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LG Mannheim bestätigt in Tauschbörsenverfahren: Schadenersatz von € 1.000,00 für Filmwerk angemessen
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13.01.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Mannheim vom 18.09.2019, Az. 7 S 2/19 Amtsgericht Mannheim vom 12.12.2018, Az. U 12 C 4150/18 Im dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Mannheim einen Anschlussinhaber wegen des illegalen Tauschbörsenangebots eines …
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20.12.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der EuGH hat sich mit Urteil vom 19.12.2019 (Az.: C-263/18) dem Generalanwalt Szpunar angeschlossen und entschieden, dass E-Books, MP3s und andere digitale Inhalte nicht „gebraucht“ weiterverkauft werden dürfen. Das Verfahren führten …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Kammergericht Berlin vom 11.11.2019, Az. 24 U 92/18 Landgericht Berlin vom 29.06.2018, Az. 15 O 440/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Verfahren unterscheidet sich von …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Ingolstadt vom 25.04.2019, Az. 16 C 1670/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorliegenden Verfahren hatte der verklagte Anschlussinhaber vorrangig angeführt, …
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29.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
LG Magdeburg – Rechtevermerke auf körperlichen Werktücken und Onlineportalen stellen ausreichenden Nachweis der Rechteinhaberschaft in Tauschbörsenverfahren dar Landgericht Magdeburg vom 09.01.2019, Az. 7 S 153/18 *002* Das Landgericht …
Waldorf Frommer: AG Potsdam akzeptiert keine Pauschalverweise auf Mitnutzer in Filesharing-Verfahren
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27.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Potsdam vom 05.07.2019, Az. 24 C 524/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der Beklagte hatte sich gegen die geltend gemachten Ansprüche insbesondere damit …
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22.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bielefeld vom 23.05.2019., Az. 42 C 445/18 In dem Verfahren hatte die geschädigte Rechteinhaberin gegen den Beklagten ein Gerichtsverfahren auf Zahlung von Schadensersatz sowie Erstattung der Rechtsverfolgungskosten eingeleitet, …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
AG Düsseldorf bestätigt in Filesharing-Verfahren vollen Schadenersatzanspruch für Rechtsverletzung aus dem Jahr 2012 – Einwände bezüglich möglicher Verwirkung greifen nicht durch Amtsgericht Düsseldorf vom 05.11.2019., Az. 13 C 101/19 …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
„Die sekundäre Darlegungslast ist kein Selbstzweck“: Landgericht Berlin bestätigt strenge Haftungsmaßstäbe im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Landgericht Berlin vom 25.07.2019, Az.: 16 S 29/18) Im genannten …
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08.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 22.10.2019, Az. 224 C 171/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in diesem Fall beklagte Anschlussinhaber wurde im Vorfeld wegen der …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Vermutlich kennt jeder den Zauberwürfel „Rubik´s Cube“, der 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden wurde. Um seine spezielle Form dauerhaft zu schützen, hatte das britische Unternehmen Seven Towns im Jahr 1999 den Würfel als …
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30.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 30.08.2019, Az.: 66 C 125/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Nachdem sämtliche Bemühungen um eine außergerichtliche und gütliche Beilegung des …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Ingolstadt vom 19.09.2019, Az. 16 C 1010/19 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Der beklagte Anschlussinhaber bestritt im Verfahren am Amtsgericht Ingolstadt die …
Waldorf Frommer: LG Bielefeld weist Berufung eines Anschlussinhabers in Tauschbörsenverfahren zurück
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Bielefeld, Beschluss vom 30.08.2019, Az. 20 S 90/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Bielefeld (Urt. v. 09.11.2019, Az. 42 C 227/17) hatte den …
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19.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht München I vom 12.06.2019, Az. 21 S 581/18 Amtsgericht Traunstein vom 30.11.2017, Az. 312 C 547/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht München hat in …
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15.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 30.01.2019, Az. 67 C 442/17 Das Amtsgericht Bochum hat den beklagten Anschlussinhaber im genannten Verfahren nach Durchführung einer Beweisaufnahme aufgrund eines illegalen Tauschbörsenangebots urheberrechtlich …
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14.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Berlin vom 21.05.2019, Az. 16 S 27/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Berlin hat im genannten Verfahren ein Urteil des Amtsgerichts …
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04.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 15.05.2019, Az. 133 C 1957/18 In dem Verfahren hatte die geschädigte Rechteinhaberin gegen den Beklagten ein Gerichtsverfahren auf Zahlung von Schadenersatz sowie Erstattung der Rechtsverfolgungskosten eingeleitet, …
Illegales Filesharing: LG Berlin zum Umfang der sekundären Darlegungslast in Familienkonstellationen
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Berlin vom 12.04.2019, Az. 15 S 23/18 Das Landgericht Berlin hat sich in einem Verfahren wegen des illegalen Tauschbörsenangebots eines urheberrechtlich geschützten Films erneut mit den Anforderungen an die sekundäre …
Waldorf Frommer: Verweis auf die Nutzung durch minderjährige Kinder entlastet Anschlussinhaber nicht
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12.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 23.01.2019, Az. 231 C 309/18 Gegenstand des Verfahrens war das illegale Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. Der beklagte Anschlussinhaber hatte vorgetragen, den Internetanschluss …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 15.03.2019, Az. 13 C 172/18 Im vorliegenden Verfahren wurde der Anschlussinhaber aufgrund illegaler Tauschbörsennutzung auf Erstattung von Schadensersatz sowie anwaltlicher Abmahnkosten in Anspruch genommen. Der …
Waldorf Frommer: Pauschaler Verweis auf "WLAN-Hack" verspricht in Filesharingverfahren keinen Erfolg
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 22.07.2019, Az. 155 C 9487/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Der vor dem Amtsgericht München in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte im Rahmen …
Filesharingurteil: AG Halle verurteilt Anschlussinhaberin für Rechtsverletzung aus 2010 antragsgemäß
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Halle (Saale) vom 14.05.2019, Az. 105 C 2763/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen Im genannten Verfahren am Amtsgericht Halle bestritt die beklagte …
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22.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Im September 2018 hat der deutsche Bundesgerichtshof (I ZR 140/15) dem EuGH (C-682/18) eine Reihe von Fragen vorgelegt. Im Kern geht es darum, ob bzw. unter welchen Umständen die Videoplattform YouTube für „Uploads“ ihrer Nutzer haftet, …