177 Ergebnisse für Erfüllung

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Die Verantwortung des Architekten hat Grenzen
Die Verantwortung des Architekten hat Grenzen
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat anschaulich herausgearbeitet, dass die Verwirklichung von Gefahren auf der Baustelle nicht in jedem Fall dem auch mit der Bauüberwachung beauftragten Architekten anzulasten, …
Architekt ist für die Auswahl und Festlegung der Baustoffe verantwortlich!
Architekt ist für die Auswahl und Festlegung der Baustoffe verantwortlich!
| 17.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Werkerfolg des Architekten erfasst die Lieferung der Planungsgrundlagen für das Entstehenlassen eines mangelfreien Bauwerks (z. B. ohne Risse in der Außenfassade). Dies erfordert in der Regel den Einsatz verschiedener Baustoffe. Deshalb …
Wegweisendes Urteil des EuGH vom 14.03.2019 zum Darlehenswiderruf wegen Aufrechnungsklauseln
Wegweisendes Urteil des EuGH vom 14.03.2019 zum Darlehenswiderruf wegen Aufrechnungsklauseln
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das LG Ravensburg bestätigte in einer sensationellen Entscheidung vom 21.09.2018, 2 O 21/18 , die Wirksamkeit des Widerrufs eines Immobilienkredits, weil die finanzierende Bank eine nach der Rechtsprechung des BGH, XI ZR 309/16 , unwirksame …
Energy Capital Invest: Ansprüche vielfach nicht verjährt – Anleger können Zinsen und Kapital fordern
Energy Capital Invest: Ansprüche vielfach nicht verjährt – Anleger können Zinsen und Kapital fordern
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Eine Vielzahl von Anlegern wurde vor Jahren mit teilweise spektakulären Renditen von bis zu 12 % zum Abschluss sog. Namensschuldverschreibungen bei verschiedenen Gesellschaften gelockt, nämlich der: US Öl und Gas Namensschuldverschreibung 1 …
Migration Deutschland | EU-„Blue Card“ und Familiennachzug
Migration Deutschland | EU-„Blue Card“ und Familiennachzug
| 02.04.2019 von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
Obwohl das Thema Familiennachzug nach Deutschland häufig vor allem im Zusammenhang mit Geflüchteten und Asylbewerbern immer wieder in den Medien steht, ist es für weitaus mehr Menschen von großer Bedeutung. Der Wunsch, mit der nahen oder …
Wann ist ein vorzeitiger Zugewinnausgleich möglich?
Wann ist ein vorzeitiger Zugewinnausgleich möglich?
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Normalfall Der Güterstand der Zugewinngemeinschaft hat Gültigkeit für die …
Wann muss der die Kinder betreuende Elternteil selbst für den Kindesunterhalt aufkommen?
Wann muss der die Kinder betreuende Elternteil selbst für den Kindesunterhalt aufkommen?
| 08.02.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Normalerweise betreut im Falle der Scheidung/Trennung ein Elternteil die …
Was ist die "Schlüsselgewalt"?
Was ist die "Schlüsselgewalt"?
| 10.01.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Begriffsdefinition Die Schlüsselgewalt ist das Recht eines Ehegatten oder …
Welcher Anteil eines „Oder-Kontos“ fällt in den Nachlass?
Welcher Anteil eines „Oder-Kontos“ fällt in den Nachlass?
| 01.10.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Und-Konto/Oder-Konto Häufig unterhalten Ehegatten oder Lebensgefährten ein …
Bayerisches Familiengeld – Anrechnung als Einkommen – Widerspruch erheben
Bayerisches Familiengeld – Anrechnung als Einkommen – Widerspruch erheben
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit dem 01.09.2018 bekommen alle Familien in Bayern das Familiengeld. Pro Jahr und Kind zwischen EUR 3.000 und EUR 3.600. Wirklich alle Familien? Wie Sie der aktuellen Presse entnehmen können, gibt es zwischen dem Bund auf der einen Seite …
Nachlass in Frankreich: Was tun, wenn man ein Ferienhaus in Frankreich erbt?
Nachlass in Frankreich: Was tun, wenn man ein Ferienhaus in Frankreich erbt?
| 20.08.2018 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Zur besseren Verständlichkeit, ob sich der nachfolgende Artikel mit Ihrer Situation beschäftigt, soll das Folgende klargestellt werden: Es geht um die Situation, in der ein deutscher Erblasser seinen letzten Wohnsitz in Deutschland hatte …
Wie unterscheiden sich die Verweisung auf den Pflichtteil und das Pflichtteilsvermächtnis?
Wie unterscheiden sich die Verweisung auf den Pflichtteil und das Pflichtteilsvermächtnis?
| 08.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die nachfolgenden Hinweise sind unverbindlich und stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Ordnet ein Erblasser in seinem Testament an, dass ein …
Was bedeutet die "Schlüsselgewalt"?
Was bedeutet die "Schlüsselgewalt"?
| 12.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Im Normalfall haftet ein Ehegatte nicht für Verbindlichkeiten des anderen Ehegatten. 1. Ausnahmen Eine Haftung beider Ehegatten, und damit eine Ausnahme von der obigen Regel, kann es dann zum Beispiel geben, wenn ein Ehegatte sich …
Was bedeutet eigentlich, dass ich im Arbeitsverhältnis nicht "gemobbt" werden darf?
Was bedeutet eigentlich, dass ich im Arbeitsverhältnis nicht "gemobbt" werden darf?
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Gemäß § 823 Abs. 1 BGB hat der Einzelne, auch der Arbeitnehmer, gegenüber jedermann das Recht auf Achtung seiner Menschenwürde und Entfaltung seiner individuellen Persönlichkeit. Es handelt sich um ein Abwehrrecht gegenüber rechtswidrigen …
Rückzahlungsansprüche für Depotinhaber: Depotwechsel und Entgeltklauseln
Rückzahlungsansprüche für Depotinhaber: Depotwechsel und Entgeltklauseln
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Entgelt für Depotübertragung: Unwirksamkeit und Rückerstattungsanspruch Von Christian Fiehl, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Fachanwalt für Versicherungsrecht, Mayer | Rechtsanwälte, Kaiserstraße 38 in …
Was ist, wenn der unterhaltspflichtige Ehepartner nach rechtskräftiger Scheidung verstirbt?
Was ist, wenn der unterhaltspflichtige Ehepartner nach rechtskräftiger Scheidung verstirbt?
| 26.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Verstirbt der unterhaltspflichtige Ehepartner (zum Beispiel der Ehemann) nach rechtskräftiger Scheidung, so hat dies Auswirkungen auf das Erbrecht sowie den nachehelichen Unterhalt des Ehegatten. 1. Erbrecht Gemäß § 1933 BGB ist das …
Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung auch ohne Fristsetzung
Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung auch ohne Fristsetzung
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Klein
Der Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung. Für einen Vermieter stellt sich die Frage, ob er dem Mieter bei Beschädigung der Mietsache eine …
Kann der Pflichtteil entzogen werden?
Kann der Pflichtteil entzogen werden?
| 15.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Aufgabe des Pflichtteilanspruchs Der im Gesetz normierte Pflichtteilsanspruch stellt eine Forderung gegen den Nachlass dar, die vom Erben oder den Miterben zu erfüllen ist. Der Pflichtteilsanspruch soll die Teilhabe von nahen Angehörigen …
Bürgschaft | existenzbedrohendes Sicherungsmittel | Unwirksamkeit der Sicherungsvereinbarung
Bürgschaft | existenzbedrohendes Sicherungsmittel | Unwirksamkeit der Sicherungsvereinbarung
| 27.12.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 24.10.2017 (BGH, 24.10.2017, XI ZR 362 / 15) Feststellungen hinsichtlich der Rückforderbarkeit von Zahlungen des Bürgen an den Gläubiger getroffen. Eine Entscheidung, die für Bürgen von …
Urlaubsanspruch – Wie lange ist mein Mindesturlaubsanspruch?
Urlaubsanspruch – Wie lange ist mein Mindesturlaubsanspruch?
| 12.12.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Mindestanspruch Gem. § 1 BurlG hat jeder Arbeitnehmer Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Dies gilt auch für Auszubildende (§ 2 BurlG) und Heimarbeiter (§ 12BurlG), als auch arbeitnehmerähnliche Personen. Der gesetzliche Mindesturlaub …
Geschenke zurückfordern
Geschenke zurückfordern
| 01.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Hiermit sind nicht die üblichen Geschenke gemeint, die demnächst unter dem Weihnachtsbaum liegen werden. So mancher Beschenkte wäre vielleicht sogar froh, wenn der Schenker das eine oder andere unliebsame Geschenk nach den Festtagen wieder …
Das neue Transparenzgesetz
Das neue Transparenzgesetz
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das neue Transparenzregister Im Rahmen der Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie ist am 26.07.2017 das neue Geldwäschegesetz in Kraft getreten. Durch dieses wird das zentral auf nationaler Ebene geführte sogenannte …
Markenportfolio und die rechtserhaltende Benutzung von Individualmarken prüfen
Markenportfolio und die rechtserhaltende Benutzung von Individualmarken prüfen
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Inhaber von Individualmarken, die im Verkehr als „Gütezeichen“ benutzt werden, sollten deren rechtserhaltende Benutzung prüfen und gegebenenfalls (Unions-)Gewährleistungsmarken anmelden oder Individualmarken für …
Personenbedingte Kündigung – Voraussetzungen
Personenbedingte Kündigung – Voraussetzungen
| 11.09.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Personenbedingte Kündigung – wann möglich? Fällt ein Arbeitsverhältnis unter das Kündigungsschutzgesetz (KSchG, ist der Fall, wenn das Arbeitsverhältnis bereits mehr als 6 Monate dauert und der Betrieb in der Regel mehr als 10 Personen …