4.373 Ergebnisse für Marke
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… partner.de „Nachricht senden“ auf anwalt.de (Fügen Sie hierbei Ihre Telefonnummer bitte auch noch einmal in die Nachricht an uns ein) Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht), IT-Recht sowie Urheber- und Medienrecht helfen Ihnen gerne bundesweit bei Fragen zu Werbemails weiter.
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19.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Wegweisendes Urteil des OLG Köln gibt BMW-Klägern Hoffnung auf Erfolg im Rechtsstreit Im Rahmen des Abgasskandals war bisher VW im Vordergrund der Diskussionen. Doch nun werden auch weitere Marken zur Rechenschaft und somit vor Gericht …
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19.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… zu Schadenersatz wegen Abgasmanipulationen bei Wohnmobilen verurteilt. Auch die Landgerichte Gera, Görlitz, Stade und Koblenz haben Käufern Schadenersatz zugesprochen. Hintergrund ist, dass auch bei Fahrzeugen der Marken Fiat, Alfa Romeo, Jeep und Iveco …
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16.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… als Unionsmarke (Registernummer 003310034). Die Marke "HONDA" ist u.a. für Druckerzeugnisse in Klasse 16 und darüber hinaus für Waren und Dienstleistungen aus nachfolgenden Klassen eingetragen: Klasse(n) Nizza 04 Klasse(n) Nizza 07 Klasse(n) Nizza …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Fahrzeugen. VW-Motoren mit dem Kürzel EA288 finden sich in zahlreichen Baureihen aller Marken des Volkswagen-Konzerns. Die Dieselmotoren sind nahezu in jedem Dieselfahrzeug als 1.4 TDI, 1.6 TDI oder 2.0 TDI seit dem Jahr 2015 flächendeckend …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer als Unternehmer seine Waren, Produkte oder Dienstleistungen rechtlich schützen möchte, kann diese unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eintragen lassen. Durch eine Markenanmeldung erwirbt ein Unternehmer das Exklusivrecht …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… und wird in Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda bis zwei Liter Hubraum verwendet. So steckt dieser Motor auch im VW Golf VII 1,6 TDI Variant mit der Abgasnorm Euro 6 unter der Haube, den der Kläger in dem zu Grunde liegenden Fall …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff hat im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der angeblichen Verletzung von Markenrechten abgemahnt. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Schmidt Spiele GmbH Rechteinhaberin der Marke „Mensch ärgere …
12.07.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… von 2.884,70 € sind sind aus weiteren Abmahnungen der Kanzlei Zierhut IP bekannt. Abmahnung berechtigt? Eine der Kernfragen, die es zu überprüfen gilt ist ist, ob eine markenmäßige Benutzung der hier in Bezug genommenen Marke „Frida Kahlo …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der eingetragenen Marke „BABY Born“ unter der Rubrik Spielzeug und Puppenzubehör. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, seine Angebote betreffend Puppenkleidung und Puppenzubehör auf eBay.de mit dem Begriff „BABY born“ zu gestalten, obwohl es sich hierbei …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im VW-Abgasskandal bei Diesel-Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor EA 189 können nach wie geltend gemacht werden. Nach zahlreichen anderen Gerichten hat auch das Landgericht Halle mit Urteil …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht. Aber selbstverständlich können auch Freiberufler wie Ärzte und andere Heilberufler Marken anmelden und verwenden. Schon 2005 riet das Ärzteblatt, Eindruck zu hinterlassen – mit einer Marke. Dr …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
… einen offiziellen Eindruck und gibt die Anmeldedaten, wie Datum, Eintragungsnummer und die angemeldete Marke unseres Mandanten wieder. Dann kommt eine Rechnungsaufstellung "APPLICATION FILING AND REGISTRATION TOTAL FEE" (vorliegend 2.119,90 …
09.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… eine Vielzahl von Mandanten zu urheberrechtlichen Abmahnfällen. Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT-Recht werden auch Ihnen mit Ihrer Abmahnung …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Swatch Group AG (kurz: Swatch) geht mit Hilfe der Kanzlei bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus FFM gegen Markenrechts- und Designverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… angeboten haben soll. Es stehe, so der BVB, eine Markenrechsverletzung im Raum. Worum es bei einer Berechtigungsanfrage geht: Die Gegenseite will von Ihnen wissen, warum Sie die geschützten Marken nutzen. Die Gegenseite vermutet …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Hofstetter Schurack & Partner Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken für die Raps GmbH & Co. KG, markenrechtliche Abmahnungen wegen der Verwendung der Marke „MAGIC“. In der Abmahnung heißt es, die Raps GmbH & Co. KG …
07.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und keine Lizenz zur Benutzung der Marke gehabt zu haben. Die Abmahnung wurde ausgesprochen durch Rechtsanwalt Klaus Höbel aus Frankfurt am Main. Rechtsanwalt Höbel schreibt in der Abmahnung, dass seine Mandantschaft auf ein Angebot unseres …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… zu Ihrer Abmahnung? Dann melden Sie sich gerne jederzeit für ein unverbindliches erstes Gespräch bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg! Unsere Fachanwälte und Rechtsanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht …
06.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT-Recht haben langjährige Erfahrung aus mehreren Tausend Abmahnfällen und werden auch Ihnen weiterhelfen können …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… direkt beim INPI eingereicht werden, während man vorher vor Gericht gehen musste. Eine Marke kann nur durch eine Entscheidung des Direktors des INPI für verfallen erklärt werden: wenn der Markeninhaber diese während eines ununterbrochenen …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem sollen sie umfangreiche Auskunft über die Nutzung der Marken erteilen. Neben Schadensersatz, sollen die Abgemahnten auch die Rechtsanwaltskosten ersetzen. Diese werden an einem Gegenstandswert …