173 Ergebnisse für Corona Bußgeld

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Einrichtungsbezogene Impfpflicht- Wissenswertes für Arbeitgeber und Arbeitnehmer (m/w/d)
Einrichtungsbezogene Impfpflicht- Wissenswertes für Arbeitgeber und Arbeitnehmer (m/w/d)
| 30.03.2022 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Zur wirksamen Bekämpfung der momentan ansteckendsten Infektionskrankheit COVID-19 und zur Eindämmung steigender Infektionszahlen wurden in den vergangenen Jahren bereits zahlreiche Maßnahmen getroffen. Während die allgemeinen Corona
Gesetzesänderungen im März 2022: Impfpflicht und mehr Insektenschutz
Gesetzesänderungen im März 2022: Impfpflicht und mehr Insektenschutz
| 25.02.2022 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist auf die genannte Rechtsbehelfsbelehrung zu achten. Das Bußgeld bei einem nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorgelegten Nachweis, kann bis zu 2.500 Euro betragen. Dasselbe gilt für verspätete Benachrichtigungen …
Arbeiten wo andere Urlaub machen? Was Sie beachten sollten!
Arbeiten wo andere Urlaub machen? Was Sie beachten sollten!
| 20.08.2022 von Rechtsanwalt Gerald Freund
In den letzten Jahren hat sich, auch beschleunigt durch die Corona-Pandemie und die damit zeitweilig einhergehende „Verbannung“ von Arbeitnehmern ins Home-Office, ein Trend zur Remote-Arbeit entwickelt,. Dieser erfasst inzwischen alle …
Ab 16. März: Einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege
Ab 16. März: Einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Während weiter eine Corona-Impfpflicht diskutiert wird, wird sie für viele Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegewesen schon Realität. Statt 3G am Arbeitsplatz heißt es ab dem 16. März 2022 dann 2G – es gibt es eine sog …
Corona-Verordnung für Sachsen
Corona-Verordnung für Sachsen
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
… des Corona-Virus in Sachsen geeinigt. Folgende drei wesentliche, häufige Verstöße und die dazugehörigen Regelsätze bzw. Bußgelder wurden festgelegt. 1. § 2 Abs. 1 VO Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund. Bußgeld: 150 Euro 2 …
Sonderkündigungsschutz (besonderer Kündigungsschutz) in der Türkei während der Corona-Krise
Sonderkündigungsschutz (besonderer Kündigungsschutz) in der Türkei während der Corona-Krise
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Duygu Seymen
Können Arbeitgeber in der Türkei während der Covid-19 Pandemie (Corona-Krise) Arbeitsverträge kündigen und Arbeitnehmer entlassen? Der türkische Gesetzgeber hat gemäß Art. 9 des Gesetzes Nr. 7244 in das Arbeitsgesetz (ArbG, Gesetz Nr …
Rechtsanwalt Stephan Wijnkamp im 'Algemeen Dagblad' zum Thema illegale Freizeitwohnsitze in Österreich
Rechtsanwalt Stephan Wijnkamp im 'Algemeen Dagblad' zum Thema illegale Freizeitwohnsitze in Österreich
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Wijnkamp
… Überwachung durch die österreichische Regierung kann schwerwiegende Folgen haben. Nehmen wir das Projekt in Schruns, einem Feriendorf in Vorarlberg. Kurz vor Corona wurde dort ein Apartmentkomplex fertiggestellt. Zwölf Niederländer kauften …
Corona-Update: Drohen Maskennähern Abmahnungen wegen Falschbezeichnungen?
Corona-Update: Drohen Maskennähern Abmahnungen wegen Falschbezeichnungen?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit der Corona-Krise wird weltweit das Hauptziel verfolgt, das Infektionsrisiko zu verringen bzw. einzudämmen. Als eine wichtige Schutzmaßnahme hierfür dient die Empfehlung des Tragens von Atemschutzmasken. Da Atemschutzmasken fast …
Corona-Soforthilfe - Wann ist der Soforthilfeantrag strafbar ?
Corona-Soforthilfe - Wann ist der Soforthilfeantrag strafbar ?
| 27.02.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wie im Februar 2021 bekannt wurde, sollen mehr Verdachtsfälle wegen Betrug bei den Corona-Soforthilfen als bisher angenommen, verfolgt werden. Den 16 Landeskriminalämtern sowie der beim Zoll angesiedelten Financial Intelligence Unit …
Haftung wegen Corona-Infektion – Gefährdungsbeurteilung und Hygienekonzepte
Haftung wegen Corona-Infektion – Gefährdungsbeurteilung und Hygienekonzepte
| 06.09.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
… und Schutzpflichten , die in der aktuellen Krisensituation insbesondere in Form des Gesundheits- und Infektionsschutzes akut werden. Welche Maßnahmen der Arbeitgeber trifft, um seine Mitarbeiter vor dem Corona-Virus zu schützen, ist anhand …
Homeoffice-Pflicht: Was Arbeitnehmer beachten müssen
Homeoffice-Pflicht: Was Arbeitnehmer beachten müssen
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Bundesarbeitsministerium hat einen Gesetzentwurf zur Eindämmung der vierten Corona-Welle vorgelegt. Darin ist auch eine Rückkehr der Homeoffice-Pflicht für Arbeitnehmer vorgesehen – und es zeichnet sich ab, dass die Ampelparteien …
Wie kann man ein Fahrverbot abwenden? Besonderheiten in der Corona-Krise
Wie kann man ein Fahrverbot abwenden? Besonderheiten in der Corona-Krise
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Situationen In der Rechtsprechung sind hierzu mehrfach positive Entscheidungen ergangen. Die Fahrt ins Krankenhaus zur Entbindung wurde als ein solcher Fall angesehen. In der Corona-Zeit käme unter Umständen eine Fahrt zum Krankenhaus wegen …
Corona-Krise: Aktuelle Sanktionen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Corona-Krise: Aktuelle Sanktionen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Die Corona-Krise ist spätestens mit den neuen Allgemeinverfügungen der Bundesländer zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auch im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht angekommen. Die schnelle Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV …
Home-Office-Pflicht des Arbeitgebers
Home-Office-Pflicht des Arbeitgebers
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Alternative. Sie hat aber auch ihre Tücken, da letztlich die Grenzen zwischen Beruflichem und Privatem verschwimmen. Die Bundesregierung hat jetzt die sogenannte Home-Office Pflicht in der Corona Arbeitsschutzverordnung fixiert (dort unter § 2 Abs. 4 …
Online-Rechtsberatung zum Widerruf von Lebensversicherungen
Online-Rechtsberatung zum Widerruf von Lebensversicherungen
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Die Verbraucherkanzlei Baumeister Rosing macht Ihr Recht als Online-Kanzlei geltend. Bei rechtlichen Fragen können Sie sich auch in Zeiten der Corona-Krise an uns wenden! Die schnelle Ausbreitung des Coronavirus stellt eine Herausforderung …
3G-Pflicht am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht: ihre Bedeutung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
3G-Pflicht am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht: ihre Bedeutung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 20.11.2021 von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… eine Verpflichtung der Beschäftigten einen Impf-, Genesenen-, oder Testnachweis vorzuzeigen. Insoweit hat Arbeitnehmer hat eine Auskunftspflicht. Diese wechselseitigen Pflichten können bei einem vorsätzlichen Verstoß mit einem Bußgeld
Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Pandemie) haben die Landesregierungen neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona
Transparenzregister: Jede GmbH muss bis zum 30.06.2022 registriert sein
Transparenzregister: Jede GmbH muss bis zum 30.06.2022 registriert sein
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Philip Keller
… Bei Missachtung dieser Pflicht drohen Bußgelder bis zu € 150.000,00. UND: Für Unternehmen, die Corona-Finanzhilfen (Überbrückungshilfen etc.) beantragt oder bereits erhalten haben, kann es wesentlich teurer werden. Denn die Eintragung ins …
Ausgangssperre & Co. anlässlich des weltweit um sich greifenden Coronavirus SARS-CoV-2
Ausgangssperre & Co. anlässlich des weltweit um sich greifenden Coronavirus SARS-CoV-2
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Die Lage um Corona spitzt sich zu. Derzeit jagt in den Bundesländern eine Allgemeinverfügung die andere. Die Maßnahmen werden fast von Tag zu Tag verschärft und schränken unser Leben mehr und mehr ein. Für diese notwendigen Maßnahmen geben …
Frage nach Impfung - Recht zur Lüge?
Frage nach Impfung - Recht zur Lüge?
| 02.11.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… des Art. 9 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Bereits die Frage nach dem Corona-Impfstatus stellt eine Datenerhebung (Verarbeitung) dar und ist nur dann zulässig, wenn diese Angabe erforderlich ist, damit der Arbeitgeber oder die beschäftigte …
Bussgeldbescheide der Stadt Essen bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung
Bussgeldbescheide der Stadt Essen bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung
| 28.01.2021 von Jochen Jüngst LL.M.
Fast überall ist das Angebot bzw. die Erbringung sexueller Dienstleistungen durch die einschlägigen Regelung der jeweiligen Corona-Schutzverordnungen verboten. Verstöße stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit empfindlichen …
Die neue StVO – härtere Strafen durch StVO-Novelle
Die neue StVO – härtere Strafen durch StVO-Novelle
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Änderungen der StVO Relativ unbemerkt durch die Corona-Krise tritt am 28.04.2020 die "neue" StVO in Kraft. Diese bringt zum Teil ganz erhebliche Verschärfungen des Katalogs an Strafen. Es ist also notwendig, sich damit als normaler …
Wochenrückblick: 18.04.–24.04.2020
Wochenrückblick: 18.04.–24.04.2020
| 28.04.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ein Bußgeld von 25 Euro bzw. von 50 Euro genannt. Über die Maskenpflichten und über weitere Bußgelder in den Bundesländern informiert der Ratgeber zu Bußgeldern bei Verstößen gegen Corona-Beschränkungen . 800-Quadratmeter-Begrenzung laut …
Corona-Quarantäne: Kündigung unwirksam!
Corona-Quarantäne: Kündigung unwirksam!
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Quarantäne ist ein Begriff, den viele Menschen bis vor einem Jahr kaum im aktiven Sprachwortschatz genutzt haben. Seit die Corona-Pandemie im März 2020 auch in Deutschland ausbrach, hat sich das geändert. Wer selbst mit dem Sars-Cov-2 …