237 Ergebnisse für EUIPO
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… EUIPO Anmeldenummer: 009317082) zu. Ebenso sollen Ihr die Rechte an den Bildnissen der Musiker der Musikgruppe Motörhead zustehen, so insbesondere die Rechte an den Bildnissen des Künstlers Ian Fraser „Lemmy“ Kilmister. Vertreten …
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29.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VFB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt Schutz …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… Sie auf den Seiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter https://www.dpma.de/recherche/ und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/search-availability Recherchen durchführen. Bitte beachten …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 002468346 markenrechtlich eingetragen ist. Unser Mandant (der Empfänger der einstweiligen Verfügung) hat dieses Markenzeichen zur Bewerbung von Waren im Internet …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Die Bezeichnung „CROSSFIT“ ist beim EUIPO Markenregister unter der Nummer 12 850 673 und beim DPMA Markenregister unter der Nummer DE 30 2017 032 826 eingetragen. Weiter heißt es, dem Unternehmen CROSSFIT sei aufgefallen, dass unser Mandant …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und EUIPO (Markenregister) eingetragen. Vorwurf Der Firma FAST Fashion sei aufgefallen, heißt es weiter, dass unser Mandant im Internet Bekleidungsstücke unter der Marke „HOMEBASE“ zum Kauf anbiete, ohne dass es sich hierbei um Originalware …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… u.a. Taschen. Zur Bewerbung mehrerer Taschen hat sie die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „Frida …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Herstellerin von Kinderspielzeug. Das Unternehmen vertreibt dieses unter der Bezeichnung „BABY born“, das beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Marke „BABY born“ unter der Registernummer 002468346 eingetragen …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu haben. Die Frida Kahlo Corp. ist Inhaberin des Markenzeichens "FRIDA KAHLO", das beim EUIPO entsprechend eingetragen ist. Unserem Mandanten wird in dem Abmahnschreiben vorgeworfen, die Marke unerlaubt zur Bewerbung nicht-originaler Waren …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle …
14.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… nun auch auf gemeinsamen Antrag eine Frist von mindestens zwei Monaten beantragen. Im Unterschied zum EUIPO ist die "Cooling-Off" Phase nicht nur zu Beginn des Widerspruchsverfahrens, sondern in jeder Phase des Verfahrens möglich – sie muss …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… LV“ (000 015 602) also auch das „Toile Monogram“ (000 015 628) seien als Unionsmarken bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Internet Artikel inseriert …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Im Jahr 2012 beantragte eine tschechische Gesellschaft bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), die Rechte an der Marke „Spinning“ wegen der Gebräuchlichkeit für die Bezeichnung von „Fitnessgeräten …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Spinning“ (Ebay). Hierzulande verwendete man den Begriff Spinning u.a. synonym für Indoor Cycling Kurse zu lauter Musik in Fitnessstudios. Dementsprechend gab es bereits einen Markenrechtsstreit vor dem EUIPO, bei welchem die Löschung …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… möglichst konkret benannt werden sollte. Ggf. Anmeldung einer EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bzw. einer internationalen Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für internationalen …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union gewährleistet wird. Das hierfür zuständige Markenamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz: EUIPO). Es wird hierdurch gewährleistet, dass durch eine einzige Eintragung Schutz in allen EU …
27.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… es, dass die Bezeichnung " PARTY ANIMAL " eine geschützte Marke der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) sei. Sie sei als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 0179188815 eingetragen …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… und Markenamt für Deutschland, die EUIPO für Europa und die WIPO für internationale Anmeldungen. Beachten Sie, dass die Schutzdauer von Marken- und Designrechten unterschiedlich ist. Während ein Markenrecht zunächst für die Dauer von 10 Jahren …
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Auch bei den Markenrechtsabmahnungen werden die strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft sowie Schadensersatz …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auch international möglich? Ja, es ist auch möglich auf internationaler Ebene Marken anzumelden. Es gibt zum einen die Möglichkeit die Marke auf EU-Ebene anzumelden bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Zum anderen …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO). Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „Frida Kahlo …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… wird vom Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt. Die Förderung bezieht sich sowohl auf die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern beim EUIPO als auch auf entsprechende Anmeldungen bei einem nationalen Amt, unter anderem beim …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung ist das Zeichen „VfB Stuttgart“. Dieses ist unter der Registernummer „009602954“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) eingetragen. Der von der Abmahnung Betroffene habe dieses Zeichen …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Wortmarke „PINK FLOYD“. Diese ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Der Abgemahnte …