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Beamtenrecht: Versetzung in den Ruhestand bei Schwerbehinderung
Beamtenrecht: Versetzung in den Ruhestand bei Schwerbehinderung
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die rechtzeitige Feststellung der Schwerbehinderung ist für die Höhe der Versorgungsbezüge ausschlaggebend. Schwerbehinderte Beamte können vorzeitig in den Altersruhestand treten. Die besondere Altersgrenze ist die Vollendung des 62. …
LSG Nordrhein-Westfalen: Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
LSG Nordrhein-Westfalen: Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
| 17.04.2020 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Gesetzlich Versicherte müssen sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und einem Stehrollstuhl verweisen lassen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom …
Feststellung des GdB/Bildung des Gesamt-GdB
Feststellung des GdB/Bildung des Gesamt-GdB
| 06.03.2022 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Das Schwerbehindertenrecht beinhaltet Rechte und Leistungen für schwerbehinderte Menschen. Eine Behinderung liegt vor, wenn körperliche Funktionen, geistige Fähigkeiten oder sie seelische Gesundheit eines Menschen mit hoher …
Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?
Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?
| 27.01.2020 von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
Beratungshilfe – wie geht das? Der Rat und die Hilfe eines Anwalts kosten Geld. Das ist klar, steckt doch viel Wissen und Arbeit dahinter. Doch was ist, wenn man Rechtsrat benötigt, sich die Kosten jedoch nicht leisten kann? Auf keinen Fall …
Der Grad der Behinderung (GdB) beim Restless-Legs-Syndrom (RLS) – Syndrom der unruhigen Beine
Der Grad der Behinderung (GdB) beim Restless-Legs-Syndrom (RLS) – Syndrom der unruhigen Beine
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das „Syndrom der ruhelosen Beine“ wird in der Fachsprache als Restless-Legs-Syndrom (RLS) bezeichnet. Typische Anzeichen für ein RLS können Bewegungsdrang der Beine, ein Ziehen und Stechen oder Schmerzen in den Beinen, sowie Erschöpfung und …
Grad der Behinderung (GdB) Depression
Grad der Behinderung (GdB) Depression
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Die Depression gehört zu den häufigsten und zugleich meist unterschätzten Erkrankungen. In Deutschland sind derzeit ca. 8,2 % der Bevölkerung betroffen. Dies entspricht über 5 Millionen Bundesbürgern. Dauert eine Depression länger als 6 …
Irrtümer in Zusammenhang mit der Gleichstellung
Irrtümer in Zusammenhang mit der Gleichstellung
| 02.12.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Einen „echten“ Schwerbehindertenstatus (GdB 50+) zu erlangen, wird immer schwieriger. Eine Gleichstellung mag auf den ersten Blick tröstlich erscheinen. Häufig erliegen die Betroffenen dabei einem Irrtum: - Eine Gleichstellung gibt es …
Schwerbehinderung erfolgreich durchsetzen
Schwerbehinderung erfolgreich durchsetzen
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Vorteile der Schwerbehinderung Die Feststellung der Schwerbehinderung im Sinne des SGB IX hat Auswirkungen in 3 Bereichen: 1. Steuerrechtlich sind die Freibeträge relevant, die bereits ab einem Grad der Behinderung (GdB) von weniger als 50 …
Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Anfragen an die Kanzlei Blume Rechtsanwälte wegen einer Beratung zum Wechsel von einer privaten Krankenversicherung in eine gesetzliche Krankenversicherung steigen seit geraumer Zeit stetig an. Um Ratsuchenden eine erste Orientierung zu …
Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderung abgelehnt – Gesamt-GdB falsch berechnet
Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderung abgelehnt – Gesamt-GdB falsch berechnet
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Wie berechnet sich der Gesamt-GdB? Der „Grad der Behinderung“ (kurz: GdB) gibt die Schwere einer Behinderung an. Er soll bewerten, welche Auswirkungen eine bestimmte Behinderung auf die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben hat. Maßgeblich …
Encephalitis nach Grippeimpfung als Impfschaden anerkannt
Encephalitis nach Grippeimpfung als Impfschaden anerkannt
| 14.11.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant ließ sich im September 1985 bedingt durch eine betriebliche Grippeschutzimpfung impfen. Die Impfung wurde mittels einer Impfpistole durchgeführt. Elf Tage nach der Impfung suchte unser Mandant seinen Hausarzt auf, der sofort …
Schwerbehindertenrecht: Feststellung des Merkzeichens „H“
Schwerbehindertenrecht: Feststellung des Merkzeichens „H“
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Sachverhalt: Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren um die Entziehung des Merkzeichens H nach den Vorschriften des SGB IX. Bei der 1996 geborenen Klägerin war mit Bescheid von 20.01.2010 ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 sowie – …
Autistische Züge, fokales Anfallsleiden und hirnorganisches Psychosyndrom als Impfschaden anerkannt
Autistische Züge, fokales Anfallsleiden und hirnorganisches Psychosyndrom als Impfschaden anerkannt
| 08.11.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser – inzwischen volljähriger – Mandant wurde mit knapp einem Jahr im November 1997 das erste Mal gegen Hepatitis A und B geimpft. Am Tag nach der Impfung bemerkten die Eltern bei Ihrem Kind ein Schielen. Anfang Dezember 1997 erhielt …
Dravet-Syndrom als Impfschaden vor dem Sozialgericht anerkannt
Dravet-Syndrom als Impfschaden vor dem Sozialgericht anerkannt
| 23.10.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser inzwischen volljähriger Mandant erhielt im April 2001 und Juni 2001 jeweils eine Impfung mit dem Sechsfachimpfstoff gegen Tetanus, Diphtherie, Pertussis, Hepatitis B und Poliomyelitis. Zum Zeitpunkt der ersten Impfung war unser …
35 Jahre nach der Polio-Lebendimpfung wurde Impfschaden anerkannt
35 Jahre nach der Polio-Lebendimpfung wurde Impfschaden anerkannt
| 18.10.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant wurde im Januar 1983 mittels einer Polio-Schluckimpfung durch seinen Kinderarzt geimpft. Ca. drei Wochen nach der streitbefangenen Impfung litt unser Mandant ununterbrochen an Fieber mit Fieberkrämpfen, jedoch ohne weitere …
GdB bei Taubheit und Ohrgeräuschen
GdB bei Taubheit und Ohrgeräuschen
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr H. teilte uns Folgendes mit: „Nach einem Unfall bin ich auf dem einen Ohr vollkommen taub. Im anderen Ohr habe ich permanent Ohrgeräusche. Trotz dauerhafter Medikamente und Behandlungen gehen die Ohrgeräusche nicht weg. Ich habe …
Krankenkasse muss Versichertem bei Untergewicht vorübergehend Cannabis-Therapie bezahlen
Krankenkasse muss Versichertem bei Untergewicht vorübergehend Cannabis-Therapie bezahlen
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Der gesetzlich krankenversicherte Kläger und Antragsteller leidet seit Jahren unter einer schweren Darmkrankheit. Diese verursacht unter anderem Appetitlosigkeit, Bauchkrämpfe und starke Schmerzen. Wegen der Appetitlosigkeit war der …
Geplante Änderungen im Schwerbehindertenrecht
Geplante Änderungen im Schwerbehindertenrecht
| 18.08.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Kriterien für die Festlegung des Grad der Behinderung stehen nicht im SGB IX oder in der Schwerbehindertenausweisverordnung. Vielmehr gibt es eine Verordnung, in der häufig vorkommende Krankheiten bzw. der Auswirkungen enthalten sind, …
Therapiedreirad/Therapieliegerad von Krankenkasse abgelehnt – was nun?
Therapiedreirad/Therapieliegerad von Krankenkasse abgelehnt – was nun?
| 15.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Kinder mit schweren Beeinträchtigungen haben oft nur über das Radfahren die Möglichkeit an Aktivitäten von Gleichaltrigen oder der Familie teil zu haben. Häufig wird auch bei Erwachsenen die Versorgung mit einem Therapierad durch den …
Hinzuverdienst bei unbefristeter Erwerbsminderungsrente – Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung
Hinzuverdienst bei unbefristeter Erwerbsminderungsrente – Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung
| 12.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Bezieher einer Rente wegen Erwerbsminderung dürfen nach § 96a SGB VI (6. Buch Sozialgesetzbuch) nur im begrenzten Umfang anrechnungsfrei hinzuverdienen. Deswegen ist es für den Versicherten wichtig, dass erzieltes Arbeitsentgelt in dem …
Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderungen
Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderungen
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#KFZ-Hilfe #Autoumbau #Kostenübername Umbau PKW #Behindertenbedingte Zusatzausstattung #Kosten Autoumbau #Anwalt KFZ-Hilfe #Anwalt Sozialrecht #Anwalt Verkehrsrecht Viele Menschen mit Behinderungen stellen sich irgendwann die Frage, ob und …
Schwerbehindertenrecht: Ablauf der Heilungsbewährung bei Darmerkrankungen
Schwerbehindertenrecht: Ablauf der Heilungsbewährung bei Darmerkrankungen
| 29.06.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Der Sachverhalt Der Kläger wendete sich gegen die Herabsetzung seines Grades der Behinderung. Beim Kläger wurde mit Bescheid vom 10.06.2009 ein GdB von 80 festgestellt, dem eine Dickdarmerkrankung in Heilungsbewährung und die …
Praktische Hinweise zu Klageverfahren auf Erteilung eines Schwerbehindertenausweises
Praktische Hinweise zu Klageverfahren auf Erteilung eines Schwerbehindertenausweises
| 27.06.2019 von Rechtsanwalt Martin Rolke
Das sozialgerichtliche Verfahren auf Erteilung eines Schwerbehindertenausweises hat einige Besonderheiten. Zunächst ist unbedingt die 1-monatige Klagefrist zu berücksichtigen. Nach Eingang der Klage wird das Gericht vom Regierungspräsidium …
Schwerbehindertenrecht: Merkzeichen „aG“ – Angewiesenheit auf Rollstuhl vorausgesetzt?
Schwerbehindertenrecht: Merkzeichen „aG“ – Angewiesenheit auf Rollstuhl vorausgesetzt?
| 27.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung: Das Sozialgericht Bremen hat mit Urteil vom 29.11.2018, S 20 SB 297/16, dargelegt, dass eine außergewöhnliche Gehbehinderung im Einzelfall auch ohne dauerhafte Angewiesenheit auf einen Rollstuhl vorliegen kann. Das sei der …