186 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
29.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
… Sie aber einen längeren Zeitraum verstreichen lassen, können Sie Schwierigkeiten haben, den Versicherungsfall nachzuweisen. 2. Eintritt der Invalidität Aufgrund des Unfalls muss innerhalb einer vertraglich bestimmten Frist die Invalidität …
|
11.05.2018
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
… von Anordnungen der gesellschaftsrechtlichen Überwachungsorgane . Er kann selbstständig über die Erfüllung beiderseits nicht vollständig abgewickelter Verträge sowie über die Ausübung von Sonderkündigungsrechten entscheiden. Überdies …
|
25.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… Ausgleich, der – im Verhältnis zu den anderen Abkömmlingen und Erben – nach der aktuellen Rechtsprechung genau berechnet werden muss. Außerdem sollte ein solcher Vertrag neben der Beschreibung der gewünschten Pflegeleistungen auch eine klare …
|
15.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… nach Ablauf der Kündigungsfrist über den gekündigten Betrag verfügen kann. Macht der Sparer von diesem Recht ganz oder teilweise Gebrauch, wird der Vertrag damit insgesamt beendet. Wird innerhalb eines Monats nach Ablauf der Kündigungsfrist über …
|
01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… und des Bundesgerichtshofes aus 2004 eben keine unbegrenzte Vertragsfreiheit. So darf ein Ehepartner nicht „unangemessen“ benachteiligt werden und der Schutzzweck der gesetzlichen Regelungen „darf nicht beliebig unterlaufen werden“. Der Vertrag …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg
… Sofort die eigene Haftpflichtversicherung informieren! Auch dann, wenn der Unfallgegner – scheinbar – auf Ersatz verzichtet oder „nichts von Ihnen will“. Auch ohne Unfallflucht sind Sie vertraglich verpflichtet, Ihrem Haftpflichtversicherer …
|
03.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… von den verschwiegenen weiteren Behandlungen. Daraufhin trat der Versicherer von dem Vertrag zurück und erklärte die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Hiergegen wandte sich der Versicherungsnehmer und reichte Klage beim Landgericht Frankfurt …
|
12.07.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
… sowohl beim Arbeitnehmer als auch beim Arbeitgeber. Letzterer scheint bei Problemen mit dem neuen Angestellten flexibler, gilt doch innerhalb der vertraglich vereinbarten Probezeit eine verkürzte Kündigungsfrist. Dem Arbeitnehmer entstehen …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… die Information über die verschwiegenen weiteren MRT-Untersuchungen. Daraufhin trat der Versicherer von dem Vertrag zurück und erklärte die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Hiergegen wandte sich der Versicherungsnehmer und reichte …
|
12.07.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
… sich auf diese Verträge, Verpächter wollen davon nur allzu gern nichts wissen. Doch wem steht bei der Rückgabe solcher Grundstücke eigentlich was zu? Entschädigung nach Zeitwert Gesetzgebend für oben genannte Konflikte ist in erster Linie …
|
31.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Nürnberger Versicherung lehnt Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung trotz BU-Attest ab und ficht den Vertrag an. Ein Dachdecker hatte bei der Nürnberger Versicherung im Jahr 2016 eine Berufsunfähigkeitsversicherung …
|
03.04.2017
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
… nach § 22 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) vor, sodass wir den Vertrag anfechten. Hilfsweise treten wir gemäß § 19. Abs. 2 VVG vom Vertrag zurück“ (aus einem Originalschreiben der HanseMerkur Krankenversicherung AG). Dazu einige …
|
07.02.2017
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… Darlehensnehmer sollten daher prüfen, ob in Ihrem Darlehensvertrag die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht angegeben ist, wenn in der Widerrufsbelehrung folgender Satz enthalten ist: „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags …
|
03.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn
… vertragliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis“ nach einer Frist ab deren Entstehung/Fälligkeit verfallen sollten. Das Bundesarbeitsgericht sah somit einen Verfall zwar für die vertraglichen Ansprüche gegeben, jedoch nicht für …
|
02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn
… nur wirksam, wenn Umstände vorliegen, die auch die Befristung eines gesondert über das erhöhte Arbeitszeitvolumen abgeschlossenen Vertrags entsprechend der Maßstäbe des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) rechtfertigen könnten …
|
29.11.2016
von Rechtsanwältin Sabine Geilen
… Verpflichtungen zu leisten. In der Regel hat der Arbeitgeber erst am ersten Tag des folgenden Monats das Entgelt zu zahlen – es sei denn, vertraglich oder tarifvertraglich ist etwas anderes vereinbart worden. Zahlt der Arbeitgeber …
|
03.11.2016
von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
… sich der Eigentümer bei Verträgen über Immobilien ein Nießbrauchsrecht vor, wonach er das Grundstück weiterhin nutzen darf. Dabei handelt es sich um eine dingliche Belastung, die den Wert der Schenkung mindert. Oftmals wird in solche Verträge …
|
26.07.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
|
23.05.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse …
|
02.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… oder des Bezugs von Waren oder Dienstleistungen oder mit dem Abschluss oder der Durchführung eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen objektiv zusammenhängt; als Waren gelten auch Grundstücke, als Dienstleistungen auch Rechte …
|
18.04.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… an die Hinterbliebenen aus, wenn die im Vertrag versicherte Person stirbt. Sie ist damit eine reine Risikoversicherung, mit der kein Geld angespart wird – im Gegensatz zur Kapitallebensversicherung, die die Todesfallabsicherung mit Sparen kombiniert …
04.04.2016
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… der unter anderem auch vorsieht, dass die WEG die Abnahme der nach dem Inhalt der Einzelerwerber-Verträge geschuldeten Bauleistungen hinsichtlich des Gemeinschaftseigentums erklärt. Den entsprechenden den Verwalter zum Vergleich Abschluss …
|
02.04.2016
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… den Bausparvertrag kündigen, wenn der Bausparer die Regelbeiträge trotz Aufforderung nicht leiste. Wenn die Bausparkasse selbst ein Ruhen des Bausparvertrages erlaube und ein vertragliches Kündigungsrecht nicht nutze, sei …
01.12.2015
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… eine Widerrufsbelehrung, nach der die Widerrufsfrist frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung beginnt und das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen soll, wenn der Vertrag vollständig erfüllt wird. Mit Schreiben vom 25.03.2014 widerrief …