1.562 Ergebnisse
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05.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In dieser Woche wurde unser Fachanwaltskanzlei eine Abmahnung der Medius Rechtsanwalts-GmbH vorgelegt. Die Abmahnung wurde im Auftrag der Japado Ltd. aus Düsseldorf ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung der Medius Rechtsanwälte ist der …
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02.09.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Von der Sonnenbrille über die LED-Glühbirne bis hin zum Staubsauger: das CE-Kennzeichen findet sich mittlerweile auf zahllosen Produkten. Auch in der Werbung wird das Zeichen häufig verwendet, wenn etwa auf eine „CE-Konformität“ oder gar …
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23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie möchten …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Bitte beachten Sie in dieser Situation …
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03.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Amazon gilt als der größte Online-Händler. Die Anzahl der Händler auf Amazon-Marketplace nimmt ständig zu. In rechtlicher Hinsicht bietet der Handel über Amazon jedoch einige überraschende Fallstricke. Nachfolgend soll ein kurzer Überblick …
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31.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Immer mehr Onlinehändler expandieren ins Ausland oder verlegen gar Ihren Sitz ins Ausland. Welches Recht ist allerdings anzuwenden, wenn in Deutschland an Verbraucher verkauft werden soll? UN-Kaufrecht? Deutsches Recht? Das Recht des …
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30.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Der Multichannelvertrieb über eBay, Amazon und Co. beschert vielen Onlinehändlern lukrative Absatz- und Verkaufsmöglichkeiten. Jedoch sind sie hier mehr denn je dem kritischen Verbraucher ausgesetzt. Dieser kann jeden Kauf und jede …
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27.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aufgrund irreführender Angaben, die im Rahmen einer Google-AdWords-Anzeige gemacht wurden, vor. Was sind AdWords? Der Begriff AdWords setzt sich aus einem Wortspiel der englischen …
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19.07.2015
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Der SWR berichtet momentan, dass Winzer in Rheinland-Pfalz wegen Fehlern auf ihren Webseiten von Wettbewerbern abgemahnt werden. Insbesondere würde es sich um angeblich rechtswidrige Klauseln in den AGB der Weingüter handeln sowie um einen …
19.07.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., Gartenstraße 5, 51379 Leverkusen vor. Der Verband nimmt nach eigener Aussage die …
15.07.2015
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 26.06.2015 entschieden, dass die Bezahlmöglichkeit „Sofortüberweisung" keine zumutbare Bezahlmöglichkeit für Verbraucher im Sinne von § 312 a Abs.4 BGB ist, sofern nur diese als …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschickt Abmahnungen wegen des illegalen Downloads in sogenannten Tauschbörsen wie BitTorrent von US-Serien wie „Homeland“. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Abmahnkanzlei auf. - Abmahnung …
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23.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner sprechen aktuell wegen vermeintlicher Verletzung von Markenrechten für die Rimowa GmbH Abmahnungen aus Wer mahnt ab? Die Abmahnung, die ich heute besprechen möchte, kommt aus dem Bereich des …
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19.06.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung durch den Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs aus Duisburg vor. Dem Adressaten des Schreibens wird vorliegend unlauterer Wettbewerb durch Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung vorgeworfen. Zunächst …
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17.06.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn für die Finntrade GmbH vor. Abgemahnt wurde der Verkauf von Waren unter eBay.de, wobei der Verkäufer sich als Privatanbieter deklarierte, stattdessen – so der …
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07.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Stefan Braun vorgelegt. Stefan Braun wird durch die Rechtsanwaltskanzlei Binz Rechtsanwälte vertreten. Ausweislich der Abmahnung der Binz Rechtsanwälte betreibt Herr Stefan …
05.05.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. wegen fehlender Angaben im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Weinen vor. Die Abmahnungen des Vereins erreichen …
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20.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Koch
Typenbezeichnungen bei Elektrogeräten gehören zu deren wesentlichen Eigenschaften, auch wenn sie vom Hersteller frei gewählt wurden. Händler, die Elektrogeräte für den Haushalt zum Kauf anbieten, müssen in ihrer Werbung die vollständige …
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17.03.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Geschäftsgeheimnisse, also z.B. Kundenlisten, Lieferantenkontakte, Preiskonditionen, Konstruktionszeichnungen, Fertigungsmethoden, Formeln, Rezepte, zählen zu den wichtigsten Vermögensgütern eines Unternehmens. Deshalb erstaunt es nicht, …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH Aktuell liegt uns eine Abmahnung der SMtec GmbH aus Everswinkel wegen Verletzung der Marke KAYFUN vor. Die SMtec GmbH wird vertreten durch die Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft. Gegenstand der …
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19.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In den letzten Tagen erreichten uns viele weitere Abmahnungen der bonodo UG. Die Abmahnung wurde mit der Überschrift versehen: „Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wg. veralteter Widerrufsbelehrung.“ Es wird die Abgabe einer …
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27.01.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Derzeit häufen sich Abmahnungen von Händlern, die gegen die Empfehlen-Funktion auf Verkaufsplattformen, insbesondere Amazon, vorgehen. Wo liegt das Problem? Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. UWG handelt wettbewerbswidrig, wer Dritte beispielsweise …