115 Ergebnisse
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Anders als bei gebrauchter Software (C 128/11 - „usedSoft“) sieht der Gerichtshof hierin eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der Richtlinie 2001/291, die nicht der Erschöpfung unterliegt und deshalb der Erlaubnis des Urhebers bedarf. …
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Sogenannte „Konzertverträge“, welche zwischen Künstlern und Veranstaltern geschlossen werden, können sowohl Werk- als auch Dienstverträge sein. Der Unterschied, ob es sich hierbei um einen Werk- oder Dienstvertrag handelt, ist groß. So kann …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Aktuelle Forderungen der Zentralstelle für private Überspielungsrechte Die ZPÜ fordert aktuell von Distributoren, Systemhäuser und andere Händler, sowie von den Herstellern und Importeuren von Tablets und Tablet-Computern Auskunft und die …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Speichermedienvergütung Österreich (SMV) Forderung der Austro Mechana Viele unsere Mandaten haben in den letzten Wochen und Monaten Post bekommen von der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana (teilweise vertreten durch …
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14.09.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. mahnt derzeit Unternehmen ab, die bei der Werbung in Printmedien unvollständige Impressumsangaben im Sinne des § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG gemacht haben. Oft sind hiervon Reiseanbieter betroffen, die in der …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Vor einigen Monaten hat meine Kanzlei begonnen, im Bereich des Online-Coachings Geschädigte zu vertreten. Mittlerweile führen wir über 100 Mandate in diesem Bereich. Wir haben dabei schon vielen unserer Mandanten helfen können, etwa in …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die von eBay geplante Zwangslizenz warf von Anfang an Probleme auf, über die ich auf der Internetseite meiner Kanzlei berichtet hatte. Auch die eBay-Händler hatten erhebliche Vorbehalte gegen die geplanten Änderungen. Kein Wunder also, dass …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Herrn Pascal von der Weiden über die Kanzlei DIETRICH LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der South African Reserve Bank über die Kanzlei Boehmert & Boehmert zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben und ein mulmiges Gefühl wegen der geforderten Unterlassungserklärung haben, liegen Sie richtig. Eine Unterlassungserklärung hat nämlich weitreichende Konsequenzen. Bei einem Verstoß droht eine …
13.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG München (Beschluss vom 08.08.2022, Az.: 20 U 3236/22) musste in einem Streit zwischen einem Anbieter von Software (hier: Buchungssoftware für Hotels) und einem Kunden über den Umfang und die Reichweite von Aufklärungspflichten eines …
16.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Wie bereits am 09.08.2022 berichtet, gibt es derzeit einige Gerichtsentscheidungen zur Frage, ob bzw. unter welchen Umständen bzw. wie ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben darf. Umweltbezogene Aussagen in Werbebotschaften werden …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür den …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 10.11.2022, Az. I ZR 10/22 – rakuten.de hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden, dass Online-Marktplätze wie rakuten.de nicht als Händler und Importeure i.S.v. 54b Abs. 1 UrhG der Verpflichtung zur Zahlung der Geräte- und …
01.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Das Urteil des BGH vom 01.07.2014 war bereits länger erwartet worden, hätte es doch das Potenzial gehabt, für eine kleine Revolution zu sorgen. Der BGH hatte zu entscheiden, ob ein in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzter von dem Betreiber …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Thonet GmbH über die Kanzlei rospatt osten pross zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
17.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei erneut eine Abmahnung von Herrn Pascal von der Weiden über die Kanzlei DIETRICH LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen des Herrn …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Münze Österreich AG über die Kanzlei GASSAUER-Fleissner zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Sanrio Company Ltd. über die Kanzlei Boehmert & Boehmert zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …