2.516 Ergebnisse für Einfuhr
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… des öffentlichen Rechts mit Sitz in Sachsen-Anhalt wurde realisiert, um die Aufgaben der Glücksspielaufsicht, insbesondere im Bereich des Internets, wahrzunehmen . Vorteile und Möglichkeiten für Glücksspieler Die Einführung des GlüStV 2021 …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Problematische Umsetzung in der Praxis Das Masernschutzgesetz bereitet seit seiner Einführung viele Probleme in der Umsetzung. Dies liegt zum Teil an der missglückten Gesetzessystematik. An dem hier erörterten Problem zeigt sich, dass viele …
05.03.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… Die Einführung und anschließende Reform der Blauen Karte EU verfolgt mehrere wichtige Ziele: Anziehung hochqualifizierter Arbeitskräfte: Durch die Schaffung attraktiver Bedingungen für Drittstaatsangehörige soll der erwartete Fachkräftemangel …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… im Internet strafbar? Drogenbestellung im Internet kann vor allem als Einfuhr bzw. Ausfuhr von Drogen, als Drogenhandel und ggf. als strafbarer Drogenbesitz strafbar sein. Einfuhr bzw. Ausfuhr von Drogen ist das Verbringen von Drogen …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… ist. Die Anbieter wollen ihren Stoff loswerden und dabei ist ihnen die Rechtslage wumpe. Auch solche Aussagen können Sie später also nicht zurückgreifen, um sich rauszureden ( "stand da doch, alles voll legal!" ). Legal ist die Einfuhr …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… auch entscheiden, ihre jeweiligen Geburtsnamen beizubehalten. Lebenspartnerschaft Vor der Einführung der "Ehe für alle" konnten auch Lebenspartner einen gemeinsamen Namen wählen. Seit der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
… oder Muttergesellschaften, gespeichert sind, freizugeben. Dies kann sich im Extremfall auch auf die Offenlegung der gesamten konzerninternen E-Mail-Korrespondenz für einen bestimmten Zeitraum beziehen. Die Erfahrung zeigt, dass mit der Einführung der e …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
… des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens statt eines Mahnbescheides einen Europäischen Zahlungsbefehl. Diese Verordnung ermöglicht den Gläubigern die Beitreibung von unbestrittenen …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… Insbesondere darf keine unzulässige Einflussnahme auf die Unabhängigkeit der Justiz erfolgen, und das Gericht ist nicht an die Strafobergrenze gebunden, wenn es nicht von der Schuld des Angeklagten überzeugt ist. Die Einführung von § 257c StPO …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… Durch die Einführung einer Erlaubnispflicht, die Definition der Erlaubnisinhalte, die Festlegung einer Befristung und die Möglichkeit des Widerrufs oder der Rücknahme der Erlaubnis zielt das Gesetz darauf ab, den Missbrauch zu verhindern …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… wünscht. Zivilrechtliche Maßnahmen gegen Produktpiraterie Zivilrechtliche Maßnahmen gegen Markenpiraterie umfassen verschiedene rechtliche Schritte, die Unternehmen ergreifen können: Abmahnung : Bei Kenntnis von gewerbsmäßiger Einfuhr …
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13.05.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… von Patenten, und das Europäische Patentamt wird weiterhin strenge Prüfverfahren durchführen, um sicherzustellen, dass nur wirklich innovative Erfindungen geschützt werden. Insgesamt ist die Einführung dieser Gebührenermäßigung …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… der Öffentlichkeit und insbesondere von Kindern und Jugendlichen gewährleistet wird. Durch die Einführung einer Erlaubnispflicht und detaillierter Vorgaben für Anbauvereinigungen strebt das Gesetz eine sorgfältige Regulierung und Überwachung dieser Aktivitäten an, um Missbrauch zu verhindern und die Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen sicherzustellen.
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… sich einzubringen. Fallstudie : In einer Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten wird eine Gesellschafterversammlung einberufen, um über die Einführung neuer IT-Systeme zu entscheiden. Die Tagesordnung enthält jedoch keine Informationen über …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einführung zum Thema Haftungsbescheid nach § 72 AO Der Haftungsbescheid nach § 72 der Abgabenordnung (AO) ist ein zentrales Thema im deutschen Steuerrecht, das sowohl für Steuerpflichtige als auch für deren Berater von großer Bedeutung …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einführung zum Thema European Anti-Fraud Office (OLAF) Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, besser bekannt als OLAF, ist eine Einrichtung der Europäischen Union, die sich der Aufdeckung und Bekämpfung von Betrug zum Nachteil des EU …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… rechtlichen Aspekte und praktischen Anwendungen von Rückübertragungsklauseln beim Übergabevertrag für vorweggenommene Erbfolge betrachten. 1. Einführung in vorweggenommene Erbfolge und Übergabeverträge: Die vorweggenommene Erbfolge …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… zu fördern. (2) Einfuhr von Cannabissamen Die Einfuhr von Cannabissamen zum Zweck des privaten oder gemeinschaftlichen Eigenanbaus ist ausschließlich aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union erlaubt. Diese Einschränkung …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einführung zum Thema Love Scamming In einer Ära, in der das Internet eine zentrale Rolle in unserem täglichen Leben spielt, hat sich auch die Art und Weise, wie wir Liebe und Beziehungen finden, grundlegend verändert. Online-Dating …
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22.02.2024
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
… etwaige Verzögerungen oder Strafen zu vermeiden. Für weitere Details zur kanadischen Underused Housing Tax lesen Sie unseren ursprünglichen Rechtstipps über die Steuer: Einführung in die neue Immobiliensteuer Underused Housing Tax für …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Einführung In jüngster Zeit hat das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Deutschland erhebliche Aufmerksamkeit erregt, da es Arbeitgebern klare Verpflichtungen auferlegt, um die Rechte von Hinweisgebern zu schützen. In diesem Artikel …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… und einer anfänglichen Investition wurde ihr ein Finanzberater zugeteilt, der zunächst eine Einführung in das System gab, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von künstlicher Intelligenz für finanzielle Zwecke. Und dann? Keinerlei Auszahlung …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
… Probleme. Wie kann ich mein Unternehmen vor Insolvenz schützen? Um Insolvenz zu vermeiden, müssen Unternehmen schnell und flexibel handeln. Sie können u. a. Umstrukturierungen einführen, eine angemessene Beschäftigungspolitik betreiben …