171 Ergebnisse für Schuldner
Suche wird geladen …
|
29.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Gläubiger wundern sich immer wieder, dass im Wege der Zwangsvollstreckung erlangte Beträge auch dann an den Insolvenzverwalter herausgegeben werden müssen, wenn die Zwangsvollstreckung mehr als drei Monate vor dem Insolvenzantrag erfolgt …
|
18.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Viele Mandanten fragen uns nach dem Begriff des Bargeschäfts (§ 142 InsO), der eine Anfechtung in einigen wichtigen Fällen ausschließt. Der Begriff ist missverständlich und die gewünschte Befreiung von der Anfechtung in der Praxis meist …
|
17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Liebe Nutzer, an dieser Stelle möchte ich Sie vor drei klassischen Anfechtungsfallen warnen, in die Gläubiger immer wieder tappen. Es ist traurige Realität: In sehr vielen Fällen sind Gläubiger selbst schuld, wenn der Insolvenzverwalter bei …
|
16.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Es ist ärgerlich, wenn der Gläubiger seinem Kunden hinterherlaufen muss. Jeder Händler, Vermieter, Lieferant, Handwerker, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, aber auch Rechtsanwalt – ja, jeder Unternehmer – kennt es. Man hat gute Arbeit …
|
15.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
So vermeiden Sie Ansprüche aus Insolvenzanfechtung Der Gläubiger sollte keinen Druck gegenüber dem Vertragspartner ausüben; der Gläubiger sollte austauschbar bleiben Grundsätzlich sind großzügige Zahlungsziele einzuräumen, damit dem …
|
15.11.2016
von Rechtsanwalt Roger Gaufny
Die 2. Insolvenzrechtsreform ist seit Mitte 2014 in Kraft. Im Folgenden möchten wir Ihnen die kurz die wichtigsten Änderungen darstellen. Der für die Beantragung der Verbraucherinsolvenz obligatorische Versuch der außergerichtlichen …
|
22.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 22.10.2015 – Az. 2 AZR 268/14) kann ein unberechtigtes Berufen auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder ein nur vermeintliches …
|
19.05.2016
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Den Geschäftsführer einer GmbH treffen umfassende Haftungsverpflichtungen (gem. § 43 Abs. 2 GmbH: Haftung gegenüber der Gesellschaft, wenn er nicht die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes angewendet hat; gem. § 64 Abs. 2 GmbHG …
|
19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ – diese oder ähnliche Formulierungen findet man leider immer noch im Impressum einiger Webseiten. Mit solchen „Anti-Abmahnklauseln“ versuchen Webseitenbetreiber, teuren Abmahnungen zuvorzukommen. …
|
17.02.2016
von Rechtsanwalt Robert Engels
Am 7. Oktober trat das Gesetz 42/2015 vom 5. Oktober 2015 über die Reform des spanischen Zivilprozessrechts (Ley 42/2015, de 5 de octubre, de reforma de la Ley 1/2000, de 7 de enero, de Enjuiciamiento Civil) in Kraft. Dieses Gesetz …
13.02.2016
von Rechtsanwalt Holger Strothmann
Während viele Unternehmen bereits aus Haftungsgründen als GmbH oder AG gegründet werden, hört man immer wieder von finanziell ruinierten Geschäftsführern – wie kommt das? Der GmbH-Geschäftsführer ist einer Vielzahl von Gefahren ausgesetzt, …
|
02.02.2016
von Rechtsanwalt Holger Strothmann
Dürfen Krankenversicherungen neben dem Insolvenzverfahren (Alt-)Forderungen aus Versicherungsprämien verlangen? Während bislang die Insolvenzschuldner auf einen Neuanfang zu den bekannten Bedingungen nach Erteilung der Restschuldbefreiung …
|
18.01.2016
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Der Antragsgegner wendet sich gegen die Zurückweisung seines Widerantrags, seine sich aus der Jugendamtsurkunde vom 16.06.2008 ergebende Unterhaltspflicht gegenüber dem nunmehr volljährigen Antragsteller herabzusetzen und die …
Europäischer Mahnbescheid - was tun bei Vollstreckung, wenn der Mahnbescheid nicht zugestellt wurde?
|
23.10.2015
von Rechtsanwalt Gian Luca Pagliaro
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat im Vorabentscheidungsverfahren, Az. 70b C 17/14, vom 22.10.2014 ein richtungsweisendes Urteil für die sogenannten Schuldnerschutzverfahren gem. Art. 20 EuMahnVO getroffen. Auf Vorlage des …
|
22.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Neben Spenden gehören auch Mitgliedsbeiträge oder Einnahmen aus Sponsoring zu einer Vereinsfinanzierung. Spenden sind eine freiwillige Leistung, auf welche kein Anspruch besteht. Auf die anderen Mittel des Vereins besteht ein durchsetzbarer …
|
23.09.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Ab dem 01.07.2015 haben sich die Pfändungsfreigrenzen erhöht. Wenn also ein Gläubiger den Arbeitslohn per Gerichtsbeschluss gepfändet hat, so verbleibt dem Schuldner ein höherer Betrag. Der gesetzliche Pfändungsschutz garantiert, dass der …
|
20.06.2015
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Verfügung vom 03.06.2015 (Az. 137 C 574/14) weist das Amtsgericht Köln darauf hin, dass es der Rechtsauffassung folgt, nach welcher auch der Lizenzschadensersatz aus Filesharing nach 3 Jahren verjährt. Geklagt hatte ein Filmproduktions- …
24.03.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das OLG Celle hat mit Urteil vom 29.01.2015 (Az. 13 U 58/14) über die Reichweite eines Unterlassungsversprechens entschieden. Dem Urteil lag folgender Fall zugrunde: Der Beklagte war von der Klägerin wegen Urheberrechtsverletzungen von …
|
15.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Was ist eine Kontopfändung? Bei einer Kontopfändung wird das auf dem Konto befindliche Guthaben eingefroren. Dies veranlasst entweder der private Gläubiger mithilfe eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses oder ein staatlicher Gläubiger …
|
02.01.2015
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Der Begriff „Widerrufsjoker“ ist eine umgangssprachliche Bezeichnung für die Möglichkeit, einen Darlehensvertrag aufgrund einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag auch nach „Ablauf“ der 14-tägigen Widerrufsfrist zu …
|
20.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Um die Zwangsvollstreckung betreiben zu können, benötigen Gläubiger einen sog. Titel, also ein Urteil, einen Vollstreckungsbescheid oder ähnliches, gegen den Schuldner. Das Finanzamt als Gläubiger kann nach einem Beschluss des OLG München …
|
16.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Ein Bauunternehmer hat gegen den Auftraggeber nach § 17 Nr. 8 S. 1 VOB/B einen Anspruch auf Herausgabe einer Bürgschaftsurkunde an sich selbst, auch wenn er nicht Schuldner der Bürgschaft war. Dies entschied der BGH mit seinem Urteil vom …
|
23.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat entschieden, dass ein Missbrauch im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 StGB oder auch § 266 Abs. 2 in Verbindung mit § 263 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 StGB dann vorliegen kann, wenn ein Amtsträger vorsätzlich rechtswidrig, insbesondere …
|
26.08.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Insolvenzverfahren von Verbrauchern werden praktisch immer mit einem Antrag auf Restschuldbefreiung verbunden. Nach Abschluss des eigentlichen Insolvenzverfahrens (Feststellung der Schulden und Verteilung des etwaigen Vermögens an die …