1.498 Ergebnisse für Pfleger
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13.06.2014
von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
… oder Ehegattentestament zu Lebzeiten des Erblassers eine Zuwendung größeren Umfangs erfolgen soll, ist stets das Eigeninteresse zu prüfen. Erfolgt die Übertragung im Gegenzug zu der Verpflichtung, persönliche Leistungen wie Pflege, Besorgungen etc …
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12.06.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
… Wochen nach der Geburt des Kindes (§ 1615l Abs. 1 Satz 1 BGB) hinaus für die Dauer von mindestens drei Jahren nach der Geburt verlangen, soweit sie keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, weil wegen der Pflege oder Erziehung des Kindes …
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12.05.2014
von GKS Rechtsanwälte
… von seinem erbschaftsteuerpflichtigen Erwerb abziehen. Erben steht kein Pflegefreibetrag zu, wenn sie gegenüber dem Erblasser gesetzlich zur Pflege oder zum Unterhalt verpflichtet waren. Eine Pflegeverpflichtung und/oder Unterhaltsverpflichtung besteht gegenüber Ehegatten …
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29.04.2014
von Rechtsanwalt Torsten Weißenborn
Ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin (nachfolgend: Arbeitnehmer) ist im Falle einer Erkrankung und der damit verbundenen Verhinderung der Erbringung der Arbeitsleistung gehalten, sich gesund zu pflegen. Neben der Pflicht …
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24.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… Die Mutter widerrief daraufhin die dem Sohn erteilten Vollmachten, kündigte den Langzeitpflegevertrag und organisierte sich selbst eine häusliche Pflege in dem von ihr bewohnten Haus. Daraufhin erklärte die Mutter den Widerruf der Schenkung gemäß …
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24.04.2014
von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
… des Kindeswohls zu vermeiden. So habe der Sohn klargemacht, dass das Verhältnis zwischen ihm und seiner Mutter nachhaltig gestört sei, wohingegen er zu seinem Vater ein gutes Verhältnis pflege. Daher wolle er auch ausdrücklich mit dem Vater …
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09.04.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Gebäude oder 3. eine Räumlichkeit, die zeitweise dem Aufenthalt von Menschen dient, zu einer Zeit, in der Menschen sich dort aufzuhalten pflegen, in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört wird. Ebenso …
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02.04.2014
von GKS Rechtsanwälte
… Er hätte sie zunächst nach ihrem Willen hinsichtlich ihrer weiteren Pflege befragen und diesen Willen berücksichtigen müssen bzw. diesem Willen entgegenstehende Argumente mit ihr erörtern müssen, so der BGH. Der BGH beanstandete …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Martin Coerper
… ist die Pflege eines erkrankten Kindes, wonach der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für jedes Kind bis zu 10 Tage im Kalenderjahr einen Freistellungsanspruch von der Arbeitsleistung mit Anspruch auf Krankengeldzahlung gegenüber …
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26.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Denn das Bildungswesen in Deutschland ist Länderkompetenz. Hierzu sehen die Hochschulgesetze besondere Regelungen vor. Dabei stehen natürlich auch der Schutz, die Pflege und Entwicklung der Wissenschaft durch Forschung, Lehre, Studium …
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11.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… gab er allerdings an seinen Vater weiter, mit dem er gegenwärtig keinen regelmäßigen Kontakt mehr pflegen kann. Das fragliche Vertragsverhältnis zwischen der Telekom Deutschland GmbH und des betroffenen Oberfeldwebel wurde angeblich …
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07.03.2014
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… Elternteil seiner Berufstätigkeit nachgeht. Wird die Pflege und Erziehung aber vollständig einem Dritten anvertraut, dann werden Betreuungs- und Erziehungsleistungen nicht in einem solchen Umfang erbracht, der mit der Erbringung …
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07.03.2014
von Rechtsanwalt Jochen Beyerlin
… Zu den Behandlungskosten gehören alle Kosten ambulanter und stationärer ärztlicher Behandlung und der gesamte Aufwand, der dazu dient, das verletzungsbedingte Leiden zu behandeln, zu lindern oder den Verletzten zu pflegen. Das sind weiter …
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28.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… nicht exakt formuliert sind, kann das für den Arbeitgeber teuer werden, denn er bleibt auf dem gesamten Betrag sitzen. So in diesem folgenden Beispiel. Der Arbeitnehmer war von Herbst 2004 bis Ende 2010 in einem Krankenhaus als Pfleger angestellt …
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21.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… hat, kann hier ein erheblicher erzieherischer Effekt eintreten. Warum soll der Betroffene, wenn er wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes zu verurteilen wäre, nicht zur Pflege eines Verkehrsopfers verpflichtet werden? Ihm würden die möglichen …
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14.02.2014
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… wenn der Annehmende das Kind eine angemessene Zeit in Pflege gehabt hat. Als angemessen wird in der Regel ein Zeitraum von ca. einem Jahr betrachtet. Das Amtsgericht Elmshorn hat in seiner Entscheidung vom 20.12.2010 ( Aktz. 46 F 9/10 …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… oder ein Elternteil also zum Beispiel in einem Heim untergebracht, können die Pflege-und Heimkosten aber nicht selbst aufbringen, unterstützt sie dabei zwar zunächst das Sozialamt. Dieses kann dann aber die Kinder, je …
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31.01.2014
von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
… Sie darauf, dass sie Werkstudentenverträge abschließen. Aufgrund des sog. Werkstudentenprivilegs besteht Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. In der Rentenversicherung besteht grundsätzlich …
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29.01.2014
von GKS Rechtsanwälte
… eine längere Dauer erbracht worden sind. Dies geht aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11.09.2013 (Az.: II R 37/12) hervor. Steuerbefreiung bei Pflege des Erblassers Im vorliegenden Fall erhielt der Kläger von der mit 89 Jahren …
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28.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Voraussicht nach in Zukunft häufiger auftreten, da die Kosten für eine angemessene Pflege im Alter weiter steigen und durch Pflegeversicherungen und Rentenansprüche allein nicht bedient werden können. Allerdings steht dem Beschenkten …
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24.01.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Pflegezeit hingewiesen. Unvorhergesehenes Pflegeerfordernis: Für den Fall, dass ein naher Angehöriger des Arbeitnehmers plötzlich pflegebedürftig wird und dieser in der Folge eine angemessene Pflege organisieren oder garantieren muss …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Versicherungspflicht und Beitragshöhe in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung (§ 28h Abs. 2 SGB IV). Die Verfahren sind rechtlich gleichrangig. Zuständig ist diejenige Dienststelle, die als erste …
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06.12.2013
von Rechtsanwältin Christine Modrovic
… Eigentumswohnungen. Für seine jahrelange Hilfe wollte er 20000 € als Freibetrag für Pflegeleistungen anerkannt bekommen. Der BFH hat nun entschieden, dass der Begriff „Pflege" i.S.d. § 13 Abs.1 Nr.9 ErbStG weit auszulegen sei. Pflege könne nicht erst …
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06.12.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… Vertriebssystems aber nicht nur auch , sondern insbesondere zulässig sein. Die Verpflichtung zur Unterhaltung eines physischen Verkaufspunktes kann gerade im selektiven Vertrieb zur Pflege des Produktimages und zur Vermeidung des Trittbrettfahrer …