232 Ergebnisse für Erfüllung

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Widerruf Autofinanzierung bei der MKG Bank (MCE Bank, Mitsubishi)
Widerruf Autofinanzierung bei der MKG Bank (MCE Bank, Mitsubishi)
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselfahrer haben Rechte Wer sein Auto mit einem Kredit der MKG Bank (auch MCE Bank, Absatzfinanzierer von Mitsubishi) finanziert hat und seinen Diesel zurückgeben will, sollte prüfen lassen, ob ihm der Widerruf zusteht. Hintergrund des …
Diesel-Widerruf und Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (BDK, FFS)
Diesel-Widerruf und Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (BDK, FFS)
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal trifft alle Dieselfahrer Deutsche Dieselbesitzer machen sich Sorgen um Fahrverbote und Wertverluste. Ausgelöst wurden die Probleme durch die 2015 bekannt gewordenen Abgasmanipulationen bei VW (Abgasskandal, Dieselgate). Aber …
Kündigungsmöglichkeiten für Arbeitnehmer im Überblick
Kündigungsmöglichkeiten für Arbeitnehmer im Überblick
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Wenn man als Arbeitnehmer/in sich meist nach einer langen Bedenkzeit dazu entschlossen hat, das bestehende Arbeitsverhältnis zu beenden, gilt es die richtige …
Testamentsvollstreckung – Was ist das und wann ist es sinnvoll?
Testamentsvollstreckung – Was ist das und wann ist es sinnvoll?
| 22.03.2018 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Sehr oft wird an mich die Frage herangetragen, was ein Testamentsvollstrecker macht bzw. welchen Zweck eine Testamentsvollstreckung erfüllt. Zu diesem Thema soll Interessierten hier in Kurzform ein grundlegender Einblick gegeben werden. Was …
Trennung und Scheidung – Wie wirkt sich das auf das Erbrecht aus?
Trennung und Scheidung – Wie wirkt sich das auf das Erbrecht aus?
| 20.03.2018 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
In der juristischen Praxis wird von Mandanten oft die Frage gestellt, welche Folgen es für das Erbrecht hat, wenn Ehegatten getrennt leben und kein Testament verfasst wurde, d. h. wenn die gesetzliche Erbfolge gilt. Aber auch wenn eine …
Reharecht: Berufliche Rehabilitierung durch die Rentenversicherung, Neufassung des SGB IX
Reharecht: Berufliche Rehabilitierung durch die Rentenversicherung, Neufassung des SGB IX
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der gesetzlichen Rentenversicherung haben Versicherte bei Erfüllung der persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§§ 10 und 11 SGB VI) Anspruch auf berufliche Reha-Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung als einer …
Beamtenrechtliche Pflichtverletzung bei der Weigerung, die Dienstfähigkeit zu erhalten
Beamtenrechtliche Pflichtverletzung bei der Weigerung, die Dienstfähigkeit zu erhalten
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Aus § 35 BeamtStG geht die Weisungsgebundenheit des Beamten hervor. § 35 S. 2 BeamtStG besagt, dass Beamte dazu verpflichtet sind, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Diese sogenannte …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Vorteilsannahme/Bestechlichkeit?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Vorteilsannahme/Bestechlichkeit?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Vorteilsannahme, geregelt in § 331 des Strafgesetzbuches (StGB) sowie die Bestechlichkeit in § 332 StGB gehören zu den so genannten „Straftaten im Amt“. Das heißt, es handelt sich um Sonderdelikte, welche nur von einer bestimmten …
Anklage wegen Raub und räuberischer Erpressung – am Beispiel: Überfall in Berlin-Staaken
Anklage wegen Raub und räuberischer Erpressung – am Beispiel: Überfall in Berlin-Staaken
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Kürzlich ereignete sich ein Überfall auf ein Fast-Food-Restaurant in Berlin-Staaken. Die maskierten Männer betraten gegen 1.20 Uhr in der Nacht das Schnellrestaurant. Einer der Täter ging hinter den Tresen und forderte mit einer Machete …
Dieselskandal: alle Porsche-Diesel manipuliert
Dieselskandal: alle Porsche-Diesel manipuliert
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Alle Porsche-Diesel von Rückrufen betroffen Bei Porsche steht nach den Dieselmodellen des Cayenne und Macan nun auch die Luxuslimousine Panamera vor einem Rückruf wegen auffälliger Abgaswerte. Das zuständige Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wird …
Straftat der Bedrohung § 241 StGB am Beispiel: Bedrohung in der U-Bahn – Vorladung der Polizei
Straftat der Bedrohung § 241 StGB am Beispiel: Bedrohung in der U-Bahn – Vorladung der Polizei
| 27.12.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Vor wenigen Tagen kam es in einem Zug der U-Bahnlinie U6 zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Rentner und einer jungen Frau. Der ältere Herr forderte die Frau aggressiv zum Freimachen ihres Sitzplatzes auf. Dabei gab er an, Polizist …
Nicht ohne Weiteres Forderung aus Autokredit akzeptieren
Nicht ohne Weiteres Forderung aus Autokredit akzeptieren
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele Verbraucher, die sich übernehmen, mögen auch mit einem Kredit einen Wagen gekauft haben. Hat sich der Verbraucher hierbei verkalkuliert oder sind aus anderen Lebensbereichen Kosten dazu gekommen, die zur Zahlungsunfähigkeit führen, …
Diesel-Fahrverbot – jetzt Diesel ohne Verlust zurückgeben
Diesel-Fahrverbot – jetzt Diesel ohne Verlust zurückgeben
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Landgericht Berlin hat ein Urteil gefällt, das für kreditfinanzierte Autokäufe von großer Bedeutung ist. Besitzer von kreditfinanzierten Wagen können aus dem Kredit aussteigen und den Wagen zurückgeben. Viele Autobesitzer, die ihren …
Straftatbestand Landfriedensbruchs nach § 125 StGB – Kernstück des Demonstrationsstrafrechts
Straftatbestand Landfriedensbruchs nach § 125 StGB – Kernstück des Demonstrationsstrafrechts
| 22.11.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Straftatbestand des Landfriedensbruchs ist in den §§ 125 und 125a StGB geregelt und stellt eine der Straftaten gegen die öffentliche Sicherheit dar. Doch auch Individualrechtsgüter, wie das Leben, die Gesundheit und das Eigentum der von …
Kündigung von ehemaligem Stasi-Mitarbeiter unwirksam
Kündigung von ehemaligem Stasi-Mitarbeiter unwirksam
| 21.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Immer wieder sorgt die ehemalige Mitarbeit von Arbeitnehmern bei der Stasi, dem Ministerium der Staatssicherheit der DDR, für Streitfälle im Arbeitsrecht. …
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherung muss eintreten!
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherung muss eintreten!
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Dieselskandal oder auch Abgasskandal betrifft wohl hunderttausende gutgläubige Autokäufer. Wohl bewusst nährten Hersteller bei Verbrauchern den Irrtum, technisch hochwertige Fahrzeuge mit geringem Verbrauch und geringem …
Negative Arztbewertung im Internet, was kann man dagegen tun?
Negative Arztbewertung im Internet, was kann man dagegen tun?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Auch als Arzt muss man sich in Zeiten des Internets immer häufiger mit negativen Bewertungen auseinandersetzen. In diesem Beitrag erläutern wir Ihnen am Beispiel des Bewertungsportals Jameda, wie man sich gegen eine unzulässige schlechte …
Massenschlägerei auf dem Alexanderplatz – Strafbarkeit und Verhalten bei einer Vorladung
Massenschlägerei auf dem Alexanderplatz – Strafbarkeit und Verhalten bei einer Vorladung
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Berliner Alexanderplatz stand bereits öfter im Fokus der Gewalt. An diesem zentralen Ort in der Hauptstadt kommt es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzung oder zu anderen Straftaten, beispielsweise aus dem …
Die neue Erscheinungspflicht von Zeugen im Ermittlungsverfahren
Die neue Erscheinungspflicht von Zeugen im Ermittlungsverfahren
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der umfangreichen Reform der Strafprozessordnung im Jahr 2017 haben sich die Pflichten für Zeugen in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren geändert. Wenn es früher hieß, dass man polizeilichen Vorladungen als Zeuge in einem …
Schimmelpilz in der Wohnung vermeiden – Tipps für Mieter
Schimmelpilz in der Wohnung vermeiden – Tipps für Mieter
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Mit Beginn der kühleren und nasseren Witterungsperiode tritt auch die Problematik von Schimmelpilz in der Wohnung wieder verstärkt in Erscheinung. …
Verhalten bei einer Hausdurchsuchung wegen des Verdachts auf Verbreitung/Besitz von Kinderpornos
Verhalten bei einer Hausdurchsuchung wegen des Verdachts auf Verbreitung/Besitz von Kinderpornos
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafgesetzbuch stellt die Verbreitung von kinderpornographischen Schriften gemäß § 184b StGB unter Strafe. Kinder sind in diesem Zusammenhang Personen, die das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Darüber hinaus beinhaltet …
Der Autorenvertrag bzw. Verlagsvertrag – ein rechtlicher Überblick
Der Autorenvertrag bzw. Verlagsvertrag – ein rechtlicher Überblick
| 03.06.2017 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, Anwalt für Urheber- und Medienrecht in Berlin und Jessica Müller, Rechtsreferendarin Der Autorenvertrag, oder auch Verlagsvertrag genannt, bezeichnet die Rechts- und Geschäftsbeziehung zwischen dem Verleger und dem einen …
Die Notwehr im Strafrecht
Die Notwehr im Strafrecht
| 13.05.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Fülle möglicher Konfliktsituationen wirft die Frage auf, was im Falle eines Angriffes auf seine Person erlaubt ist. Stellt die Verletzung einer Person in Verteidigungsabsicht bereits einen zu verfolgenden Straftatbestand dar oder …
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt in Bezug auf den Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Bedrohung, Beleidigung und der Häuslichen Gewalt? Zum Tatzeitpunkt befand sich der Beschuldigte in einem Spielcasino, wo ihm …