186 Ergebnisse für Vertrag
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15.08.2023
von Rechtsanwältin Sandra Wende
… bei Ihrer Behandlung seine Pflichten aus diesem Vertrag erfüllen. Der Arzt schuldet bei einer Brustoperation zunächst wie auch bei jedem anderen Eingriff eine umfassende Aufklärung. Hierbei muss er nicht nur über mögliche Risiken aufklären sondern …
13.08.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… Diese umfassen auch den rückständigen Lohn. Der Arbeitnehmer muss deshalb vertragliche oder tarifvertraglich vereinbarte Ausschlussfristen beachten und die Lohnrückstände schriftlich und gegebenenfalls gerichtlich innerhalb der Ausschlussfristen geltend machen. Ansonsten läuft er Gefahr, dass die rückständigen Lohnansprüche verfallen.
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… möglich, kommt in der Regel jedoch nur in Betracht, wenn die ordentliche Kündigung vertraglich ausgeschlossen ist. Die Krankheit ist dabei als personenbedingter Grund zu betrachten und in die Interessenabwägung der Arbeitsvertragsparteien …
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… deshalb zukünftig nicht allein die kirchlichen Maßstäbe für die Bewertung der vertraglichen Loyalitätsobliegenheiten zugrunde legen. Vielmehr werden sie zu prüfen haben, ob es nach der Art der Tätigkeit oder den Umständen ihrer Ausübung …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Praktiken schützen. Tipp 1: Prüfen Sie den Vertrag sorgfältig Bevor Sie sich auf einen Coachingvertrag einlassen, ist es von großer Bedeutung, den Vertragstext genau zu prüfen. Achten Sie besonders auf die vereinbarten Leistungen, Kosten …
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05.06.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Online Coaching Vertrag Sog. Coaching-Verträge erfreuen sich bei einer Vielzahl von selbsternannten Coaches einer immer größer werdenden Beliebtheit. Oftmals sind die Verträge jedoch nichtig oder die den Verträgen zugrunde liegenden AGB …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… dass der Streik - sofern rechtmäßig - die arbeitsvertraglichen Hauptpflichten suspendiert, also aussetzt. [ Wichtig! Vertragliche Nebenpflichten, wie etwa ein Wettbewerbsverbot gelten auch während des Streiks weiter. ] Für streikende Arbeitnehmer …
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22.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
… Verhandlung hinsichtlich zwei Grundstücken bereits die mit den Grundstückseigentümern Anfang Februar 2022 geschlossenen Verträge über die Einräumung einer Dienstbarkeit und deren notarielle Beurkundung vorgelegt und für ein drittes …
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17.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
… der der durch die Sanierung bedingten Erhöhung des Bodenwerts seines Grundstücks entspricht. Der Ausgleichsbetrag ist nach Abschluss der Sanierung zu entrichten. Die Gemeinde kann vor Abschluss der Sanierung mit dem Grundstückseigentümer einen Vertrag zur Ablösung …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… aus gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen ergibt (BAG, Urteil vom 19.03.2019, Az. 9 AZR 315/17). 1. Berechnung der Urlaubskürzung bei Kurzarbeit Ist der Arbeitnehmer in einer Fünf-Tage-Woche beschäftigt, ergeben sich im Kalenderjahr 260 …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
… dass der Besteller „ins Blaue hinein“ eine hierauf gerichtete Erklärung abgibt. ausgewählte Einzelprobleme bei der Abnahme Vertragliche Versuche des Bauunternehmers, die Abnahme auf Dritte (Bevollmächtigte, Sachverständige) zu verlagern …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Vincent Dittrich LL.M. (HK)
… Streitigkeiten raus. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist ein Tippspiel unter Bekannten zwar auch ein Vertrag – jedoch ohne verbindliche Rechtswirkung. Letzteres bestimmt Paragraf 762 BGB. Für private Wett- und Tippkreise bedeutet das: Ein Spielgewinn …
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09.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Ulrike Wendler
Eine Samenspende kann über eine ärztliche Assistenz zu einer Schwangerschaft führen oder durch eine private Samenspende. Eine Schwangerschaft mit Samenspende mit Hilfe einer ärztlichen Assistenz ist in der Regel durch vertragliche …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Die allgemeinen Regeln, wie ein Vertrag geschlossen werden und wie er widerrufen werden kann, ergeben sich aus dem Gesetz. Einschlägig sind §§ 116 bis 144 BGB. Grundsätzlich kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… Ob es jedoch in Ihrem Fall eine entsprechende Regelung gibt und ob deren Voraussetzungen erfüllt sind bedarf einer genauen Durchsicht dieser Verträge und kann hier nicht pauschal beurteilt werden. Besteht ein Anspruch auch ohne …
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11.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
… BauGB nicht in dem Ausgleichsbetrag niederschlagen (BVerwG, Beschl. v. 24.07.2020 - BVerwG 4 B 16.19 und v. 15.03.2018 - 4 B 66.17). Bevor durch Vertrag mit der Stadt Leipzig eine Ablöse vereinbart wird, sollte der betroffene …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Lange
… mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von maximal 20 km/h. Und das Führen von Kraftfahrzeugen und der Konsum von Alkohol vertragen sich nicht: Wer ein Kraftfahrzeug mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 …
01.08.2022
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
… von 0,00 € multipliziert mit der Strommenge, ergibt sich ein Ergebnis von „0“. Das bedeutet, dass Sie nicht antragsberechtigt sind. Dies gilt zumindest so lange, wie die Bundesregierung respektive die Rechtsprechung bestehende Verträge …
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31.07.2022
von Rechtsanwalt Markus Erler
… begründeten Vertragstypus und den neuen Sachmangelbegriff zu richten. Verbraucherverträge über digitale Produkte, §§ 327 ff. BGB Den Vorgaben der Digitale-Inhalte-Richtlinie entsprechend treffen die §§ 327 ff. BGB Vorgaben für „Verträge über …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… kann einem schnell das Lachen vergehen. Die Möglichkeiten, aus einem solchen Vertrag herauszukommen, stellen sich nämlich als schwierig dar. So sind einige Anbieter telefonisch kaum zu erreichen, oder wimmeln Beschwerdeanfragen ab. In diesem Artikel …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… vermietet. Für beide Mietwohnungen existiert nur ein einziger Gaszähler. Ein schriftlicher Vertrag ist nicht existent. Der Versorger ist der Auffassung, dass durch die Gasentnahme ein Versorgungsvertrag mit dem Grundstückseigentümer zu Stande …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… gelagert und hierauf ADR mit der ISIN US3682872078 herausgegeben, die an den westlichen Börsen unter dem Namen „Gazprom ADR“ wie Aktien gehandelt wurden. Kündigung des ADR-Vertrages durch Gazprom Aufgrund eines neuen Gesetzes der Duma …
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03.06.2022
von Rechtsanwältin Solveig Rönsch
Es treten seit dem letzten Jahr immer mehr Verbraucher an mich heran, betreffend bei Ihnen eingegangene Kündigungen der Verträge S- Prämiensparen flexibel verschiedener bundesdeutscher Sparkassen. Hiernach berufen sich die Sparkassen unter …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… wenn auch das Sondereigentum betroffen ist. Dieser Vertrag war Gegenstand eines Genehmigungsbeschlusses, welcher angefochten wurde. Die Anfechtung blieb in den Vorinstanzen ohne Erfolg. Das Gericht: Die nunmehr eingelegte Revision wird ebenso zurückgewiesen …