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Urteilsgründe des BGH Urteils “Morpheus” vom 15.11.2012 veröffentlicht
Urteilsgründe des BGH Urteils “Morpheus” vom 15.11.2012 veröffentlicht
| 18.04.2013 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… des Internets durch das Kind regelmäßig ohne konkreten Anlass kontrollieren müssen, widerspräche dies dem Wertgehalt des § 1626 Abs. 2 S. 1 BGB und wäre mit dem Erziehungsgrundsatz nicht zu vereinbaren: „Danach sollen die Eltern bei der Pflege
Nicht jede Fehlleistung einer Krankenschwester berechtigt zur  Kündigung
Nicht jede Fehlleistung einer Krankenschwester berechtigt zur Kündigung
| 17.04.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… und ihre Kollegin riefen den Pfleger und die weitere Schwester zur Hilfe und fixierten die Patientin mit Haltegurte für Arme und Beine. Diese war auch nach der Fixierung weiterhin unruhig. Daraufhin soll nach Angabe der Patientin die Krankenschwester …
Rechtliche Grundlagen einer Wiederauswilderung  nicht gebietsfremder Arten
Rechtliche Grundlagen einer Wiederauswilderung nicht gebietsfremder Arten
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
… BNatSchG) spricht. Hinzuweisen ist insbesondere auf § 38 Abs. 1 BNatSchG, wonach den für den Naturschutz und die Landschaftspflege zuständigen Behörden auferlegt wird, die Verwirklichung von Schutz, Pflege und Entwicklungszielen …
Dürfen Pfleger im Altersheim erben?
Dürfen Pfleger im Altersheim erben?
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Bewohner im Alten- und Pflegeheim dürfen im Testament keine Pfleger zum Erben eintragen. Berücksichtigen sie dennoch einen Pfleger, ist es nichtig. Die Heimgesetze verbieten es, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller , denn die Pfleger des Heimes könnten es ausnutzen. Zudem ist es gesetzlich verboten.
Geldrente
Geldrente
| 27.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
… ein Familienmitglied die Pflege, ist der Nettolohn einer Pflegekraft zu ersetzen. Die Rente wegen vermehrter Bedürfnisse ist ggf. bis zum Tode zu leisten. Ausnahmsweise kommt auch eine Schmerzensgeldrente in Betracht. Bei lebenslangen schweren …
Clever erben und vererben - Das Berliner Testament und seine Schwächen
Clever erben und vererben - Das Berliner Testament und seine Schwächen
| 11.02.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
… Sie berücksichtigt nicht den Fall, dass der Erblasser oder der Erbe zum Pflegefall wird oder eine Schwerbehinderung erfährt. In beiden Fällen ist aufgrund der sehr hohen Kosten für die Pflege und Versorgung das Leben in der Regel nur noch …
Aufgepasst beim Elterngeld: Ab jetzt zählt das Bruttoeinkommen!
Aufgepasst beim Elterngeld: Ab jetzt zählt das Bruttoeinkommen!
| 07.02.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… nun in pauschalierter Form. Insgesamt werden 21 % als Pauschalbetrag für Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung abgezogen. Hinsichtlich der Berücksichtigung der Lohnsteuer werden bei Beschäftigten die Abzugsmerkmale aus den Lohn …
Muss ein Pfleger in einem katholischen Krankenhaus katholisch sein?
Muss ein Pfleger in einem katholischen Krankenhaus katholisch sein?
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Ein Bewerber um die Stelle als Intensivpfleger in einem katholischen Krankenhaus wird diskriminiert, wenn er allein wegen der fehlenden Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft nicht eingestellt wird. Das Arbeitsgericht Aachen sprach …
Pflegende
Pflegende
| 25.01.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Arbeitnehmer können bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fernzubleiben, wenn dies erforderlich ist, um für einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in einer plötzlich aufgetretenen Pflegesituation eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren …
Hilfe zur Pflege: Letzte Rettung in großer Not
Hilfe zur Pflege: Letzte Rettung in großer Not
| 21.01.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Laut einer aktuellen Meldung des statistischen Bundesamtes haben im Jahr 2011 423.000 Menschen „Hilfe zur Pflege" bezogen. Diese besondere Sozialleistung können bedürftige Pflegebedürftige erhalten, wenn keine oder nicht ausreichende …
Pflege-Mindestlohn gilt sowohl für Vollarbeitszeiten als auch für Bereitschaftszeiten
Pflege-Mindestlohn gilt sowohl für Vollarbeitszeiten als auch für Bereitschaftszeiten
| 15.01.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Für Arbeitnehmer in der Pflegebranche gilt der in § 2 I PflegeArbbV (Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche) festgelegte Pflege-Mindestlohn. Die Frage, ob auch Bereitschaftszeiten mit diesem Mindestlohn …
Neues Jahr, neue Regeln – Welche Gesetzesänderungen bringt 2013?
Neues Jahr, neue Regeln – Welche Gesetzesänderungen bringt 2013?
| 10.01.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Zusammenlebende, die plötzlich zu viel zahlen, haben wir hier auf anwalt.de einen passenden Rechtstipp. Gesundheit und Pflege Praxisgebühr abgeschafft Wer 2013 leider schon zum Arzt musste, hat es sicher bemerkt. Die Praxisgebühr gibt …
Kindesunterhalt für minderjährige Kinder – Grundsätzliches
Kindesunterhalt für minderjährige Kinder – Grundsätzliches
| 10.01.2013 von Rechtsanwalt Robin Schmid
… abweichend von der so genannten Barunterhaltspflicht beider Elternteile, dass derjenige Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, seine Verpflichtung in der Regel durch die Pflege und Erziehung des Kindes erfüllt. Ab dem 18 …
Geldersatz für Wart und Pflege bei Umzug ins Pflegeheim
Geldersatz für Wart und Pflege bei Umzug ins Pflegeheim
| 08.01.2013 von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
In der Vergangenheit wurden insb. landwirtschaftliche Anwesen häufig an einen Übernehmer übergeben und für unverheiratete Geschwister ein Zimmer mit freier Kost und Übernahme von Wart und Pflege im Krankheitsfall bzw. im Alter notariell …
Änderung beim Ehegattenunterhalt zum 01.03.2013
Änderung beim Ehegattenunterhalt zum 01.03.2013
| 08.01.2013 von Rechtsanwalt Robin Schmid
… unter Berücksichtigung der Dauer der Ehe unbillig wäre" eingefügt. 2. Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Nachteile im Sinne des Satzes 2 können sich vor allem aus der Dauer der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes sowie …
Muss Pudel Gonzo Erbschaftsteuer zahlen?
Muss Pudel Gonzo Erbschaftsteuer zahlen?
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Deshalb verpflichtet Herrchen seinen Erben, auf Lebensdauer für Gonzos Pflege, Futter und Wohlbefinden zu sorgen. Das ist eine Auflage. Deren Wert kann der Erbe steuerlich geltend machen. Er spart - erst mal - Erbschaftsteuer. Das ist aber nur …
Das Patientenrechtegesetz – Hält es, was es verspricht?
Das Patientenrechtegesetz – Hält es, was es verspricht?
| 02.01.2013 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… die Beweislastumkehr, d.h. der Arzt muss nachweisen, dass der Schaden nicht auf seinen Fehler zurückzuführen ist Pflege- und Krankenkassen sollen Patienten bei der Verfolgung von Schadenersatzansprüchen deutlich besser unterstützen. Wirklich neu …
Wann müssen die Großeltern Unterhalt zahlen?
Wann müssen die Großeltern Unterhalt zahlen?
| 14.12.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… leben und wie viel Unterhalt gezahlt werden muss. Der Elternteil, bei dem die Kinder leben, kommt seiner Unterhaltspflicht bereits durch deren Pflege und Erziehung nach; dafür muss der andere Elternteil Unterhalt für seine Kinder zahlen …
Sozialversicherungspflicht Honorarkräfte
Sozialversicherungspflicht Honorarkräfte
07.12.2012 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
… dass sie der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungs-pflicht unterliegt. Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig …
Aufenthaltserlaubnis für Vietnamesin zwecks Pflege trotz Einreise mit Besuchervisum
Aufenthaltserlaubnis für Vietnamesin zwecks Pflege trotz Einreise mit Besuchervisum
| 06.12.2012 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… der Betroffenen drastisch verschlechtert. Die Betroffene nimmt sich der intensiven Pflege und Betreuung der Tante sowohl tagsr als auch nachts an, da die in Deutschland lebenden Verwandten infolge anderweitiger Verpflichtungen hierzu …
„Kuckuckskind“: Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit
„Kuckuckskind“: Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit
| 30.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, soweit die Inanspruchnahme des Unterhaltsverpflichteten auch unter Wahrung der Belange eines dem Unterhaltsberechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes grob unbillig …
Schwerbehinderte hat Anspruch auf Behinderten-Kfz
Schwerbehinderte hat Anspruch auf Behinderten-Kfz
| 04.02.2020 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dass auch nicht-behinderte Menschen ihre sozialen Kontakte auf andere Weise pflegen müssen, zum Beispiel indem sie sich besuchen lassen. Anstatt des Pkw gewährte er der Schwerstbehinderten einen Gutschein für ein Behindertentaxi, wies …
Die rechtlichen Risiken von Cannabisplantagen und Homegrowing
Die rechtlichen Risiken von Cannabisplantagen und Homegrowing
| 17.10.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… Bewohner der Wohnung ein Ermittlungsverfahren ein. Es lässt sich jedoch nicht immer aufklären, wer am Anbau und der Pflege der Pflanzen beteiligt war. In einer WG muss ein Mitbewohner nicht gegen die in einem Zimmer eines Mitbewohners befindlichen …
Nacht-/Schichtarbeit
Nacht-/Schichtarbeit
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Nachtarbeiter haben Anspruch auf: arbeitsmedizinische Untersuchung (bis zum 50. Lebensjahr alle drei Jahre, dann jährlich), Umsetzung auf einen geeigneten Tagesarbeitsplatz (bei Gesundheitsgefährdung, Kinderbetreuung oder Pflege