1.382 Ergebnisse für Ausweisung
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Aktuell wurde uns ein urheberechtliches Abmahnschreiben des Fotografen Herrn Golland durch die Kanzlei Leineweber vorgelegt. Ausweislich des Abmahnschreibens, welches vom 24.04.2023 datiert, handele es sich bei dem Mandanten der Kanzlei …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
… rechtsgültig und fair sind. Die Abrechnung muss genau und korrekt erfolgen, um Rechtskonformität sicherzustellen. Steuern und Abgaben: Unternehmen müssen alle erforderlichen Steuern und Abgaben korrekt erheben, ausweisen und abführen …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
… eines Erbscheins , der sie als alleinige Erbin ausweisen sollte. Das Testament , auf welches sie ihren Antrag stützt, fand sie hinter der Theke der Lokalität, zwischen offenen Rechnungen der Kunden. Es war handschriftlich auf einem Bestellzettel …
DS Blue Ocean und DS Blue Wave GmbH & Co. Containerschiffe KG: Totalverlust für Anleger steht bevor!
25.06.2015
von Rechtsanwalt Jochen Resch
DS-Rendite-Fonds Nr. 125 Die Beteiligung an der DS Blue Ocean (Gibraltar) Shipping Ltd, die mit einem Anschaffungspreis von mehr als € 28 Millionen als Sachanlagen in die Bilanz zum 13.12.2007 eingestellt waren, wurden ausweislich …
05.06.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… die Schwester zu je 1/4 als Erben auswies. Dies führte zu einer Beschwerde seitens der Beteiligten, die die Einziehung dieses Erbscheins und die Ausstellung eines neuen Erbscheins forderten, der die Schwester F als Alleinerbin ausweisen sollte. Das OLG …
07.10.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Umsatzsteuerpflicht nur für Unternehmer Zur Umsatzsteuerabführung sind grundsätzlich nur gewerbliche Händler verpflichtet –Privatpersonen allenfalls dann, wenn sie selbst Rechnungen ausstellen und darin unrechtmäßig Umsatzsteuer ausweisen …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Über dieses Gespräch fertigte die Versicherungsvertreterin ein Beratungsprotokoll an. Ausweislich des Versicherungsscheins lagen dem Vertrag u.a. die Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008) zugrunde …
16.09.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… der Widerrufsfrist darin liegen könnte, dass der Anleger nicht erkennen kann, wann die Widerrufsfrist tatsächlich beginnt. Ausweislich der erteilten Widerrufsbelehrung soll die Widerrufsfrist nach Erhalt der Belehrung …
17.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die sie vornehmlich auf Verpackungen und Webeartikeln anbringt. Die Monster Energy Company verwendet und lizensiert die streitgegenständlichen Marken ausweislich ihres Markenschreibens i.V. mit einer Vielzahl von Produkten, wie bspw …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches Abmahnschreiben der L´Oréal Deutschland GmbH, vertreten durch die Lubberger Lehment Rechtsanwälte aus Berlin vorgelegt. Die L´Oréal Deutschland GmbH ist hierbei ausweislich des Abmahnschreibens Teil …
15.05.2014
von Rechtsanwalt Gregor Ziegler
… als "Bearbeitungsentgelt" war anzunehmen, die beklagten Banken verlangten ein zusätzliches Entgelt zur Abgeltung ihres Bearbeitungsaufwandes im Zusammenhang mit der Kreditgewährung und der Auszahlung der Darlehensvaluta; dass einem Fall ausweislich …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… Beispielsweise können gewerbliche Händler zu einer gesetzlichen Gewährleistung, der Ausweisung der Umsatzsteuer, und dem Anbieten eines Widerrufsrechts verpflichtet sein. Die Nichtbeachtung dieser Pflichten kann zu erheblichen rechtlichen Folgen …
17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… ist ebenfalls, Zeitdruck beim Leser zu erzeugen. Interessierte sollten sich weiterhin mit der Kopie ihres Reisepasses oder Personalausweises ausweisen, was ebenfalls unseriös ist. Zudem: Die Seite, die im Impressum keine Zuständigen benennt …
22.11.2022
von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
… ein Raumordnungsplan zur Ausweisung von verschiedenen Windenergiegebieten (Vorranggebiete) wirksam ist oder nicht. Der Raumordnungsplan wurde im Wege einer sogenannten Normenkontrollklage von insgesamt 5 Antragstellern [1] , darunter einer Gemeinde …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Marco Wirtz
… begonnen werden. Wie funktioniert die Arbeitszeiterfassung mit CIAW? Auch deutsche Arbeitnehmer im Baugewerbe müssen sich auf belgischen Baustellen mit der Limosa-1-Bescheinigung ausweisen. Dazu scannt der Arbeitnehmer einfach den QR-Code …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… ausweisen, welches der Arbeitnehmer z.B. für eine berufliche Auszeit oder den Vorruhestand nutzen kann. Da eine Zeitschuld mit dem Gehalt verrechnet werden kann, muss ein Arbeitszeitkonto im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ausweislich des Abmahnschreibens folgende Kennzeichen: Audi A4 A5 A6 A8 Q7 S4 MMI Im Rahmen der uns vorliegenden Abmahnung wird darauf hingewiesen, dass das Zeichen MMI unter anderem für die Klasse 9 der Nizzaklassifikation für Autoradios …
14.10.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… mit illegalen Impfausweise liefen. Der Arbeitnehmer legte seinem Arbeitgeber ein digitales Impfzertifikat vor und auch der Ausweis enthielt entsprechende Eintragungen. Das Problem an der Sache war, dass der Arbeitnehmer an beiden Tagen …
04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… auf. Auch habe die Beschwerdeführerin nicht dargelegt und nachgewiesen, dass für die Gesamtheit oder eine erhebliche Zahl der Vermieter in Berlin solche Nachteile bestünden. Ausweislich der Begründung des Gesetzentwurfs dürften zwar etwa ca. 340.000 …
27.01.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… verspätet erfolgt ist (OLG Karlsruhe, Az. 9 U 3/13) . Ausgangslage des Verfahrens war die Klage eines Versicherungsnehmers, der bei der Versicherungsgesellschaft eine Unfallversicherung abgeschlossen hatte. Ausweislich …
27.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Rechtsvorschriften gestützt und zwar die: unzulässige Ausweisung als Atemschutz- und FFP2-Masken; irreführende Angabe einer tatsächlich nicht involvierten benannten Stelle; unzulässige CE-Kennzeichnung nach der PSA-Richtlinie; unrichtige Ausstellung …
16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… Arbeitszeit gemessen werden kann. In dessen Folge haben sich einige Instanzgerichte mit den Auswirkungen des EuGH-Urteils auf Streitigkeiten um Vergütungsfragen, konkret: um Überstundenvergütung, befasst. Ausweislich der Terminsankündigung des BAG …
06.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Geschäftsverluste ausweisen. Insolvenzgrund für Insolvenzverfahren – Prüfung – Gesellschafterversammlung? Nach Ansicht der SHEDLIN Geschäftsführungs GmbH, Breslauer Straße 396, 90471 Nürnberg, ist der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
02.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
… an die Anleger zurückfließen. Die Prospektkalkulation wurde als „konservativ“ bezeichnet und sollte auf den Erfahrungen sachverständiger Schiffskaufleute beruhen. Ausweislich des Prospektmaterials sollte die Haftung der Zeichner auf die eingesetzte …