2.524 Ergebnisse für Verfassung

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Abmahnung Waldorf Frommer „Kein Ort ohne dich“ – Twentieth Century Fox Home
Abmahnung Waldorf Frommer „Kein Ort ohne dich“ – Twentieth Century Fox Home
| 17.11.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und den Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend machen. In beiden Fällen kämen weitere Kosten auf Sie zu. Sollte ich eine Unterlassungserklärung selbst verfassen? Nein! Denn wenn diese unzureichend ist oder den Unterlassungsanspruch …
Vergünstigungen durch Sonderinvestitionsverträge werden Realität
Vergünstigungen durch Sonderinvestitionsverträge werden Realität
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Thomas Brand
… eines Businessplans, vorzulegen. Das Industrieministerium prüft den Antrag und hat innerhalb von 30 Arbeitstagen eine vorläufige Stellungnahme zu verfassen. Diese Stellungnahme wird sodann der sogenannten „zwischenbehördliche Kommission“ vorgelegt …
Genau hingeschaut und zugehört beim Notarvertrag – sagt der BGH!
Genau hingeschaut und zugehört beim Notarvertrag – sagt der BGH!
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… wird außerdem vermutet, dass das, was im beurkundeten Text steht, der Vereinbarung entspricht und nur das vereinbart ist. Nach Auffassung des Verfassers bedeutet es eine „schallende Ohrfeige“ für die vorher damit befassten Gerichte, wenn festgestellt …
„Deutsches“ oder „thailändisches“ Testament?
„Deutsches“ oder „thailändisches“ Testament?
| 15.11.2016 von Rechtsanwältin Wannapa Ngamjaroensil
Viele in Thailand lebende Deutsche stellen uns die Frage, ob sie ein „deutsches“ oder ein „thailändisches“ Testament errichten sollen. Gemeint ist damit in der Regel, ob sich die Wirksamkeit eines zu verfassenden Testaments …
Vererben will gelernt sein – die wichtigsten Hintergründe zum letzten Willen
Vererben will gelernt sein – die wichtigsten Hintergründe zum letzten Willen
| 25.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
… Wer sein Testament ohne Notar machen will, muss es aber komplett handschriftlich verfassen. Ein am Computer geschriebenes Testament ist ohne notarielle Beurkundung unwirksam. Zudem muss das handschriftlich verfasste Testament unterschrieben …
Schwarzarbeit im Rettungsdienst – sind Notärzte Scheinselbstständige?
Schwarzarbeit im Rettungsdienst – sind Notärzte Scheinselbstständige?
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Auch ungekündigte Arbeitnehmer können einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben
Auch ungekündigte Arbeitnehmer können einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Der Verfasser ist spezialisiert auf Mobbingtatbestände und steht Betroffenen gerne anwaltlich zur Seite. Zögern Sie nicht, sich an mich zu wenden.
Die größten Irrtümer über die Polizei
Die größten Irrtümer über die Polizei
| 15.01.2020 von anwalt.de-Redaktion
… und Geschäftsräume dursuchen. Den richterlichen Durchsuchungsbeschluss benötigt dabei nicht nur die Polizei, sondern auch die Staatsanwaltschaft, weil nach der deutschen Verfassung nur Richter die Anordnung zur Durchsuchung geben dürfen …
Arbeitszeugnis: Erstellung nach Wunsch des Angestellten?
Arbeitszeugnis: Erstellung nach Wunsch des Angestellten?
| 22.02.2018 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… sind stets wohlwollend zu verfassen – was der Arbeitgeber tatsächlich von seinem ehemaligen Arbeitnehmer denkt, wird daher aus dem Zeugnis oft nicht ersichtlich. Denn sog. Geheimcodes sind ebenfalls verboten. Außerdem wollen Beschäftigte beim …
Vererbung in Bosnien und Herzegowina
Vererbung in Bosnien und Herzegowina
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… üblich. Gesetzliche Erbfolge in Bosnien und Herzegowina Wollte der verstorbene Erblasser kein Testament verfassen und hat dementsprechend auch keines hinterlassen, greifen in Bosnien und Herzegowina die gesetzlichen Regelungen in Bezug …
Reicht die Bezeichnung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ in einer Patientenverfügung aus?
Reicht die Bezeichnung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ in einer Patientenverfügung aus?
| 02.11.2016 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… genau wie möglich geschrieben sein. Dies bedeutet, dass auch medizinische Begriffe von Laien so zu verwenden sind, dass ein späterer Empfänger, d. h. zum Beispiel ein Arzt weiß, was der Verfasser wollte. Der BGH hat entschieden …
Zweitwohnungssteuer-/abgabe auch für Wohnmobile, die in einem Ferienort aufgestellt sind?
Zweitwohnungssteuer-/abgabe auch für Wohnmobile, die in einem Ferienort aufgestellt sind?
| 02.11.2016 von Rechtsanwältin Iris Schuback
… ist der Wohnungsbegriff in der Verfassung teils ein anderer als im Strafrecht, und ein anderer als im Wohnungseigentumsrecht oder Mietrecht oder – wie nun hier im Abgaberecht – im Bereich der Zweitwohnungssteuer. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat …
Verurteilung und Fahrverbot wegen Amtsanmaßung
Verurteilung und Fahrverbot wegen Amtsanmaßung
| 01.11.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Euro und einem dreimonatigem Fahrverbot verurteilt. Zugleich wurde ihm auferlegt, einen Aufsatz zum Thema: „Warum möchte ich Soldat werden? Was bedeutet mir die Uniform?“ zu verfassen. Im vorliegenden Fall fuhr der Angeklagte mit einem Freund …
DKG AG: Ab 2011 geschlossene Darlehensverträge widerruflich – Widerrufsjoker lebt
DKG AG: Ab 2011 geschlossene Darlehensverträge widerruflich – Widerrufsjoker lebt
| 31.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… vor Gericht wagen. In anderen Fällen kann die Einbindung eines Prozesskostenfinanzierers ratsam sein. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Der Transport von eigentlich erlaubtem Garten-/Growzubehör kann schon Beihilfe zum Cannabisanbau sein
Der Transport von eigentlich erlaubtem Garten-/Growzubehör kann schon Beihilfe zum Cannabisanbau sein
| 25.10.2016 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… wird und vor dem Einkauf noch völlig offen war, was in welchem Laden gekauft werden soll. Rechtsanwalt Ulli H. Boldt Der Verfasser ist auf BTM-Fragen spezialisierter Strafverteidiger in der Kanzlei Rechtsanwalt Boldt .
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis bei THC-Konzentration ab 1 ng/ml
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis bei THC-Konzentration ab 1 ng/ml
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… bis zur endgültigen Klärung der Kraftfahrereignung durch die Fahrerlaubnisbehörde den Konsum vollständig einzustellen. Des Weiteren übernehmen in der Regel die (Verkehrs-)Rechtsschutzversicherungen in solchen Fällen die Gerichts- und Rechtsanwaltskosten. Rechtsanwalt Ulli H. Boldt Der Verfasser ist auf BTM-Fragen spezialisierter Strafverteidiger und Fachanwalt für Strafrecht .
Die Düsseldorfer Tabelle – wie ist sie zu lesen? Erläuterungen von einer Fachanwältin
Die Düsseldorfer Tabelle – wie ist sie zu lesen? Erläuterungen von einer Fachanwältin
| 24.10.2016 von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… Es ist dringend zu empfehlen, sich diesbezüglich anwaltlich beraten zu lassen. Die Verfasser der Düsseldorfer Tabelle gehen davon aus, dass der Unterhaltspflichtige zwei Menschen gegenüber zum Unterhalt verpflichtet ist. Bei nur …
IdeoLabs – der Abofalle entrinnen – richtig handeln
IdeoLabs – der Abofalle entrinnen – richtig handeln
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Genügend Hintergrundmaterial zur Begründung der Anfechtung ist hier vorhanden. Der Verfasser besitzt überdies umfangreiche Erfahrungen im Umgang mit solchen Anbietern und Inkassobüros als solchen. In den meisten Fällen lässt sich die Forderung …
KTG Energie AG: Totalverlust für Anleger?
KTG Energie AG: Totalverlust für Anleger?
| 21.10.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
… der – soweit vorhandene – Rest vorab auf die gesicherten Gläubigern (Banken/Lieferanten) verteilt und etwaig noch unvermeidbar übrigbleibende Krümel den privaten Anleihegläubigern hingeworfen. So oder ähnlich würde es der Verfasser dem „Weißen …
Mein Name steht auf der Kundenliste von „Shiny Flakes“ – was tun?
Mein Name steht auf der Kundenliste von „Shiny Flakes“ – was tun?
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… in der Kundendatenbank existiert oder ob andere belastende Daten vorhanden sind. In jedem Fall sollten Betroffene zunächst keine Angaben zur Sache machen und die Vorwürfe über einen Rechtsanwalt prüfen lassen. Rechtsanwalt Ulli H. Boldt Der Verfasser ist auf BTM-Fragen spezialisierter Strafverteidiger und Fachanwalt für Strafrecht .
BGH: Fast alle Patientenverfügungen unzulässig
BGH: Fast alle Patientenverfügungen unzulässig
| 10.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der „Christlichen Patientenverfügung“. In diesem und auch im Großteil der Muster anderer nicht-medizinisch orientierter Anbieter ist die kritisierte Formulierung enthalten. Der BGH empfiehlt Verfassern von Mustern eine höhere Sach …
DKB AG: Auch neuere Kredite widerruflich
DKB AG: Auch neuere Kredite widerruflich
| 06.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… der Vertrag vor dem 10.06.2010 geschlossen, muss der Widerruf allerdings bis zu dem 21.06.2016 erklärt worden sein. Wurde der Vertrag später geschlossen, ist der Widerruf auch heute noch möglich. Der Verfasser berät Sie gern. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Widerrufsklage ohne Kostenrisiko
Widerrufsklage ohne Kostenrisiko
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… sein Recht durchzusetzen. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Versäumnisurteil AG Schorndorf vom 13.09.2016 zum Thema Mehrtarifzähler gegen 365 AG!
Versäumnisurteil AG Schorndorf vom 13.09.2016 zum Thema Mehrtarifzähler gegen 365 AG!
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zu diesem Thema vom 09.08.2016 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-update_085341.html ) liegt dem Verfasser jetzt ein Versäumnisurteil im dort genannten Verfahren …