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Wohnmobilkauf: Dichtigkeitsprüfung und Dichtigkeitsgarantie
Wohnmobilkauf: Dichtigkeitsprüfung und Dichtigkeitsgarantie
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die meisten Wohnmobil-Hersteller geben auf Ihre Fahrzeuge eine Dichtigkeitsgarantie von 5 Jahren nach Auslieferung oder nach Ablauf des Produktionsjahres. Zur Erhaltung der Garantie ist in den Garantiebedingungen eine jährliche …
Bindungswirkung eines Ehegattentestaments und Benachteiligung eines Schlusserben durch Schenkung
Bindungswirkung eines Ehegattentestaments und Benachteiligung eines Schlusserben durch Schenkung
| 19.02.2018 von Rechtsanwältin Eva Finster
Das gibt es häufig: Nach dem Tod eines Elternteils kümmert sich eines der Kinder besonders um den verwitweten Elternteil und soll dafür durch eine Schenkung belohnt werden. Im durch den Tod des ersten Elternteils bindend gewordenen …
Erbfolge und sinnvolle Erbregelung in der Patchworkfamilie
Erbfolge und sinnvolle Erbregelung in der Patchworkfamilie
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin Eva Finster
Die klassische Familie – Vater, Mutter und gemeinsame Kinder unter einem Dach – hat Konkurrenz bekommen: Immer mehr Patchworkfamilien kommen vor. Trennungen, Scheidungen und damit Zweit-und Drittehen haben zugenommen, außerdem orientiert …
Sonderpädagogischer Förderbedarf  & Inklusion
Sonderpädagogischer Förderbedarf & Inklusion
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Sonderpädagogischer Förderbedarf ist das ehemalige „Behindertenrecht“, das nunmehr euphemistisch sprachlich angeglichen wurde – mit dem Hintergedanken, dass Eltern hierzu keinen Argwohn schöpfen. Sonderpädagogischen Förderbedarf gibt es in …
Arzthaftung – fahrlässige Körperverletzung
Arzthaftung – fahrlässige Körperverletzung
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung und fahrlässige Körperverletzung. Rückenschmerzen, Bandscheibenvorfall, Operation und Alternativen zur Operation. In einer zivilrechtlichen Entscheidung wurde über eine Alternative zur Operation und insbesondere über die …
Piccor/Piccox: Die Zeit zum Handeln ist gekommen
Piccor/Piccox: Die Zeit zum Handeln ist gekommen
| 23.01.2018 von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Witt Rechtsanwälte PartGmbB beschäftigen sich bereits seit längerer Zeit mit dem Themenkomplex Picam/Piccor/Piccox und vertreten dort zahlreiche Mandanten. Nach umfangreichen Recherchen durch Witt Rechtsanwälte empfehlen diese nunmehr ein …
Grundwissen zum Pflichtteil und zum Pflichtteilsergänzungsanspruch
Grundwissen zum Pflichtteil und zum Pflichtteilsergänzungsanspruch
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Eva Finster
Rund um das Thema Pflichtteil gibt es einiges, was nicht nur die Leute wissen sollten, die etwas vererben möchten, sondern auch diejenigen, die erwarten, etwas zu erben. Oftmals ist nämlich nicht bekannt, was Pflichtteil überhaupt bedeutet, …
Tarifrecht – TVöD – Höhergruppierung – neue Entgeltordnung zum TVöD zum 01.01.2017
Tarifrecht – TVöD – Höhergruppierung – neue Entgeltordnung zum TVöD zum 01.01.2017
| 07.11.2017 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Mit der zum 01.01.2017 in Kraft getretenen neuen Entgeltordnung zum TVÖD wurde jeder Beschäftigte in diese übergeleitet. Danach folgt eine andere Eingruppierung erst dann, wenn tatsächlich andere Tätigkeiten aufgrund Übertragung ausgeübt …
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung
| 31.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Sie haben eine Abmahnung erhalten – wegen Filesharing. Das heißt, Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, eine Spielesoftware oder eine Musikdatei im Internet zur Verfügung gestellt und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Diese sieben …
Der Steuerberater im Steuerstrafrecht als Verteidiger
Der Steuerberater im Steuerstrafrecht als Verteidiger
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Der Steuerberater als Helfer des Verteidigers im Rahmen des Steuerstrafrechts Aus Sicht des Strafverteidigers hat der Steuerberater im Steuerstrafrecht eine sehr wichtige Funktion: Er ist für den Mandanten, gegen den ein …
Besondere Strafverteidigung
Besondere Strafverteidigung
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Besondere Strafverteidigung Besondere Strafverteidigung bedeutet, die Besonderheit der Person und die Besonderheit der erheblichen Folgen aufgrund der Eigenschaften der Person entsprechend besonders zu behandeln und zu würdigen. Wir haben …
Personalgespräche während der Arbeitsunfähigkeit
Personalgespräche während der Arbeitsunfähigkeit
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Angestellte an einem Klinikum ist längerfristig erkrankt. Der Arbeitgeber bittet ihn, zu einem Personalgespräch „zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit“ in das Klinikum zu kommen. Er lehnt dies unter Hinweis auf seine …
Zollstrafrecht – Was tun, nachdem der Zoll bekanntgegeben hat, dass gegen Sie ermittelt wird?
Zollstrafrecht – Was tun, nachdem der Zoll bekanntgegeben hat, dass gegen Sie ermittelt wird?
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Was ist das Zollstrafrecht? In § 369 der Abgabenordnung (AO) ist festgelegt, dass Zollstraftaten unter anderem Taten sind, die nach den Steuergesetzen strafbar sind. Somit ist das Zollstrafrecht ein Teil des Steuerstrafrechts. Delikte, die …
Negativer Asylbescheid – was tun?
Negativer Asylbescheid – was tun?
| 29.08.2017 von Rechtsanwältin Arzu Kazak
Zunächst einmal ist zu unterscheiden, welche Art von negativem Asylbescheid Sie bekommen haben. Es ist wichtig zu unterscheiden, ob Ihr Asylantrag deswegen abgelehnt worden ist, weil er „unzulässig“, „offensichtlich unbegründet“ oder …
Aachen Münchner – Ärger mit der Wunschpolice
Aachen Münchner – Ärger mit der Wunschpolice
| 10.08.2017 von Rechtsanwalt Thomas Franken
OLG Karlsruhe spricht Mandantin von Witt Rechtsanwälte Schadensersatz gegen die Aachen Münchener Lebensversicherung AG zu. Wünsche tragen Hoffnungen in sich, so auch bei den Kunden der Aachen Münchener Lebensversicherung AG. Mit dem …
Future Business KG a.A.
Future Business KG a.A.
| 09.08.2017 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Rückforderung von Scheingewinnen Der Insolvenzverwalter Dr. Kübler fordert von den Anlegern im Wege der Anfechtung die Auszahlung von „Scheingewinnen“ zurück In dem vorigen Artikel hat die Kanzlei Hogrefe sich bei der Anfechtung des …
Porsche-Cayenne-Abgasskandal
Porsche-Cayenne-Abgasskandal
| 28.07.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Der VW-Abgasskandal ist auch ein Porsche-Abgasskandal und ein Audi-Abgasskandal. Auch Klagen gegen Porsche werden wegen des Porsche-Cayenne-Abgasskandals-erfolgreich. Aus dem VW-Abgasskandal ist ein handfester Porsche-Abgasskandal und ein …
Steuerhinterziehung aufgrund Datenpaket
Steuerhinterziehung aufgrund Datenpaket
| 24.03.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die Steuerhinterziehung, die aufgrund von in Nordrhein-Westfalen gekaufter Datenpakete nunmehr drohen soll, schwebt wie ein Damoklesschwert über den Steuerzahlern. Deutschlandfunk teilt mit, dass es im Zusammenhang mit der verfolgten …
Allgäu Beteiligungen GmbH
Allgäu Beteiligungen GmbH
| 14.03.2017 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Zweite Allgäu Vermögensverwaltungsfonds GmbH & Co. KG. Kempten (Allgäu) Die Gesellschaft verwaltet eigenes Vermögen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durch den Erwerb, das Halten, die Vermietung und Verpachtung. Persönlich …
Wie gründet man in China eine Firma?
Wie gründet man in China eine Firma?
| 20.02.2017 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Angelockt durch das enorme Wirtschaftswachstum, strömen ausländische Unternehmen weiterhin auf den chinesischen Markt. Im Nachhinein müssen jedoch viele Unternehmen feststellen, dass sie dem Projekt Markteintritt zu wenig Zeit zugeordnet …
Elektronische Kasse, Manipulation: Rechtsfolgen
Elektronische Kasse, Manipulation: Rechtsfolgen
| 18.02.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Die Steuerhinterziehung, die bei einer Kassenmanipulation und der Software nachher in Betracht kommt, ist nur eine der Rechtsfolgen der Elektronischen Kasse und deren Manipulation. Dazu könnten auch ein gewerbsmäßiger Betrug oder eine …
Immer wieder: WLAN, Filesharing, Abmahnung
Immer wieder: WLAN, Filesharing, Abmahnung
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Lange Jahre war es gängige Rechtsprechung, dass Inhaber von Internetanschlüssen für nahezu jede illegale Nutzung ihres Anschlusses verantwortlich sind, unabhängig davon, ob sie selbst beispielsweise an illegalen Tauschbörsen teilgenommen …
Poliscan Speed nicht verwertbar
Poliscan Speed nicht verwertbar
| 14.12.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Zum Poliscan Speed hat das Amtsgericht Mannheim am 29.11.2016 das Verfahren gegen einen Betroffenen, gegen den ein Bußgeldbescheid ergangen war, eingestellt, denn das Amtsgericht hält das Messergebnis des Poliscan Speed für unverwertbar. …
Hanseatisches OLG verurteilt Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG wegen Prospektfehler
Hanseatisches OLG verurteilt Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG wegen Prospektfehler
| 22.11.2016 von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Bereits das Landgericht Hamburg hatte die Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG, vormals EECH GmbH & Co. Solar Invest KG, zu Schadenersatz verurteilt, weil diese nicht darauf hingewiesen hatte, dass gegen ihren damaliger …