490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… der europäische Gerichtshof nun eine Absage. Der europäische Gerichtshof versucht mit dieser Entscheidung die widerstreitenden Grundrechte des Schutzes geistigen Eigentums durch einen wirksamen Rechtsbehelf einerseits und den Schutz des Privat …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… hat, mag zwar sehr interessant sein. Die Öffentlichkeit geht so etwas allerdings nichts an, es sei denn, dass dies selbst von den betroffenen Personen preis gegeben wurde. 4. Fremden Content als eigenen ausgeben Beachten Sie das Geistige …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
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02.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… und stellen Sie sicher, dass sie fair und angemessen sind. Schutz des geistigen Eigentums: Stellen Sie sicher, dass das geistige Eigentum, das lizenziert wird, ordnungsgemäß geschützt ist. Einschränkungen der Lizenz: Legen Sie alle Einschränkungen …
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21.02.2019
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… sind. Das Urheberrecht umfasst sowohl veröffentlichte als auch unveröffentlichte Werke. Was schützt das Urheberrecht? Das Urheberrecht, eine Form des Gesetzes über geistiges Eigentum, schützt Originalwerke der Urheberschaft, einschließlich …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… der Anspruch auf Auskunft der IP-Adressen nur dann nützen, wenn diese nicht allzu alt ist und der genaue Zeitpunkt dazu bekannt ist. Der Fall betrifft die Rechtsdurchsetzung in fast allen Gebieten des geistigen Eigentums Weil Art. 8 …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in den Angeboten des Abgemahnten seien laut der Abmahnung markenrechtlich für Kleidungsstücke sowohl beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt …
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07.03.2023
Innovative Geschäftsideen und die Erschaffung neuer Produkte oder Dienstleistungen basieren auf guten Ideen und kreativen Entwürfen. Doch von der bloßen Idee zum greifbaren Ergebnis kann einige Zeit vergehen. Um das geistige Eigentum …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… aufgrund des damit verbundenen Arbeitsaufwandes, heißt der ständigen Überwachung des Registers, unwahrscheinlich. Löschung von Unionsmarken Auf europäischer Ebene führt das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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30.03.2020
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Marcus Werner Dipl.-Inform.
… Informationen zu den Auswirkungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die Inhaberschaft und die Kontrolle von Rechten des geistigen Eigentums gewerblicher Nutzer enthalten. Art. 3 Abs. 2 P2B-VO enthält genaue Vorgaben dazu, mit welchem …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… werden. Geistiger Eigentümer eines Textes ist deshalb immer der Verfasser des Textes. Der Auftraggeber kann den vom Ghostwriter gelieferten Text deshalb nicht als seinen eigenen Text einreichen. Hochschulrechtlich kann das Einreichen …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… 2019 sind Urteile in Zivil- und Handelssachen anerkennungsfähig. Ausgeschlossen ist seine Anwendbarkeit u.a. in insolvenz-, kartell-, familien- und erbrechtlichen Streitigkeiten. Geistiges Eigentum, Personen- und Frachtbeförderung sowie …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Entwendung geistigen Eigentums, Forschungsdaten oder sensibler Geschäftsinformationen, die an Konkurrenten verkauft oder öffentlich gemacht werden könnten. Identitätsdiebstahl, bei dem der Geschädigte für illegale Handlungen des Täters oder dessen …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… rechtliche Schritte zum Schutz ihres Urheberrechts ergreifen. Die illegale Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet ist die Schattenseite von der grenzenlosen Informationsvielfalt im Netz. Doch geistiges Eigentum wie Fotos …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Rechtsanwälte Scharfenberg & Hämmerling vertreten bundesweit Abgemahnte wegen Verstöße gegen des Urheberrecht. Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums wie z.B. dem Urheberrecht (UrhG), Designrechts …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 2 Nr. 3, Abs. 3 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG sowie gem. Art. 14 Abs. 1, 9 UMV. Der Schutz der Marke „Ed Hardy“ ergebe sich aus der Eintragung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Bekanntheitsgrad gem. § 14 Abs. 2 …
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04.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Schadensersatz. Der Schadensersatz wird im Bereich des „geistigen Eigentums" nicht zwingend konkret berechnet. Vielmehr steht dem verletzten Rechteinhaber ein Wahlrecht zu, wie er seinen Schaden berechnet. Er kann den Schaden damit auch nach der sog …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
… Die ältesten von ihnen bestehen seit mehr als 1.000 Jahren. Rund 95 % der deutschen Stiftungen tragen den steuerlichen Status einer gemeinnützigen Körperschaft. Dieser Status erfordert es, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… des Schutzes der Familie gemäß Art. 7 EU-Grundrechtecharta und Art. 6 I GG auf Seiten der Anschlussinhaber, mit den Grundrechten der Klägerin, vor allem das Recht auf geistiges Eigentum, Art. 17 Abs. 2 EU- Grundrechtecharta und Art. 14 GG, sowie …
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22.06.2023
… können Sie kostenfrei eingetragene Marken recherchieren: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) World Intellectual Property Organization (WIPO) Ist eine Markenrechtsverletzung strafbar …
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28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Verbands zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) aus Berlin zu Bearbeitung vor. Die Kanzlei Lutz Schröder aus Kiel mahnt schon seit Jahren die unerlaubte Verwendung von Fotos im Auftrag des Verbands …
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08.10.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
EuGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang. In einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Az.: C-580/13) vom 16.07.2015 wurden Bankgeheimnis und Schutz des geistigen Eigentums beachtlich …