223 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
14.12.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes wirft ein Schlaglicht auf eine nicht seltene erbrechtliche Thematik (BGH, Urteil v. 28.09.2016, Az.: IV ZR 513/15) . Dieser Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eheleute setzten …
|
12.12.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Vorschrift ist nicht ganz neu. Seit 2013 verpflichtet § 16a der Energieeinsparverordnung (EnEV) insbesondere Eigentümer und Vermieter, die ihre Immobilie verkaufen oder vermieten wollen, zu entsprechenden Pflichtangaben in den …
|
16.09.2016
von BSK Rechtsanwälte
Der EuGH hat am 15.9.2016 (Rechtssache C-481/14 ) entschieden, dass ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich ist. Dies gilt …
|
26.07.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
|
22.06.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 04.05.2016 (Az.: XII ZR 62/15) , dass ein berufsbedingter Umzug eine außerordentliche Kündigung des Fitnessvertrages nicht rechtfertigt. Angesichts von knapp zehn Millionen Fitnessverträgen in …
|
16.06.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wie zu erwarten war, beschäftigt der VW-Abgasskandal nunmehr bundesweit die Gerichte. Die ersten Entscheidungen liegen bereits vor, wobei sich die Ergebnisse ganz erheblich voneinander unterscheiden. Über einige der Urteile wollen wir …
|
07.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei Abschluss von Fernabsatzverträgen hat der Anbieter dem Letztverbraucher ausreichende Angaben darüber zu machen, welche weiteren Kosten zu dem angegebenen Preis anfallen. Darüber hinaus sind die erforderlichen Angaben zu den …
|
06.06.2016
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Rücktritt bei Mangel Der Käufer eines Gebrauchtwagens kann vom Kaufvertrag zurücktreten oder andere Gewährleistungsansprüche geltend machen, wenn ein Sachmangel vorliegt. Fehlerhafte Angabe „1 Vorbesitzer“ ist ein Mangel Das …
|
02.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Beim Handel mit Kraftfahrzeugen ist den Händlern nach den §§ 1, 5 PKW-EnVKV die Verpflichtung aufgegeben, in dem von Ihnen verwendeten Werbeanzeigen Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Nicht selten kommt es in Gesellschaften aller Rechtsformen zu Streit unter den Gesellschaftern. Anlass können unterschiedliche Ansichten in Unternehmensfragen oder finanzielle Aspekte sein. Oft „menschelt“ es unter den streitenden Personen …
|
21.04.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 11.03.2015 (Az.: IV ZR 400/14) grundsätzliche Aussagen zur Frage der Erbunwürdigkeit eines betreuenden Ehegatten und Testamentserben getroffen, der an seiner geschäftsunfähigen Ehefrau durch …
|
15.04.2016
von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Vermehrt berichten betroffene Bankkunden von Phishing- oder Pharming-Attacken, welche sich in jüngster Zeit ereignet haben. Hierunter versteht man kriminelle Angriffe, mit denen versucht wird, die Authentifizierungsdaten des Verbrauchers …
|
01.04.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Eine Vielzahl von Bausparkassen kündigt die Bausparverträge, die mit den Kunden geschlossen wurden, bei Erreichen der Zuteilungsreife. Der Vertrag wird gekündigt unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten und …
|
04.03.2016
von Rechtsanwalt Peter Buhmann
In den meisten Fällen, in welchen jemand gegenüber einer anderen Person einen Anspruch geltend machen kann, gilt die dreijährige Verjährungsfrist des § 195 BGB, welche nach § 199 I BGB mit dem Schluss des Jahres beginnt, in dem der Anspruch …
|
27.02.2016
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der anteiligen Rückerstattung einer auf die Laufzeit des Darlehens berechneten ZinsCap-Prämie im Falle einer vorzeitigen Darlehensrückzahlung wurde bisher in nur wenigen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Eine …
|
22.02.2016
von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Nachdem das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 21.01.2016 ( Az.: 6 U 296/14 ) entschieden hatte, dass ein Darlehensnehmer sich treuwidrig im Sinne des § 242 BGB verhalte, wenn er den Darlehensvertrag erst widerruft, nachdem das marktübliche …
08.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei der Bewerbung von Kraftfahrzeugen bestehen besondere Anforderungen für Angaben entsprechend der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV). Insbesondere bei Angeboten im Internet kommt es bei der Gestaltung …
|
20.10.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem kürzlich geführten Verfahren vor dem Landgericht Leipzig wurde nochmals klargestellt, dass auch das Fotografieren eines Fotos und die anschließende Veröffentlichung des Vervielfältigungsstücks im Internet eine …
|
28.08.2015
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Versteht sich die vereinbarte Kaufsumme für einen Betrieb brutto oder netto? Im Herbst 2009 hatte sich Ulf W. (Name geändert) aus Berlin zum Verkauf seines Sportstudios entschlossen. Die Konkurrenz wurde zu mächtig, gleich zwei neue …
|
17.06.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof hatte in dritter Instanz darüber zu befinden, ob es zu dem Aufgabengebiet eines Testamentsvollstreckers gehöre, einen Pflichtteilsanspruch, der sich in dem vom Vollstrecker verwalteten Nachlass befand, geltend zu …
|
07.05.2015
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Vorsorgevollmachten werden heute in fast allen Lebensbereichen anerkannt. Banken verlangen jedoch meist die Verwendung eigener Formulare. Ist das zulässig? Das Landgericht Detmold hat sich mit dieser Frage befasst und Klarheit (Urteil vom …
|
22.04.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Auswärtsspiele oder Turniere in anderen Städten sind fester Bestandteil des Spielbetriebs in Sportvereinen. Und damit auch die Fahrten dorthin, die üblicherweise von Eltern oder Mitgliedern im privaten Pkw zurückgelegt werden. Mit der …
25.03.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 17.12.2014, Aktenzeichen 5 U 161/13 zugunsten eines Schweinemastbetriebes entschieden. Das OLG Oldenburg hat wegen des folgenschweren Ausfalls einer Lüftungsanlage eines Schweinemaststalls …
|
16.03.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
BAG, Beschluss vom 03.12.2014 – 10 AZB 98/14 Was war geschehen? Das Arbeitsverhältnis des Klägers, welcher Geschäftsführer bei der Beklagten war, wurde von der Beklagten, ohne das Amt als Geschäftsführer abzuberufen, gekündigt. Dagegen …