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EU-Datenschutzgrundverordnung: Wer ist bei Auftragsverarbeitung verantwortlich?
EU-Datenschutzgrundverordnung: Wer ist bei Auftragsverarbeitung verantwortlich?
| 03.03.2018 von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
Werden Daten im Auftrag verarbeitet, ist grundsätzlich der für die Verarbeitung Verantwortliche und nicht der Auftragsverarbeiter erster Ansprechpartner für Betroffene und für die Einhaltung der Datenschutzvorgaben zuständig. Von der …
Der Bühnenwerkvertrag mit Solisten – ein nicht ganz undelikates Werk
Der Bühnenwerkvertrag mit Solisten – ein nicht ganz undelikates Werk
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Sogenannte „Konzertverträge“, welche zwischen Künstlern und Veranstaltern geschlossen werden, können sowohl Werk- als auch Dienstverträge sein. Der Unterschied, ob es sich hierbei um einen Werk- oder Dienstvertrag handelt, ist groß. So kann …
Warum E-Mail-Signatur-Marketing meistens keine gute Idee ist
Warum E-Mail-Signatur-Marketing meistens keine gute Idee ist
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Auf Xing und anderen Plattformen lese ich beim Thema Online-Marketing immer wieder Überschriften wie „12 Tipps, wie du im E-Commerce von E-Mail-Signatur-Marketing profitierst“ oder „Warum sich E-Mail-Signatur-Marketing für die …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 4)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 4)
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den vierten Teil einer mehrteiligen Serie. Android Bei Android-Apps erfolgt der Vertrieb von Apps in der Regel, aber nicht ausschließlich, über Google Play, das Pendant zum Apple Store. Die Nutzung des …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 3)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 3)
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den dritten Teil einer mehrteiligen Serie. b. Vertragsverhältnis zwischen App-Store zu App-Anbieter/App-Entwickler Für App-Entwickler und App-Anbieter ist die Vertragsbeziehung zum App-Store von …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 2)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 2)
| 19.09.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den zweiten Teil einer mehrteiligen Serie. a. Vertragsverhältnis zwischen App-Entwickler und App-Anbieter Hierbei handelt es sich um einen klassischen IT-Vertrag in Form eines …
Zahlungsaufforderung des Gewerbeverzeichnis Regional (Nordrhein-Westfalen) an Unternehmer in Münster
Zahlungsaufforderung des Gewerbeverzeichnis Regional (Nordrhein-Westfalen) an Unternehmer in Münster
| 10.08.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Zahlungsaufforderung für die Eintragung in ein auf den ersten Blick offizielles Verzeichnis von Gewerbetreibenden in Nordrhein-Westfalen bearbeiten wir aktuell. Ohne Aufforderung wurde einem Unternehmen in Nordrhein-Westfalen ein …
FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA mahnt Fan wegen Verstoßes gegen ATGB bei Weiterverkauf ab
FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA mahnt Fan wegen Verstoßes gegen ATGB bei Weiterverkauf ab
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Veranstalter von Heimspielen des Fußballvereins FC Augsburg ist die FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA. Bei jedem Verkauf von Eintrittskarten für diese Spiele seien die ATGB (Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen) geltender Teil des …
Die FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA mahnt einen Fan aufgrund eines Verstoßes gegen die ATGB ab
Die FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA mahnt einen Fan aufgrund eines Verstoßes gegen die ATGB ab
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreicht uns eine Abmahnung eines Veranstalters für Heimspiele eines Fußballvereins. Und abermals hat die FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA die Kanzlei Becker, Haumann, Mankel, Gursky aus Dortmund mit der Wahrnehmung ihrer …
Abmahngefahr: Fehler bei Angaben zu Lieferterminen im Onlineshop
Abmahngefahr: Fehler bei Angaben zu Lieferterminen im Onlineshop
| 08.05.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Seit 2014 müssen Onlinehändler Kunden vor Abgabe ihrer Bestellung bestimmte Informationen (sog. Pflichtangaben) zur Verfügung stellen. Zu diesen Pflichtangaben gehören auch Angaben zum Liefertermin. Fehlende oder falsche Angaben zum …
Wie sollte man mit einer Abmahnung wegen Filesharing umgehen?
Wie sollte man mit einer Abmahnung wegen Filesharing umgehen?
| 02.03.2017 von Rechtsanwalt Jochen Veit
Allgemeine Informationen zu einer urheberrechtlichen Abmahnung Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen, das fragliche Werk (Musik, Film oder Software) ohne Erlaubnis des Rechteinhabers über seinen Internetanschluss verbreitet zu haben. Dies …
Mahnbescheid wegen Filesharing – muss ich jetzt zahlen?
Mahnbescheid wegen Filesharing – muss ich jetzt zahlen?
| 19.02.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Immer wieder hört man davon, doch wenn man selbst betroffen ist, ist der Schreck groß: Plötzlich flattert eine Abmahnung wegen angeblichen Filesharings ins Haus. Die Betroffenen sind oft unsicher, ob sie wirklich schuldig sind, bzw. sind …
eBay – Scheingebote des Anbieters über ein anderes Mitgliedskonto sind unwirksam
eBay – Scheingebote des Anbieters über ein anderes Mitgliedskonto sind unwirksam
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Nach der „Geschäftspraxis“ des „Abbruchjägers“ bei eBay hat sich ein weitere Fachbegriff eingebürgert : Das sogenannte „Shill Bidding“! Was ist damit gemeint? Ein Anbieter stellt einen Artikel auf der Auktionsplattform eBay mit einem …
Immer wieder: WLAN, Filesharing, Abmahnung
Immer wieder: WLAN, Filesharing, Abmahnung
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Lange Jahre war es gängige Rechtsprechung, dass Inhaber von Internetanschlüssen für nahezu jede illegale Nutzung ihres Anschlusses verantwortlich sind, unabhängig davon, ob sie selbst beispielsweise an illegalen Tauschbörsen teilgenommen …
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
| 28.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Festival-Saison ist da! Leider sorgen Wetterkapriolen aber für viele Ausfälle. Neben dem Hinweis auf die 3 wichtigsten Festival-Ausrüstungsteile (Kopfbedeckung, Gummistiefel, Dosen-Ravioli), gibt es hier von uns ein paar hilfreiche, …
Bildrecht: Höhe von Vertragsstrafen bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
Bildrecht: Höhe von Vertragsstrafen bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnangelegenheiten wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern, z. B. im Internet, haben häufig weitreichendere Wirkungen als dies im Moment des Erhalts des Abmahnschreibens angenommen wird. Dies liegt vor allem an den Wirkungen, die eine …
Urheberrechtslizenzen
Urheberrechtslizenzen
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Dürfen Sie Ihre Printwerbung auch online nutzen? Auch im Urheberrecht kommt es auf den exakten Vertragsinhalt an. Unzählige zugekaufte Leistungen wie Werbung, Corporate Identity, Software etc. sind urheberrechtlich geschützt. Um diese …
eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis
eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis
| 23.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 12.11.2014 entschieden, dass eine eBay-Auktion grundsätzlich wirksam ist, auch wenn der Kaufpreis von 1 € nicht dem tatsächlichen Wert der erworbenen Sache entspricht. In dem vom BGH zu …
Lizenz, Lizenzvertrag und Musterlizenzvertrag
Lizenz, Lizenzvertrag und Musterlizenzvertrag
| 01.12.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist eine „Lizenz“ Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch Vertrag. Wo wird …
Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
| 14.01.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 8.1.2014 (Az. I ZR 169/12) entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen in seinem Haushalt haftet, wenn der Inhaber …
Abmahnungen an Redtube-Nutzer
Abmahnungen an Redtube-Nutzer
| 11.12.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Die Rechtsanwälte U+C - Urmann+Collegen senden derzeit urheberrechtliche Abmahnungen wegen sog. "Streamen" von Filmen oder Musik im Internet wird aktuell von den Rechtsanwälten U&C - Urmann+Collegen - versandt. Die Anwaltskanzlei aus …
Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C wegen Streamen
Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C wegen Streamen
| 10.12.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Streaming-Abmahnungen wegen Streamen von Filmen oder Musik im Internet werden aktuell von den Rechtsanwälten U + C - Urmann+Collen - versandt. U+C verlangt darin, innerhalb einer sehr kurzen Frist eine von U+C vorgefertigte …
Hoffnung für Filesharer? Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten!
Hoffnung für Filesharer? Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten!
| 09.10.2013 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Es ist vollbracht. Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten! Bereits in den letzten Monaten hat das sog. Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken für einigen Wirbel gesorgt. Jetzt ist es in Kraft getreten! Nach langer …
Abmahnung erhalten? Wie verteidige ich mich?
Abmahnung erhalten? Wie verteidige ich mich?
| 19.09.2013 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Nachdem der anfängliche Schock überwunden ist und wahrscheinlich Platz für Ärger und Wut gemacht hat, kommt die Frage auf, wie man sich gegen die Abmahnung effektiv verteidigen kann. 1) Beginnen sollte man mit dem in der Abmahnung …