153 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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15.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Pavonina“ verkauft zu haben. Aus dem vorliegenden Schreiben geht hervor, dass die Glashütter Uhrenbetrieb GmbH, die im Konzernverbund mit der Swatch Group AG steht, unter der Kennung: DM/080030 ein eingetragenes Geschmackmuster für …
Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… verkauft zu haben. Aus dem vorliegenden Schreiben geht hervor, dass die Swatch Group AG unter der Kennung: DM/072 007 ein eingetragenes Geschmacksmuster für das Uhrenmodell „ok glam“ besitzt, dessen Schutz auch in Deutschland gültig …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… oder mehrmals um einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren bis zu einer Gesamtlaufzeit von 25 Jahren ab dem Anmeldetag verlängert werden. 5.2 Welche Rechte verleiht das Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster? Das eingetragene Design …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… nach dem Designgesetz und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Soll ein Design oder ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen werden, muss dieses beim zuständigen Markenamt angemeldet werden. Die Anmeldung muss Name und Anschrift enthalten …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… die urheberrechtliche Werkqualität für den Geburtstagszug jedoch verneint. Für Designer ist von entscheidender Bedeutung, dass – wenn Urheberrechtsschutz besteht – sie einen Anspruch auf nachträgliche Beteiligung an den erzielten Erträgen und Vorteilen …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Design“ geändert. Auf Ebene der Europäischen Union verbleibt der Begriff des „Geschmacksmusters“, so dass beide Begriffe weiterhin Verwendung finden. Wesentliche Änderung im Designgesetz ist nunmehr die Einführung eines kostengünstigeren …
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22.01.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Unter Auto-Tuning versteht man nicht nur die Änderung des Designs, sondern vor allem auch das „Aufmotzen“ des Fahrwerks – z. B. das bekannte Tieferlegen des Pkw – und die Erhöhung der Motorleistung. Oft genügt dann nur ein Knopfdruck …
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15.11.2015
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… in die IT-Branche (E-Commerce, Software-Design, Programmierung) viele Freiheiten. Das Internet und das wachsende Bedürfnis nach Spezialisten haben dazu verholfen, dass eine besondere Gruppe von Leuten entsteht, die sowohl ungebunden …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Sie den begehrten Schutz vielleicht durch die Anmeldung einer eingetragenen Marke oder eines eingetragenen Designs bzw. Geschmacksmusters erreichen. Sprechen Sie uns hierzu gerne an. Mit einem Erzeugnispatent kann Schutz für Gegenstände, wie z …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… das Geschmacksmuster nunmehr eingetragenes Design. Das Designrecht dient dem Schutz von Designleistungen vor Nachahmung und damit dem kreativen Schaffen von Produktdesignern, Medienagenturen und Grafikern. Deren Werke sind mangels …
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02.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine angebliche Verletzung der Schutzrechte an Rimowa Koffer wg. des besonderen Rimowa Rillen-Designs gerügt. Die Rinowa GmbH macht in der Abmahnung durch die Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner unter Hinwies auf die zugunsten …
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11.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Die Bezeichnung „LOFT” ist für die Blue Shepherd S.à.r.l. als EU-Marke für die Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen eingetragen. Die Marke „LOFT design by” ist ebenfalls für die Klasse 25 eingetragen und darüber hinaus …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… in Deutschland angemeldeten oder eingetragenen Designs der Zeitrang der deutschen Erstanmeldung beansprucht werden. Anmelder eines Internationalen Designs kann jedoch nur sein, wer einem der Vertragsstaaten angehört oder in einem solchen Land …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auch auf das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster berufen, welches – wie der Name bereits sagt – ohne die Eintragung in ein Register auskommt. Erforderlich ist hier alleine eine Gestaltung, welcher Eigenart zukommt und daher den bereits vorhandenen …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu und eigenartig ist. Allerdings, und das ist wichtig zu wissen, prüft das DPMA …
24.11.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Firma Choon’s Design Inc. sowie der Rainbow Loom Handels GmbH vorgelegt, in der die Verletzung eines eingetragenen Gebrauchsmusters gerügt wird. Es wird vorgeworfen, dass in Deutschland mit einem Bausatz zum Herstellen von Armbändern, Ketten …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… u.a. auch Designs, früher Geschmacksmuster genannt, eingetragen werden. Das eingetragene Design schützt z. B. die Farb- und Formgebung von 2- oder 3-dimensionalen Gegenständen. Gerne helfen wir Ihnen bei der richtigen Anmeldung Ihrer Marke …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… durch Medienpol Design GmbH) Die Medienpol Design GmbH aus Bad Kreuznach hat Rechnungen für kostenpflichtige Branchenbuch-Einträge verschickt. Der Adressat des Schreibens habe ein „Auftragsformular“ einer Werbeagentur namens Medien …
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30.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… lautet der Vorwurf in der Abmahnung, dass der Abgemahnte ein eingetragenes Design der Auftraggeberin der Kanzlei verletzt haben soll. Namentlich soll der Abgemahnte das Originalprodukt „ck graceful“ unlauter nachgeahmt haben und diese Nachahmung …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Nachdem der in das Handelsregister eingetragene Text veröffentlicht wurde, erhalten betroffenen Unternehmen oft Post von Firmen, die immer wieder nach den gleichen zwei „Maschen“ vorgehen: Zum einen werden „Rechnungen“ oder „Bescheide …
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16.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die bocklegal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt am Main hat im Auftrag der „The Swatch Group Management Services AG“ eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung eines eingetragenen Designs ausgesprochen. Die Anwälte …
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26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… vor, können Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen einen Nachahmer aus dem eingetragenen Geschmacksmuster geltend gemacht werden. Was aber kann ein Designer machen, wenn eine Nachahmung des Designs auftaucht …
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… hierbei an, dass ihr an dem Design ein Geschmacksmusterrecht zustünde und verweist hierbei auf tatsächlich eingetragene Geschmacksmuster mit ähnlichem Design. Darüber hinaus wird durch die Abmahnerin moniert, dass der Abmahnadressat …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Pendant schützt das Gebrauchsmuster jedoch weniger umfangreich. Statt zwanzig Jahren wie beim Patent ist ein eingetragenes Gebrauchsmuster nur zehn Jahre geschützt. Darüber hinaus gilt der Schutz nur für die Bundesrepublik Deutschland. Für …