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Sturm und Sturmschäden – einige Unterschiede und Probleme in den Versicherungssparten
Sturm und Sturmschäden – einige Unterschiede und Probleme in den Versicherungssparten
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Schäden durch Sturmereignisse können in verschiedenen Versicherungssparten versichert werden. Die bekannteste Sturmversicherung findet sich in der Wohngebäudeversicherung. Sturmschäden werden u. a. auch in der Hausrat-, Vollkasko- oder auch …
Neue Abmahnwelle droht: Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken
Neue Abmahnwelle droht: Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken
| 02.02.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Betreiber einer geschäftlich genutzten Seite ist verpflichtet, ein Impressum bereit zu halten, das über ihn Auskunft gibt. Dies gilt auch, wenn das Internetangebot im Rahmen eines Profils eines sozialen Netzwerks zum Einsatz kommt. Das …
Wie können Unternehmen ihr Audio-Logo schützen?
Wie können Unternehmen ihr Audio-Logo schützen?
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen weltweit so genannte Klang-Marken vermehrt einsetzten. Dabei überzeuge insbesondere die vielfältige Einsatzmöglichkeit sowie der …
Wohnungseigentum: Defekter Fahrstuhl muss instand gesetzt werden
Wohnungseigentum: Defekter Fahrstuhl muss instand gesetzt werden
| 14.05.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der Eigentümer einer Eigentumswohnung im Dachgeschoss eines Hauses wollte erreichen, dass ein schon vor Jahren eingestellter Fahrstuhl des Hauses wieder in Betrieb genommen und die dazu erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ausgeführt …
In Traumwohnung sollte man auch träumen können
In Traumwohnung sollte man auch träumen können
| 07.11.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Oft werden in Bauträgerverträgen keine klaren Regelungen über den einzuhaltenden Schallschutz getroffen, was immer wieder zu Streitigkeiten führt, wie der nachfolgende Fall zeigt. Herr Lausch (Name geändert) hatte vom Bauträger eine …
Landgericht Köln: Phishing via Apple-Pay/ Google Pay/ giropay - Sparkasse muss Bankkunden Schaden erstatten
Landgericht Köln: Phishing via Apple-Pay/ Google Pay/ giropay - Sparkasse muss Bankkunden Schaden erstatten
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Per Urteil vom 09.03.2023 hat das Landgericht Köln der Klage eines von ilex Rechtsanwälte vertretenen Bankkunden stattgegeben, der gegen seine Bank einen Anspruch aufgrund von nichtautorisierten Zahlungsanweisungen geltend gemacht hatte, …
Der Verfahrensbeistand in Kindschaftssachen
Der Verfahrensbeistand in Kindschaftssachen
| 23.12.2015 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Oft werde ich von Mandanten gefragt, was eigentlich ein Verfahrensbeistand ist. Kurz gesagt, ist es der „Anwalt des Kindes” in familiengerichtlichen Verfahren. Gemäß § 158 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und …
Die krankheitsbedingte Kündigung
Die krankheitsbedingte Kündigung
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Folgende Anfrage erhielt ich im Rahmen meiner Tätigkeit: Sehr geehrter Herr RA Demuth, ich bin seit acht Monaten in einer größeren Firma (Kette) angestellt. Voraussichtlich werde ich für drei bis vier Monate krankgeschrieben sein, da ich zu …
Kein Eigentumsverzicht bei Miteigentumsanteil
Kein Eigentumsverzicht bei Miteigentumsanteil
| 02.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Grundsätzlich kann das Eigentum an einem Grundstück durch Erklärung gegenüber dem Grundbuchamt und entsprechende Eintragung in das Grundbuch gemäß § 928 Abs. 1 BGB aufgegeben werden. Es wird dann herrenlos und unterliegt vorrangig dem …
Volle Miete gezahlt, trotz Mangel? Rückforderung trotzdem möglich!
Volle Miete gezahlt, trotz Mangel? Rückforderung trotzdem möglich!
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Rechtslage: Grundsätzlich gilt, dass mit Vorhandensein eines Mangels die Miete kraft Gesetzes gemindert ist. Dies ergibt sich aus § 536 Abs. 1 BGB. Zahlt ein Mieter trotz Kenntnis des Mangels die Miete in voller Höhe weiter, ist er nach § …
Muss ich als Mieter eine Videokamera im Hausflur dulden? Nein!
Muss ich als Mieter eine Videokamera im Hausflur dulden? Nein!
| 09.06.2018 von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Auch das Amtsgericht (AG) Detmold vertritt in seinem jüngsten Urteil vom 01. März 2018 (Az.: 7 C 429/17) die Auffassung, dass der Mieter eine Videoüberwachung – zumindest – in den allgemein zugänglichen Bereichen des Mietobjektes (z. B. der …
Das ewige Leid mit der Widerrufsbelehrung
Das ewige Leid mit der Widerrufsbelehrung
| 03.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
1. Sachverhalt Das Widerrufsrecht bei Geschäften, die im Internet abgeschlossen werden, sollen Verbraucher schützen. Da diese nicht die Möglichkeit haben, wie in einem Laden die Sache zu prüfen, sollen sie die über das Internet gekaufte …
OLG München: Fehlerhafte Abwägung bei Schufa Negativeintrag
OLG München: Fehlerhafte Abwägung bei Schufa Negativeintrag
| 25.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der 5. Zivilsenat des OLG München hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az. 5 U 2020/10, WM 2010, 1901) eine Entscheidung des Landgerichtes München I (Urt. v. 11.01.2010) aufgehoben und einem Betroffenen einen Anspruch auf Widerruf eines …
Bauträgervertrag und Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum
Bauträgervertrag und Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum
| 16.05.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der BGH hatte erneut zu entscheiden, ob die Wohnungseigentümer bei einem Kauf vom Bauträger Gewährleistungsrechte nur gemeinsam geltend machen können und welche Rechte der Erwerber hat. Schlitz (Namen geändert) hatte vom Bauträger eine …
GENO Wohnbaugenossenschaft eG - neues Urteil vom Landgericht Stuttgart
GENO Wohnbaugenossenschaft eG - neues Urteil vom Landgericht Stuttgart
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 17. November 2017, 20 O 406/16, hat das Landgericht Stuttgart die GENO Wohnbaugenossenschaft eG in einem von Rechtsanwalt Dethloff geführten Verfahren zur Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens verurteilt. Das Urteil …
Prämiensparen – BGH-Urteil vom 14. Mai 2019 – S-Vorsorgesparen flexibel bei der MBS
Prämiensparen – BGH-Urteil vom 14. Mai 2019 – S-Vorsorgesparen flexibel bei der MBS
| 08.08.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt am 8. August 2019 sein lang erwartetes Urteil vom 14. Mai 2019, XI ZR 345/18, zum Kündigungsrecht einer Sparkasse mit den Urteilsgründen veröffentlicht. Danach steht fest, dass die Sparkassen einen …
VTB Direktbank nimmt keine Einlagen mehr an - bei Sberbank Direct Entschädigungsfall eingetreten
VTB Direktbank nimmt keine Einlagen mehr an - bei Sberbank Direct Entschädigungsfall eingetreten
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Derzeit ändern sich die Rahmenbedingungen für Bankgeschäfte mit Bezug zu Russland rasend schnell. Nachdem eine Reihe russischer Banken von dem Swift-System ausgeschlossen wurden, sind davon zumindest indirekt auch Tochtergesellschaften …
Zugang
empfangsbedürftiger Willenserklärung am Silvesternachmittag
Zugang empfangsbedürftiger Willenserklärung am Silvesternachmittag
| 07.12.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der Zugang empfangsbedürftiger Willenserklärungen durch Einwurf in den Hausbriefkasten muss nicht nur nachweisbar, sondern, wenn es um die Wahrung von Fristen geht, rechtzeitig erfolgen. Im vorliegenden Fall, den der BGH im Urteil vom …
Prozesserfolg: Banken haben für ein sicheres Online-Banking zu sorgen
Prozesserfolg: Banken haben für ein sicheres Online-Banking zu sorgen
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Im Auftrag eines Bankkunden konnte ilex Rechtsanwälte & Steuerberater Haftungsfragen bei der Verwendung eines latent unsicheren Online-Banking-Systems vor dem Kammergericht klären. Der für das Bankrecht zuständige 26. Zivilsenat des …
IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
| 16.11.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Newsseite „tagesschau.de" berichtet am 11. Mai 2011 von einem Datenschutzskandal bei Facebook. Im Beitrag heißt es, eine gravierende Sicherheitslücke habe den Zugriff Unbefugter auf Nutzerprofile möglich gemacht. Sobald Schäden …
Prozesserfolg: OLG Hamm entscheidet zulasten der Schufa Holding AG
Prozesserfolg: OLG Hamm entscheidet zulasten der Schufa Holding AG
| 26.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater konnte vor dem Oberlandesgericht Hamm zugunsten eines Betroffenen in zweiter Instanz durchsetzen, dass ein Negativeintrag im Datenbestand der Schufa Holding AG vorzeitig gelöscht werden muss. Mit …
Pegasus Development AG insolvent - Anleihegläubiger sollten Schadensersatzansprüche prüfen
Pegasus Development AG insolvent - Anleihegläubiger sollten Schadensersatzansprüche prüfen
| 31.12.2020 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Über das Vermögen der Pegasus Development AG mit Sitz in Chur, Schweiz, wurde am 9. Dezember 2020 das Konkursverfahren nach schweizerischem Recht eröffnet. Laut Mitteilung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA können bis zum 26. …
Achtung Aufhebungsvertrag
Achtung Aufhebungsvertrag
| 06.06.2011 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Sehr geehrter Herr RA Demuth, nach Kündigung meines Jobs habe ich am 02.06.2009 einen Vertrag von meinem Arbeitsgeber bekommen, wonach ich eine Abfindung erhalte und gleichzeitig auf Erhebung einer Klage gegen die Kündigung verzichte. …
Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lihl – Film „Willkommen bei den Sch’tis“
Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lihl – Film „Willkommen bei den Sch’tis“
| 02.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Kanzlei ilex wurde eine Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl zu Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 29.01.10. Die Kanzlei Lihl fügt Ihrem …