284 Ergebnisse für Gehalt

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Razzien in Berlin wegen des Verdachts von Straftaten im Bereich Kinderpornografie
Razzien in Berlin wegen des Verdachts von Straftaten im Bereich Kinderpornografie
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Medien berichten von über 40 Hausdurchsuchungen am heutigen Tag in Berlin. Es sollen wohl mehr als 250 Beamte daran beteiligt sein. Bei Straftaten mit dem Hintergrund von Kinderpornografie wird seit einigen Jahren nicht nur verstärkt …
Pauschales „Kopftuchverbot“ für Beamtinnen durch die Hintertür?
Pauschales „Kopftuchverbot“ für Beamtinnen durch die Hintertür?
| 17.05.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Der Bundesrat erteilte jüngst seine Zustimmung zum "Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten" (BT Drs 19/26839). Nach der Gegenzeichnung des Bundespräsidenten wird das Gesetz in Kraft treten. Viele Betroffene, …
Ist das Gehalt für Beamte ausreichend? Was ist amtsangemessene Alimentation?
Ist das Gehalt für Beamte ausreichend? Was ist amtsangemessene Alimentation?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Einar von Harten
Amtsangemessene Alimentation der Beamtinnen und Beamten der Freien und Hansestadt Hamburg Im April 2021 hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg durch das Personalamt ein als Bescheid gekennzeichnetes Schreiben an zahlreiche Beamte …
Das Amtsgerichts Weimar hebt die Masken- und Testpflicht an Schulen auf. Was wurde entschieden?
Das Amtsgerichts Weimar hebt die Masken- und Testpflicht an Schulen auf. Was wurde entschieden?
| 06.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Eine Einordnung der Entscheidung des Amtsgerichts Weimar durch unsere Anwälte im Verwaltungsrecht. Das Amtsgericht Weimar (Familiengericht), hat mit seiner aufsehenerregenden Entscheidung (Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21) an zwei …
Kündigung wegen Corona erlaubt?
Kündigung wegen Corona erlaubt?
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Marco Janssen
Kurzarbeit oder Kündigung? Der Corona-Virus bedroht nicht nur die Gesundheit vieler Menschen, sondern auch die wirtschaftliche Existenz kleiner und mittelständischer Unternehmen. Sowohl angestellte Arbeitnehmer als auch Selbstständige und …
Ende des Arbeitsverhältnisses vor einem vereinbarten Stichtag – Entfällt der Anspruch auf eine vereinbarte Sonderzahlung?
Ende des Arbeitsverhältnisses vor einem vereinbarten Stichtag – Entfällt der Anspruch auf eine vereinbarte Sonderzahlung?
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Regine Götz
In vielen Arbeitsverhältnissen haben die Parteien eine Sonderzahlung (zum Beispiel 13. Gehalt, Boni, Tantieme oder Prämien) für den Arbeitnehmer vereinbart, vorausgesetzt, dass das Arbeitsverhältnis noch zu einem bestimmten Zeitpunkt …
AG Elmshorn zur Handybenutzung: Allein das Halten des Handys in der Hand stellt keinen Verstoß dar
AG Elmshorn zur Handybenutzung: Allein das Halten des Handys in der Hand stellt keinen Verstoß dar
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Wie den Meisten bekannt sein dürfte, wurde im Jahr 2017 der § 23 Absatz 1 a StVO (Handyparagraph) deutlich verschärft. Nachdem zunächst ausdrücklich nur Mobiltelefone und Autotelefone in der Regelung Berücksichtigung gefunden haben, wurde …
UPDATE! Hausdurchsuchung wegen verdächtig günstiger Microsoft Windows - Lizenz?
UPDATE! Hausdurchsuchung wegen verdächtig günstiger Microsoft Windows - Lizenz?
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Aktuell berichten diverse Quellen über Tausende von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen Käufer von Windows-Lizenzen. Sogar von Hausdurchsuchungen wird berichtet, jedenfalls in Rheinland-Pfalz. Hintergrund: Seit einigen Jahren können …
Geschäftsführergehalt und Künstlersozialabgabe (KSK Abgabe bei GmbH & UG)
Geschäftsführergehalt und Künstlersozialabgabe (KSK Abgabe bei GmbH & UG)
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
GmbH und KSK-Abgabe Bei einer „Kreativ-GmbH“ kann auf das Gehalt der GeschäftsführerIn(en) die Künstlersozialabgabe („KSK-Abgabe“) in Höhe von zurzeit 5 % (2023) anfallen. Das Gehalt eines Geschäftsführers muss im Fall einer Abgabepflicht …
Betriebsratsmitglieder müssen nicht das günstigste Seminar zur Fortbildung auswählen
Betriebsratsmitglieder müssen nicht das günstigste Seminar zur Fortbildung auswählen
| 16.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.05.2020 – 7 TaBV 11/19 Betriebsräte sind nicht dazu gezwungen, aus allen Seminarangeboten das günstigste auszuwählen. Der Betriebsrat hat zwar auch auf die Belange des Betriebes Rücksicht zu nehmen, es …
Single und Testament - Ist das notwendig?
Single und Testament - Ist das notwendig?
| 15.02.2021 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Wer unverheiratet ist und keine Kinder hat, macht sich meistens keine Gedanken über die Errichtung eines Testamentes. Da weder Ehegatte noch Kinder abzusichern sind, wird ein Testament für unnötig gehalten. Aber ist das tatsächlich richtig? …
Blitzeis: Wer haftet bei Autounfall?
Blitzeis: Wer haftet bei Autounfall?
| 08.02.2021 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wenn Blitzeis die Straßen in eine spiegelglatte Eisfläche verwandelt, verlieren immer wieder Autofahrer die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Weil sie von dem Wetterphänomen überrascht werden oder die eigenen Fähigkeiten überschätzen. Aber wer …
Einsichtsrecht des Betriebsrats in Gehaltslisten
Einsichtsrecht des Betriebsrats in Gehaltslisten
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Betriebsrat hat durch den Betriebsausschuss oder einen nach § 28 BetrVG gebildeten Ausschuss gem. § 80 Abs. 2 S. 2 BetrVG das Recht, in die Listen über die Bruttolöhne und -gehälter Einblick zu nehmen. Damit kann der Betriebsrat seine …
Homeoffice-Pflicht
Homeoffice-Pflicht
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Nach der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung, die am 27.01.2021 in Kraft getreten ist, hat der Arbeitgeber seinen Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Dies …
Was ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)?
Was ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (kurz PfÜB) erhalten haben und sich nicht sicher sind, was dies für Sie bedeutet und was Sie nun tun können, geben wir Ihnen im folgenden Video und Rechtstipp einen kurzen Überblick über …
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf gleichen Lohn wegen Benachteiligung
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf gleichen Lohn wegen Benachteiligung
| 27.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. Januar 2021 – 8 AZR 488/19 – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein Grundsatzurteil am 21. Januar 2021 zur Lohngerechtigkeit gefällt. Verdient eine Frau weniger als das mittlere Einkommen der Männer in …
Cannabisplantage entdeckt!
Cannabisplantage entdeckt!
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Cannabispflanzen wachsen nicht nur in tropischen Gebieten, sondern auch hierzulande. Immer mehr Sympathisanten der verbotenen Pflanze haben die Zucht für sich entdeckt. In Deutschland wächst die Anzahl der gefundenen Pflanzen Jahr für Jahr. …
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
| 15.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Selbständige Künstler und Publizisten sind nicht Mitglied in der gesetzlichen Sozialversicherung und damit nicht wie Angestellte abgesichert. Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) regelt deswegen, dass selbständige Künstler und …
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Im Moment ist fast nichts mehr so, wie es vor Beginn der COVID-19-Pandemie gewesen ist. Dies gilt auch für viele Arbeitsverhältnisse und insbesondere für die monatlichen Lohnabrechnungen. Deswegen sollten Lohnabrechnungen sehr genau geprüft …
Mehrarbeitsvergütung auch ohne Kenntnis des Arbeitgebers?
Mehrarbeitsvergütung auch ohne Kenntnis des Arbeitgebers?
| 08.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
ArbG Emden, Urteil vom 24.09.2020 – 2 Ca 144/20 Kann sich der Arbeitgeber durch die Einsichtnahme in die Arbeitszeiterfassung, zu deren Einführung, Überwachung und Kontrolle er verpflichtet ist, die Kenntnis über Mehrarbeit (also …
Die Restschuldbefreiung in drei Jahren ist Gesetz! Teil 2 - Soloselbständige
Die Restschuldbefreiung in drei Jahren ist Gesetz! Teil 2 - Soloselbständige
| 04.07.2022 von Rechtsanwältin Petra Nordhoff
Es ist wohl der Pandemie zu „verdanken“, dass die Bundesregierung erst jetzt die Erteilung der Restschuldbefreiung in drei Jahren beschlossen hat. Endlich! Gerade in künstlerischen Berufen oder auch im Eventmanagement, Berufsspaten, die …
Multimedia, Medienrecht und IT-Recht. Wir erledigen das!
Multimedia, Medienrecht und IT-Recht. Wir erledigen das!
| 15.03.2021 von Fachanwalt Boris Nolting
Multimedia, Medienrecht und IT-Recht Das Medienrecht und IT-Recht entwickelt sich ununterbrochen fort. Neben den klassischen Verträgen über Software ( Entwicklung, Überlassung und Zugänglichmachung von Softwarelösungen) und deren Vertrieb …
Verkehrsunfall: Wiederbelebung während Corona?
Verkehrsunfall: Wiederbelebung während Corona?
| 28.10.2020 von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
In der dunklen Jahreszeit, die uns bevorsteht steigt momentan nicht nur die Covid19-Infektionszahl, sondern auch die Verkehrsunfallrate. Mit der steigenden Zahl an Infektionen, aber auch Verkehrsunfällen steigt bei vielen auch die …
Airbnb: Finanzamt und Steuerfahndung werten Vermieter-Daten aus
Airbnb: Finanzamt und Steuerfahndung werten Vermieter-Daten aus
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Airbnb: Finanzamt und Steuerfahndung werten Vermieter-Daten aus Airbnb und das Finanzamt wissen über die Steuerdaten der Vermieter Bescheid. Das Finanzamt Hamburg hatte bereits vor einiger Zeit eine Anfrage an die irische Finanzverwaltung …