7.181 Ergebnisse
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann neben anderen Kündigungsgründen auch auf betriebsbedingte Gründe im Sinne des § 1 KSchG gestützt werden. Die betriebsbedingte Kündigung kann eine ordentliche …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Handelsrecht ist das sogenannte kaufmännische Sonderrecht. Doch was genau regelt es? Welchen Rechtsquellen unterliegen diese Regelungen und wieso ist die Rede von einem Sonderrecht? Auf dieser Seite haben Ihnen die Rechtsanwälte der Kanzlei …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Fahreignung bereits durch einmaligen Konsum ausgeschlossen? Wer ein ärztlich verordnetes Medikament mit Amphetamin einnimmt, dem kann die Fahrerlaubnis entzogen werden- auch bereits nach einmaligem Konsum. Dies stellte nun das …
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10.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Leider kommt es immer wieder vor, dass Hundebesitzer ihre Hunde bei sommerlichen Temperaturen im Auto allein zurücklassen, und sei es auch nur um kurze Besorgungen zu erledigen. Was viele unterschätzen, für ein Tier kann dies schnell zur …
03.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine Internetsystemvereinbarung zum Beispiel mit United Media WN Online-Service Madsack Westfalen-Blatt OnlineService geschlossen? Kommt ihnen der nachfolgende Sachverhalt gegebenenfalls bekannt vor. Bereits in einem anderen …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei HÄMMERLING-LEGAL vertritt bundesweit Mandanten die eine „Vereinbarung“ (sog. Internet-System-Vertrag mit den Firmen United Media, Euroweb (wwwe GmbHvormals Euroweb Internet GmbH), Madsack, Westfalen-Blatt OnlineService, WN …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Offene Handelsgesellschaft (oHG) – worauf Sie bei einer Gründung achten müssen. Eine oHG ist eine Personengesellschaft. Deren Gründung erfordert entweder zwei natürliche oder juristische Personen. Zudem muss sie in das Handelsregister …
01.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Frommer Legal (Frommer Rechtsanwalts PartG mbB) aus München verschickt für die Warner Bros. Entertainment Inc. Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Aktuell liegt in seiner Abmahnung bezüglich ein TV Folge von Roswell, …
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30.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Swap-Geschäft und Schadensersatz – Bankkunden haben gute Möglichkeiten auf Ersatz des Schadens im Falle einer Falschberatung . Dies ist im Bank- und Kapitalmarktrecht geregelt. Der Begriff Swap-Geschäft stellt im wirtschaftlichen Sinne …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Köln vom 27.07.2022 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Diagnose einer Entzündung als Hodgkin-Lymphom, 20.000,- Euro, LG Köln, Az.: 25 O 206/20 Chronologie: Bei der Klägerin stellten sich in 2018 …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Real Estate Investment Trust - was genau ist das? Kurz gesagt: Immobilien Aktien. Die Anlageform Real Estate Investment Trust, abgekürzt: REIT, ermöglicht es Anlegern, über börsengehandelte Aktien in Immobilien zu investieren. REITs sind …
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14.09.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Verfassungsrechtliche Grundlagen und Prinzipien des Erbrechts Im Art. 14 Abs. 1 GG wird die sog. Erbrechtsgarantie festgelegt: «Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.» …
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26.07.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten, gesetzlich krankenversichert zu sein. In Betracht kommen eine Pflichtmitgliedschaft, eine Familienversicherung oder eine freiwillige Mitgliedschaft. Eine Pflichtmitgliedschaft ist gegeben, wenn ein …
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25.07.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Unser Mandant wurde von einer der Hamburger Hochschulen exmatrikuliert, mit einem - zunächst fehlerhaft nur informellen - endgültigen Nichtbestehensbescheid zu seiner Bachelorprüfung. Diese Bescheide hat die Rechtsanwältin Schuback …
25.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen hat sich mit der häufigen und sehr relevanten Frage der (grob) fahrlässigen Verursachung von Brandschäden beschäftigt. Im vorliegenden Fall ging es um einen Brandschaden, verursacht durch eine …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Open Source Software: alles Wichtige zur Gesetzeslage, Nutzungsrechten und Lizenzbedingungen. Open Source ist ein Begriff, der aus dem Englischen stammt. Dieser Begriff leitet sich von der Tatsache ab, dass der Quellcode der Softwarelösung …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Muss der Arbeitgeber Raucherpausen ermöglichen? Ob Arbeitnehmern eine Raucherpause ermöglicht werden muss, ist gesetzlich nicht geregelt. In der Praxis kommen Arbeitgeber häufig ihren Mitarbeitern entgegen und gestatten solche …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Im Rahmen der Umsetzung der Vorgaben des neuen Nachweisgesetzes ist es ratsam, sich nicht nur auf die Arbeitsbedingungen zu konzentrieren, die im Katalog des Satzes 2 des § 2 Abs. 1 NachwG n.F. aufgezählt sind. Bekanntlich arbeiten derzeit …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Holding: mit vereinfachten Strukturen zu einem nachhaltigen Aufbau Ihres Vermögens. Entgegen der landläufigen Meinung ist eine Holding bzw. Holdinggesellschaft keine eigenständige Rechtspersönlichkeit, sondern ein Sammelbegriff für einen …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Voraussichtlich zum 1. August 2022 wird die neue Fassung des Nachweisgesetzes (NachwG) in Kraft treten und einige Änderungen mit sich bringen (siehe dazu etwa den Beitrag Kurzüberblick: Die Neuregelung des Nachweisgesetzes ). Derzeit wird …
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19.07.2022
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wer betrunken Auto fährt, muss damit rechnen, dass es vor Gericht zur Entziehung der Fahrerlaubnis kommt. Gilt das aber auch, wenn man betrunken auf einem E-Roller erwischt wird? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Göttingen …
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15.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dominik Heimberg
Im Rahmen der BGB-Reform 2022 wurden nicht nur neue Regelungen z.B. für digitale Produkte und Dienstleistungen geschaffen: Seit dem 1. Juli 2022 ist insbesondere auch ein Kündigungsbutton auf solchen Websites Pflicht, über die von …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Ole Krämer
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2022 - 5 AZR 346/21 Trotz einer unwirksamen Kündigung muss ein Arbeitgeber nur knapp 50 % der nach Ablauf der Kündigungsfrist bis zum Urteil angelaufenen Vergütung nachzahlen. Der Grund hierfür war ein …
13.07.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben eine Vereinbarung mit der United Media AG über die Erstellung eines Internetauftrittes geschlossen? Die Laufzeit beträgt 48 Monate? Sie möchten diesen Vertrag vorzeitig kündigen? Der nachfolgende Artikel beschäftigt sich nicht mit …