16.278 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
20.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… seinen Lohnanspruch zu verlieren. Auch gegen den Arbeitgeber kann das Opfer dann entsprechende Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche geltend machen. Letztlich ist der Betroffene auch zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Zuständig …
|
20.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… Gesellschaftsverträge: dem Recht, einen Gesellschafter hinauszukündigen. Zunächst sei kurz noch einmal die Bedeutung der Hinauskündigung und die konsequente Entwicklung der Rechtsprechung des II. Zivilsenats (dem für das Gesellschaftsrecht zuständigen …
|
19.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… einen Gesellschafter hinauszukündigen. In Kürze soll noch einmal die Bedeutung der Hinauskündigung und die Entwicklung der Rechtsprechung des zuständigen Zivilsenats (der für das Gesellschaftsrecht zuständigen Senat des BGH) zu dieser Frage …
|
15.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und Gebäudezustand richten. Ausnahmen für bereits modernisierte Immobilien sind ebenfalls vorgesehen. Der Energieausweis ist zehn Jahre gültig. Zuständig für die Überprüfung und Ausstellung sind ausschließlich Experten, also Architekten …
|
13.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 22. November 2006 ( XII ZR 8/05 ) über die Frage zu entscheiden, wie ein lebenslanges Wohnrecht bei der Berechnung …
|
06.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und bei Versicherungsverträgen. Weiter ist der Widerruf ausgeschlossen, wenn die Vertragsverhandlung auf vorherige Bestellung des Verbrauchers zustande gekommen ist, weil er etwa um den Besuch des Versicherungsvertreters gebeten hat. Trotz …
|
01.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Bund) werden die Landesfachsportverbände zusammengefasst, diese wiederum bilden an der Spitze den Deutschen Sportbund (DSB). Dopingkontrolle durch NADA und WADA Zuständig für die Kontrolle von Doping ist in Deutschland die Nationale Anti …
|
01.06.2007
von Rechtsanwalt Max Postulka
… aus Arbeitsverhältnissen haben, können beim örtlich zuständigen Insolvenzgericht einen Antrag auf Insolvenzeröffnung und Restschuldbefreiung stellen, wenn Zahlungsunfähigkeit droht oder bereits eingetreten ist. Zahlungsunfähigkeit liegt …
|
31.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In seinem Urteil vom 28. März 2007 hatte der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( XII ZR 163/04 ) insbesondere darüber entscheiden, inwieweit eine zwischen Eheleuten getroffene Ausschlussregelung über …
|
24.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Polizeibeamten mussten dies mit ansehen, ohne helfen zu können. Beide Polizisten erlitten hierdurch ein posttraumatisches Belastungssyndrom. Das zuständige Bundesland klagte hiernach als Dienstherrin gegen den Versicherer des Geisterfahrers …
|
18.05.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… ist und dadurch den Unterhaltspflichten Vorrang gegenüber anderen Verbindlichkeiten verschafft wird. (BGH, Urteil vom 23.02.2005, Az.: XII ZR 114/03). § 311 der Insolvenzordnung schreibt vor, welche Unterlagen der Schuldner beim zuständigen …
|
07.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… können zwar hoheitliche Aufgaben zugewiesen werden, nicht jedoch die allgemeine Wahrung von Recht und Ordnung. Denn nicht die Kammer ist für die Verfolgung von Schwarzarbeit zuständig, sondern ausschließlich die unabhängigen staatlichen Behörden, also Ordnungsbehörden, Polizei und Staatsanwaltschaft. (WEL)
|
04.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 28.03.07 (XII ZR 21/05) über die Berücksichtigung des Gebrauchsvorteils aus mietfreiem Wohnen im Eigenheim bei der Berechnung …
|
04.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 14.03.07 über die Frage zu entscheiden, inwieweit die Möglichkeit des Sonderausgabenabzugs von Unterhaltsleistungen bereits …
|
04.05.2007
von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Bisher hat der BGH Regelungen in Formularmietverträgen für unwirksam gehalten, in denen der Mieter verpflichtet wird, nach Ablauf bestimmter Fristen unabhängig vom Zustand der Wohnung zu renovieren (sogenannte starre Fristen …
|
03.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 14.03.07 auch über die Frage zu entscheiden, inwieweit Kindergarten und sonstige Betreuungskosten für ein Kind bereits …
|
02.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… und Bauüberwachung zuständig war. Dessen Wissen müsse sich der Bauherr zurechnen lassen. Das sieht das OLG Saarbrücken anders: Das Wissen des Architekten hätte sich der Bauherr nur dann zurechnen lassen müssen, wenn er ihn konkret …
|
02.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… diese Voraussetzungen erfüllt sind und der Anwalt sich ggf. auch noch einem mündlichen Prüfungsgespräch unterzogen hat, wird ihm von der für ihn zuständigen Rechtsanwaltskammer die Führung des Titels „Fachanwalt für Verkehrsrecht …
|
27.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
… an die Versicherung oder Bank, die Versicherungssumme oder das Depot zu übertragen, kommt die Schenkung durch den Vollzug zustande, wenn also der Beschenkte die Versicherungssumme oder das Depot erhält und hiermit einverstanden ist. Grundsätzlich gilt für …
|
27.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der u.a. für das Arzthaftungsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage der Hinweispflicht des behandelnden Arztes über schwerwiegende Nebenwirkungen von verordneten Medikamenten entscheiden. Die Klägerin …
04.03.2024
von Rechtsanwältin Simone Weber
… der Vermieter den Mängel grundsätzlich zu beseitigen. Der Grund liegt darin, dass der Vermieter verpflichtet ist, die Wohnung in gebrauchstauglichem Zustand zu übergeben und sie auch während der Mietdauer in diesem Zustand zu erhalten. Hierbei …
|
26.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… eines Heimversorgungsvertrages grundsätzlich unzulässig. § 24 Apothekenbetriebsordnung regelt insoweit, dass Einrichtungen zum Sammeln von Verschreibungen nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde unterhalten werden dürfen. Obwohl sich in Altenheimen …
|
24.04.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
… Tätigkeit eines Ehegatten. Im Falle der Trennung gilt es, derartige Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen, also den alten Zustand wieder herzustellen. Hierbei ist im Hinblick auf eine etwaige Schenkungs- oder Spekulationssteuer …
|
24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Möchte ein Vertrags(zahn)arzt seinen Praxissitz verlegen, so muss er die Verlegung vorher von den zuständigen Zulassungsgremien genehmigen lassen. Wenn er dies versäumt, so verliert er für die Zeit bis zur Genehmigung der Verlegung …