285 Ergebnisse für Gehalt
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21.09.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ei n Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 04.07.2016 ( Az. …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Sie sind in den vergangenen Tagen über eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Ready Player One (Film) gestolpert und befinden sich nun in einem Angstzustand? Die Anwaltskanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte weiß Sie zu stärken und sorgt für die …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ab dem 25. Juli stehen drei Angeklagte vor dem Landgericht Berlin. Sie sollen rund 150 Kilo Drogen in einer Garage in Moabit gebunkert haben. Zwei der Angeklagten sollen zudem illegal Waffen besessen haben. Die Männer, zwischen 38 und 49 …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Spätestens nachdem das Kammergericht Berlin den Eltern – und Erben – eines verstorbenen 15-jährigen Mädchens den Zugriff auf das Facebook-Konto ihrer Tochter verweigert haben, ist der Begriff des digitalen Nachlasses in aller Munde. Hierbei …
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18.06.2018
von Rechtsanwältin Regine Götz
Grundsätzlich nein! Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss vom 06.06.2018, 1 BvR 1375/14, zwar die Möglichkeit einer sachgrundlosen Befristung mit einer maximal dreimaligen Verlängerung bis zu einer Gesamtdauer von 2 …
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14.05.2018
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Bei Neu- und Gebrauchtwagenkäufen, die ein Verbraucher ganz oder teilweise durch eine Autobank finanziert hat, kann der sogenannte „Widerrufsjoker“ eine einfache und lukrative Möglichkeit sein, sich vom Fahrzeug wieder zu trennen. …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Strafe ist im Falle einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu erwarten? Die Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs. 1 AO wird vergleichsweise hart bestraft: Täter haben bei einer Verurteilung mindestens eine Geldstrafe, höchstens …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die folgenden Ausführungen beruhen bereits auf der gesetzlichen Grundlage der ab dem 25.05.2018 geltenden neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). 1. Was ist ein Datenschutzbeauftragter? Ein Datenschutzbeauftragter (abgekürzt: DSB) wirkt …
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27.03.2018
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt auch 2018 weiter Abmahnungen wegen des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung. Die Schreiben sind daher auch mit „Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung“ überschrieben. Wen vertritt Waldorf Frommer? …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein leeres Kinderzimmer und eine fixe Idee. Daraus machte ein 37-jähriger Mann aus Berlin-Spandau kurzerhand eine Cannabis-Plantage. Die hierfür notwendigen Utensilien wie Ventilatoren, Halogenlampen, Tauchpumpe, Regentonne, ein …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung im Betrieb (inkl. etwaiger damit verbundener Wege) ist grundsätzlich vergütungspflichtige Arbeit. Dienstkleidung ist besonders auffällig, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Die arbeitsgerichtliche Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Kündigung eines Betriebsratsmitglieds gilt für die geltend gemachten Kündigungsgründe und nicht für ein konkretes betriebsverfassungsrechtliches Amt. Es ist deswegen kein …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitgeberweisungen müssen „billigem Ermessen“ entsprechen. Nach bisheriger Rechtsprechung mussten Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch bei Zweifeln an deren Rechtmäßigkeit zunächst vorläufig Folge leisten, bis die Rechtmäßigkeit …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zählt zur Leistung der versprochenen Dienste, an welche die Vergütungspflicht anknüpft, grundsätzlich auch das vom Arbeitgeber angeordnete Umkleiden im Betrieb. Ein Tarifvertrag, …
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13.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Conrad Grau
Bußgeld vermeiden! Prüfen Sie, ob Sie für Ihre GmbH, UG oder GmbH & Co. KG Eintragungen in das neue Transparenzregister machen müssen. 1. Überblick Im Rahmen des neuen Geldwäschegesetzes wurde ein neues digitales ‚Transparenzregister‘ …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Eine vor kurzem in einem Kündigungsschutzverfahren ergangene Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein (Urteil vom 29.06.2017 – 5 Sa 5/17) befasst sich mit der sog. vorweggenommenen Abmahnung. Anhand dieser …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Ein Betriebsteil, der vom Hauptbetrieb räumlich weit entfernt i.S.v. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BetrVG ist, gilt als selbstständiger Betrieb, in dem ein eigener Betriebsrat gewählt werden kann. Wann aber ist ein Betriebsteil „räumlich weit …
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28.09.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem die brandenburgischen Ermittlungsbehörden bereits kürzlich einen Drogenfund in Spreenhagen machten, machten sie nun einen unglaublichen Fund in Bad Saarow. Nachdem sie einen entsprechenden Hinweis aus einem anderen Bundesland …
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08.09.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
In Fällen, in denen die Fahrt mit dem Kfz nicht im zeitlichen Zusammenhang mit einem vorangegangenen Cannabiskonsum erfolgt, ist der Richter nicht aus Rechtsgründen daran gehindert, beim Fehlen gegenteiliger Beweisanzeichen aus der …
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29.08.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Die Eheleute haben im Scheidungsverfahren regelmäßig unterschiedliche Interessen. Ein Ehegatte, der Ehegattenunterhalt erhält, aber fürchten muss, dass er nach der Scheidung kurzfristig seinen Unterhaltsanspruch verliert, hat ein Interesse …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Maziyar Haghighatmehr
Uns liegen wieder vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer (www.waldorf-frommer.de) vor. Vorwurf der urheberrechtlichen Abmahnungen ist die angeblich illegal öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich …
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11.08.2017
von Rechtsanwältin Julia Heller-Fenske
Sollten auch Sie sich fragen: „Wie komme ich zu einer möglichst schnellen Scheidung?“ so gibt es nach meiner Erfahrung in Scheidungsangelegenheiten mindestens 5 Tipps für eine schnelle Scheidung: 1. Trennungsjahr abwarten Nach deutschem …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In der Praxis wird bei Streit um die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nicht selten unreflektiert in Vergleichsgespräche gegangen. Es hängt oft vom Zufall ab, ob und in welcher Höhe eine Abfindung vereinbart wird. Häufig wird ohne …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Der BGH hat sich mit seiner Entscheidung vom 15.11.2016 (Az.: XI ZR 32/16) erneut mit der Frage der Sittenwidrigkeit von Bürgschaften einzelner Ehegatten befasst. In dem konkreten Fall ging es um die Bürgschaft eines Ehegatten zur …