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01.07.2014
von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Auch die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 hat einen gewissen Bezug zum Arbeitsrecht und damit verbundenen Problemen. Folgende arbeitsrechtliche Probleme sind im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses während der Freuden, welche die WM 2014 mit …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Kai Sulzmann
(Zu: Urteil des Arbeitsgerichtes Siegburg vom 16.12.2020, Aktenzeichen 4 Ga 18/20) Die klare Antwort: JA, aber Ausnahmen sind möglich Ein Arbeitgeber darf (und muss sogar) aufgrund seiner arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht und in Beachtung …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
Änderung der Wahlordnung zum Betriebsverfassungsgesetz Der Bundestag hat am 08.10.2021 der Verordnung zur Änderung der Wahlordnung (WO) zugestimmt. Damit wurden die im Betriebsrätemodernisierungsgesetz eingeführten Änderungen in Hinblick …
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28.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Althoff
BR-Arbeit: Robotic-Process-Automation (RPA) und wie sie mittels Betriebsvereinbarung geregelt werden kann Bereits seit langem nutzen Betriebe computergestützte Datenverarbeitungssysteme wie beispielsweise SAP, Oracle oder auch andere …
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11.12.2023
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der Arbeitgeber kann ein Verbot der privaten Nutzung von Telefonen während der Arbeitszeit anordnen und für diese Anordnung ist keine Zustimmung eines Betriebsrates notwendig, entschied das Bundesarbeitsgericht am 17. Oktober 2023 (Az. 1 …
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11.01.2024
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Bereits im Jahr 2022 teilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung mit, dass der Arbeitnehmer bei der Schlussformulierung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine Dankes- und Wunschformel habe (Az.: 9 AZR 146/21). …
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15.04.2024
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Im neuen Podcast "Recht in Sachsen" von saechsische.de wird das Arbeitsrecht von Fachanwalt Carsten Fleischer beleuchtet. In der ersten Folge werden Fragen rund um das Arbeitsleben behandelt, die nahezu jeden betreffen oder zumindest …
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13.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Die verhaltensbedingte Kündigung im Arbeitsrecht setzt zunächst ein bewusstes und willentliches Verhalten des Arbeitnehmers voraus, welches erheblich gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Ist der Verstoß gegen arbeitsvertragliche …
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14.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung ist nur dann gerechtfertigt, wenn sie durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt ist (§ 1 II S.1 KSchG). Diese liegen dann vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den von ihm …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Der Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Immer häufiger werden in der derzeitigen Corona-Krise von Arbeitgebern sog. Aufhebungsverträge angeboten. Diese stellen eine Vereinbarung dar, wonach der Arbeitnehmer bestätigt, dass das …
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10.05.2022
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Nach § 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) beträgt die werktägliche Arbeitszeit eines Arbeitnehmers acht Arbeitsstunden. Diese kann auf bis zu 10 Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Zur Lösung des Problems der sogenannten Scheinselbstständigkeit im Arbeitsrecht gibt es seit dem 01.04.2022 die Möglichkeit, über das Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) auch den Erwerbsstatus einer …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Klaus Schlockermann
Ausgangslage Zwischen dem Geschäftsführer und der GmbH bestehen in der Regel zwei Rechtsverhältnisse. Zum einen ist der Geschäftsführer gesetzlicher Vertreter der GmbH. Diese sog. Organstellung wird durch Gesellschafterbeschluss begründet …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Das Arbeitsgericht Wesel (Beschluss vom 24. April 2020 – 2 BVGa 4/20) hat ein Verbot technischer Überwachung zur Sicherstellung der Abstandseinhaltung wegen COVID-19 ausgesprochen. Es ging um die Übertragung von Daten nach Irland, wo sie …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Mit der Abrechnung der Bezüge gibt der Arbeitgeber Auskunft über den erworbenen Lohn bzw. das verdiente Gehalt: Sie repräsentiert die Leistung des Arbeitnehmers und auch deren Bewertung in Entgelt. Sie zeigt dem Arbeitnehmer, auf welche …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Ein Auszubildender zum Sport- und Gesundheitstrainer meldete sich am Prüfungstag krank und absolvierte anschließend nach einer „Spontanheilung“ in seinem Arbeitsbetrieb ein intensives Krafttraining. Der Arbeitgeber wurde skeptisch und …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Kleinere Nachlässigkeiten wie Verstöße gegen Datenschutz-Anweisungen können zu Abmahnungen und zu wirksamen Kündigungen führen. Das Landesarbeitsgericht Sachsen unterstreicht das mit Urteil vom 7. April 2022, das jetzt öffentlich wurde …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Ein Kläger hat keinen Anspruch auf Schadensersatz aufgrund eines Verdienstausfalles, wenn die vorgelegte Krankschreibung falsch ist. Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 13. Juli 2022 unterstrichen, dass schon eine tatsächliche …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Eine bulgarische Pflegerin kümmerte sich 24 Stunden am Tag um eine ältere Dame oder war zumindest in Bereitschaft. Vertraglich zugesichert war ihr der Mindestlohn für 30 Wochenstunden. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied …
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Ein vorgelegtes ungültiges Corona-Testzertifikat kann nach Ansicht des Arbeitsgerichts Neumünster eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das Gericht sieht in einem solchen Vorgang eine schwerwiegende Pflichtverletzung durch den …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Das Arbeitsgericht Braunschweig hat die Kündigung eines Domkantors durch die evangelisch-lutherische Landeskirche für unwirksam erklärt. Der Kantor hatte laut darüber nachgedacht, gemeinsam mit seinem gleichgeschlechtlichen Ehepartner ihren …
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04.08.2023
von Rechtsanwalt Jan Schneider
Das Urlaubsrecht unterliegt einer stetigen Fortentwicklung, die mittlerweile durch unionsrechtliche Vorgaben bestimmt wird. Ein Update zur Verjährung von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen wurde kürzlich mit Urteil des 9. Senats des …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Wir möchten Sie heute über einige wichtige Datenschutzaspekte informieren, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Microsoft Produkten, insbesondere durch das Tool Copilot, zu beachten sind. Datenverarbeitung …
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08.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Homeoffice klingt für manche wie der Inbegriff des Glücks. Andere ziehen die Arbeit im Büro vor. Unabhängig von persönlichen Vorlieben stellte sich vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg (Urteil vom 10. Oktober 2018, Az.: 17 …