238 Ergebnisse für Patent anmelden
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… den Markenschutz im Vereinigten Königreich über eine sogenannte IR-Markenanmeldung zu erlangen, die auf Basis einer vorangehenden nationalen Anmeldung oder einer EU-Anmeldung erfolgen kann. Nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) kann z …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… an dieser Stelle wäre es, gar kein Verzeichnis bei der Anmeldung anzulegen. Es herrscht Benutzungszwang im Markengesetz, das bedeutet, dass die eingetragene Marke auch verwendet werden muss, andernfalls wäre sie 5 Jahre nach Anmeldung …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Großbritannien hat gewählt. Der Brexit hat nicht nur zu tiefgreifende wirtschaftliche und politische Folgen, sondern wird voraussichtlich auch unmittelbare Auswirkungen auf Schutzrechte wie Marken, Patente und Designs/Geschmacksmuster …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden? Ja, können Sie. Die Kosten eines nationalen Patents (Deutschland) belaufen sich dann günstigstenfalls auf weniger als 500,00 EUR. Wenn Sie allerdings als Laie nicht in der Lage sind, fremde, bestehende …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn sie rechtsmissbräuchlich ist. Zunächst wird sich Ihr Anwalt die Gebrauchsmuster Anmeldung genau anschauen und herausfiltern, was exakt die eigentliche Erfindung des streitgegenständlichen Patents ist. Wenn das abgemahnte Erzeugnis …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Inhaber von Individualmarken, die im Verkehr als „Gütezeichen“ benutzt werden, sollten deren rechtserhaltende Benutzung prüfen und gegebenenfalls (Unions-)Gewährleistungsmarken anmelden oder Individualmarken für …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren …
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… in das Markenregister angemeldet hat. Die Markenstelle des deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung zurückgewiesen. Nach deren Auffassung handelt es sich bei der Wortfolge „Pyro-Musical“ bereits um einen feststehenden Begriff für …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… ein konkretes Angebot für die Anmeldung Ihrer Marke! Achtung: Im Internet gibt es eine Vielzahl an Angeboten für die Anmeldung von Marken bei dem EUIPO oder dem Deutschen Patent und Markenamt DPMA zu sehr günstig erscheinenden Pauschalpreisen …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Beispiele einer Marke durch Verkehrsgeltung sind bspw. die dreidimensionalen Marken „Milchschnitte“ und „Rocher-Kugel“ von Ferrero. Der einfachste Weg zur Marke bzw. zum Markenschutz führt daher über die Anmeldung und Eintragung …
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23.05.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… stellt jedoch eine besondere Herausforderung dar. Anders als das Urheberrecht bieten Patente einen wirksamen Schutz für Software-Erfindungen, wenn man weiß, was zu tun ist. Vor diesem Hintergrund haben wir auf der Grundlage …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sollten Sie in diesem Bereich Beratungsbedarf haben, können Sie sich gerne telefonisch oder auch per Email oder Fax für eine völlig unverbindliche Ersteinschätzung bei uns melden. Gerne sind wir Ihnen auch bei der Anmeldung Ihrer Marke …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… PUDEL“, die neben dem Schriftzug den Umriss eines springenden Pudels zeigt. Verwendet wurde diese Marke vor allem für T-Shirts. In der Anmeldung dieser Marke sah die Klägerin (PUMA SE) nun eine Verletzung ihres Markenrechts. Das Landgericht …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Deutschland. Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH durch Fortmann Tegethoff für Kniffel und Mensch ärgere dich nicht. Die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte versendet Abmahnungen im Auftrag der Firma Schmidt Spiele GmbH …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sichern und Ihre Marke in Deutschland anmelden möchte, erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Im Zuge der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Monopol an der Marke für die geschützten Waren bzw. Dienstleistungen zu nutzen …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… Schutzrechten und Patenten. Hier sollte stets vorab im Rahmen der rechtlichen Due Diligence geprüft werden, ob es sich bei diesen Lizenzen, Marken und Patenten um übertragbare Rechte handelt. Je nach Einzelfall kann die Möglichkeit der Übertragung …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… als Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster (z. B. Design) und als Marken geschützt sein. Dieser Schutz setzt allerdings die Anmeldung (als Patent, Marke, Geschmacksmuster) sowie deren Eintragung in das jeweilige Register voraus und ist mit Kosten …
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07.11.2022
… Urheber direkt, was in heutiger Zeit unpraktikabel wäre. Verwertungsgesellschaften in Deutschland In Deutschland sind die Verwertungsgesellschaften dem Deutschen Patent- und Markenamt als Aufsichtsbehörde unterstellt. Aktuell gibt es zwölf …
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02.03.2022
… stellen. Das DPMA nimmt dann eine vollständige Sachprüfung vor. Hat diese ein positives Ergebnis, ist Ihr Patent eingetragen.
Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
Eine patentierte Erfindung darf nicht von anderen kopiert werden …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Deutschen Patent- und Markenamt anmelden und erst einmal prüfen, ob die Idee auch marktwirtschaftlich relevant ist. Wenn sich herausstellt, dass die Idee bereits bekannt ist oder nicht zu verkaufen ist, dann wird die erste Anmeldung …
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29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… zu können. In einem aktuellen Urteil zu einem Europäischen Patent (T 577/11) war dies für den Anmelder fatal. Es kommt häufig vor, dass eine erste Anmeldung z. B. vom Erfinder selbst, einem Tochterunternehmen oder einem Kooperationspartner …
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23.01.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Patente wurden bisher aufgrund des Europäischen Patentübereinkommens von 1973 erteilt. Dieses Übereinkommen war ein großer Fortschritt gegenüber nationalen Patentanmeldungen, denn es gab jetzt nur noch eine Anmeldung und eine Prüfung für …