2.510 Ergebnisse für Verfassung
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16.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… überprüft werden. Ein schlechtes Sprachbild kann gegebenenfalls auf die mangelnde Motivation des Verfassers schließen lassen. Dies wiederum lässt Rückschlüsse auf das vorherige Arbeitsverhältnis zu. Haben Sie bezüglich des Artikels Fragen …
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12.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… insbesondere das Insolvenzrisiko des entsprechenden Autors bedacht werden. Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass der Verfasser unbedingt eine fachanwaltliche Beratung bereits bei Vertragsschluss mit dem Rechteinhaber anrät. Des Weiteren …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… fest und schuf damit mehr Rechtssicherheit (BAG, Urt. v. 26.10.2016 – 7 AZR 140/15) . Das BAG stellte in dieser Entscheidung klar, „… dass die Befugnis der Tarifparteien aus verfassungs- und unionsrechtlichen Gründen nicht schrankenlos gilt …
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13.09.2022
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… solcher Fake-Bewertungen eingeleitet, wie es bereits die Online-Plattform Amazon in der Vergangenheit vorgemacht hat. Denn die Verwendung oder Verfassung von falschen Bewertungen verstößt gegen eine Vielzahl von rechtlichen Vorschriften …
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08.03.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… oder Hausflur. Hierdurch können schließlich Gesundheits- sowie Feuergefahren für die gesamte Immobilie entstehen. Im Übrigen kann eine etwaige Krankheit oder die sonstige individuelle Verfassung des Betroffenen – z. B. das sog. Messie …
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07.03.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
… ZB 586/15) . Der BGH führt weiter aus, dass die Entscheidung auch nicht gegen geltendes Verfassungs- und Europarecht spricht. Der Grundsatz gem. Art. 6 Abs. 2 S.1 GG ist nicht berührt, da der Adoptionswillige unverheiratete Partner nur …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… Ob man diese unterschiedliche Handhabung gut oder schlecht bzw. sachgerecht oder nicht bewerten möchte, liegt im Auge des Betrachters. Jedoch dürfte die Entscheidung auch nach Ansicht des Verfassers richtig sein, da eine solche Frage der Gesetzgeber regeln muss und nicht die Gerichte.
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01.03.2017
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
… Dabei hat das Gericht die schwierige Aufgabe, zahlreiche nationale Verfassungen und Ausprägungen der Religionsfreiheit möglichst unter einen Hut zu bringen. Das Recht der Europäischen Union hat für die Auslegung des deutschen nationalen Rechts …
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28.02.2017
von Rechtsanwältin Sandra Nakonz
… geblieben. Allerdings hat das BVerfG bisher unabhängig davon, ob die Anordnung paritätischer Betreuung gegen den Willen eines Elternteil von der Verfassung ausgeschlossen sei und unabhängig davon, ob die Regelung des Wechselmodells eine Frage …
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27.02.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… Der Verfasser hat dabei bisher die Auffassung vertreten, dass die gerichtliche Anordnung eines Wechselmodells in einem Sorgerechtsverfahren nicht in Betracht kommt und allenfalls auf einvernehmlicher Vereinbarung der Eltern beruhen …
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27.02.2017
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… der Zinsen geht. Ebenso wird im Verfahren vor dem Bundesfinanzhof unter dem Aktenzeichen I R 77/15 die Frage der (verfassungs-)rechtlichen Bedenken gegen die Höhe des Zinssatzes geklärt werden. Das Thüringische Finanzgericht hatte in erster …
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24.02.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… mit einer Spur Ironie verfassen? Beschäftigter darf Zeugnisentwurf vorlegen Ein Verkehrsfachwirt stritt nach dem Ende des befristeten Arbeitsverhältnisses mit seinem früheren Arbeitgeber unter anderem um die Erstellung …
18.02.2017
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… dies nicht der Fall ist, müssen die Seitenbetreiber die Bewertung ungeprüft löschen. Ansonsten besteht die Möglichkeit, den Verfasser zur Klärung aufzufordern oder eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Generell gilt, dass man negative Bewertungen …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinen letzten Beiträgen zu diesem Thema ist jetzt ein weiteres (abweisendes) Urteil gegen die 365 AG ergangen. Das Amtsgericht Leonberg hat durch Urteil vom 08.02.2017 (7 C 303/16) entschieden, dass die durch den Verfasser für …
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14.02.2017
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
… natürlich z. B. die persönlichen Verhältnisse, eine frühere Erwerbstätigkeit, die Kinderbetreuung oder die körperliche Verfassung berücksichtigt. Beispielsweise wird man von einer Mutter eines behinderten 10-jährigen Kindes niemals verlangen …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
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07.02.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Regelungen mit Verfassungs- und Unionsrecht. Ohne Erfolg. Die Entscheidungen: Der 8. Senat hat beide Gesetze – soweit angegriffen – für rechtmäßig erklärt. Die Tendenz ist damit klar: Spielhallen werden wie unerwünscht behandelt …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… die bereits widerrufen haben, aber kein Gehör bei der Bank fanden, sollten unbedingt rechtlichen Rat suchen. Gleiches gilt für Verbraucher, die noch nicht widerrufen haben und sich vorab beraten lassen möchten. Der Verfasser prüft gerne …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… wenn Sie eine Unternehmensgründung anstreben. Unzählige Aspekte im Wirtschaftsrecht gilt es hier zu berücksichtigen. Ein Rechtsanwalt für Wirtschaftsrecht kann Ihnen sagen, was Sie beim Verfassen eines Businessplans beachten müssen …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
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27.01.2017
von Rechtsanwältin Kristina von Ehren
… Klauseln, wonach „der Ehepartner Vorerbe und die Kinder Nacherben“ sein sollen, und „dass dies bei Wiederheirat nicht gelten solle“. Bei der Wortwahl dieser juristischen Fachbegriffe ist sich der Erblasser beim Verfassen des Testaments …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
… Der Arbeitnehmer steht einer etwaigen Abmahnung nicht schutzlos gegenüber. Vielmehr hat der Arbeitnehmer, wenn die Abmahnung falsche Tatsachenbehauptungen enthält, das Recht, eine Gegendarstellung zu verfassen. Diese wird dann, sofern die Abmahnung …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… sein kann. Trotz ihrer Vielseitigkeit ist die Abmahnung nicht beliebt, schon gar nicht beim Empfänger. Doch auch potentielle Verfasser schrecken oft vor ihr zurück: Skrupel, Unkenntnis oder Angst vor Ärger und Aufwand. Die Abmahnung ist neben …