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EuGH-Generalanwalt bewertet Thermofenster von VW als unzulässige Abschalteinrichtung
EuGH-Generalanwalt bewertet Thermofenster von VW als unzulässige Abschalteinrichtung
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Nahezu jeder Fahrzeughersteller verwendet das sog. „ Thermofenster “ als eine Technik der Abgasaufbereitung bei Dieselfahrzeugen. Der Mechanismus, bei dem ein Teil der Abgase zwecks Reinigung erneut in den Motorraum zurückgeleitet wird, …
80.000 Euro Schadensersatz - Audi zu Rücknahme eines Porsche Cayenne 4.2l verurteilt
80.000 Euro Schadensersatz - Audi zu Rücknahme eines Porsche Cayenne 4.2l verurteilt
| 07.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Es steht inzwischen außer Frage, dass auch die von der Audi AG entwickelten und produzierten 8-Zylinder-Dieselmotoren vom Abgasskandal betroffen sind. Unterlagen des Kraftfahrt-Bundesamts zufolge, konnte dieses bereits 2018 an verschiedenen …
Audi-Dieselskandal 3.0l-Motoren – Rogert & Ulbrich klärt auf
Audi-Dieselskandal 3.0l-Motoren – Rogert & Ulbrich klärt auf
27.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Leben als Autobauer kann bisweilen anstrengend, aber auch teuer sein, wenn man in der Vergangenheit in seinen Premium-Modellen Motoren mit unzulässigen Abschalteinrichtungen eingebaut hat. Diese Erfahrung macht Audi in dieser Zeit …
Deutsche Umwelthilfe schlägt Alarm - Umgehender Rückruf von Fiat-Wohnmobilen mit zu hohem Schadstoffausstoß gefordert
Deutsche Umwelthilfe schlägt Alarm - Umgehender Rückruf von Fiat-Wohnmobilen mit zu hohem Schadstoffausstoß gefordert
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Die Deutsche Umwelthilfe fordert einen umgehenden Rückruf von Fiat-Wohnmobilen mit zu hohem Schadstoffausstoß. Neuste Abgasmessungen des Emissions-Kontroll-Instituts (EKI) der Deutschen Umwelthilfe (DUH) an einem Fiat Ducato 140 Multijet …
Taktik geht nicht auf - VW muss im Abgasskandal auch für Audi-Motor geradestehen
Taktik geht nicht auf - VW muss im Abgasskandal auch für Audi-Motor geradestehen
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Die Taktik des Wolfburger Konzerns, die Verantwortung für die in den Premium-Modellen verbauten und mit Betrugssoftware ausgestatteten 3.0l-Motoren EA897evo auf die Konzerntochter Audi zu schieben und sich so aus der Affäre zu ziehen, ist …
„Dieselskandal 2.0“ – aktuelle Rechtsprechung rund um den EA288-Dieselmotor – wegweisender Beschluss OLG Oldenburg
„Dieselskandal 2.0“ – aktuelle Rechtsprechung rund um den EA288-Dieselmotor – wegweisender Beschluss OLG Oldenburg
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat mit Hinweisbeschluss vom 1. Juli 2021, Az. 14 U 91/21, deutlich gemacht, dass der durch uns vertretene Kläger durch seinen Vortrag greifbare Anhaltspunkte für die Verwendung einer unzulässigen …
Neueste Entscheidung des BGH bringt Fahrzeughersteller in Erklärungsnot
Neueste Entscheidung des BGH bringt Fahrzeughersteller in Erklärungsnot
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 13. Juli 2021 - es ging hier um einen Mercedes Benz - entschieden, die Sache zur erneuten Verhandlung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Ein Erfolg für den von der Verbraucherkanzlei …
EA288-Abgasskandal: OLG Naumburg sieht auch bei Fahrzeugen mit SCR-Katalysator unzulässige Abschalteinrichtungen
EA288-Abgasskandal: OLG Naumburg sieht auch bei Fahrzeugen mit SCR-Katalysator unzulässige Abschalteinrichtungen
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Beschluss vom 19. Juli 2021 deutlich gemacht, dass es beabsichtigt, dem von uns vertretenden Kläger einen Anspruch auf Schadensersatz zuzusprechen. Der Grund: Das Fahrzeug des Klägers, ein VW T6 …
Erster Erfolg im Mercedes-Abgasskandal vor dem Bundesgerichtshof - OLG Koblenz ist nach Urteil des BGH erneut gefordert
Erster Erfolg im Mercedes-Abgasskandal vor dem Bundesgerichtshof - OLG Koblenz ist nach Urteil des BGH erneut gefordert
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Der Bundesgerichtshof (Az.: VI ZR 128/20) hat mit Urteil vom 13.07.2021 die Erfolgschancen für geschädigte Mercedes-Fahrer gestärkt. Zwar verneint der VI. Zivilsenat einen Schadensersatzanspruch wegen des Einsatzes eines sog. …
Bußgeldbescheid im Straßenverkehr - Soll ich Einspruch einlegen?
Bußgeldbescheid im Straßenverkehr - Soll ich Einspruch einlegen?
| 07.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
I. Bußgeldbescheid Eine Sekunde nicht aufmerksam gewesen und dann ist es bereits geschehen:ein Rotlichtverstoß, eine Geschwindigkeitsüberschreitung oder den Abstand nicht eingehalten Sobald dann der Bußgeldbescheid eingeht, ist der Ärger …
Wohnmobil-Abgasskandal: OLG Köln bestätigt Schadensersatzanspruch beim VW T5
Wohnmobil-Abgasskandal: OLG Köln bestätigt Schadensersatzanspruch beim VW T5
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Oberlandesgericht in Köln bestätigte den Anspruch eines T5-Fahrers und sprach ihm einen Schadensersatz von knapp EUR 48.000,00 zu (OLG Köln, Urteil vom 13.07.2021, Az.: I-25 U 91/20). Auch erstinstanzlich hatte der von der Kanzlei …
BGH zum Mercedes-Abgasskandal
BGH zum Mercedes-Abgasskandal
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Am 29.062021 fand vor dem Bundesgerichtshof mündliche Verhandlung in einem unserer gegen die Daimler Benz AG geführten Verfahren statt (BGH VI ZR 128/20). Die BGH-Anwälte Scheuch & Lindner vertraten den Kläger vor dem BGH. Es ging hier …
LG Konstanz verurteilt Daimler zur Rücknahme eines Mercedes GLK 250 4Matik
LG Konstanz verurteilt Daimler zur Rücknahme eines Mercedes GLK 250 4Matik
19.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Landgericht Koblenz gab der Klage des Mercedes-Fahrers statt und verurteilte die Daimler Benz AG zur Rücknahme des Autos. Im Oktober 2017 hatte der Kläger den damals 3 Jahre alten GLK 250 4Matik 32.750 € gebraucht gekauft. Ausgestattet …
Ist das Führen von Kraftfahrzeugen bei ärztlich verschriebenem Cannabis erlaubt?
Ist das Führen von Kraftfahrzeugen bei ärztlich verschriebenem Cannabis erlaubt?
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Mittlerweile verordnen Ärzte besonders im Rahmen der Schmerztherapie immer häufiger Marihuana oder cannabishaltige Produkte, die nach Rezept in einer entsprechenden Dosierung von den Patienten zu konsumieren sind. Doch wie wirkt sich der …
Volkswagen - EA288 – doch eine unzulässige Abschalteinrichtung - OLG Naumburg, Urteil vom 09.04.2021 – 8 U 68/20
Volkswagen - EA288 – doch eine unzulässige Abschalteinrichtung - OLG Naumburg, Urteil vom 09.04.2021 – 8 U 68/20
| 23.05.2021 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Nachdem - begonnen im Jahr 2015 - tausende Kläger ein Verfahren gegen die Volkswagen AG wegen der unzulässigen Abschalteinrichtung der Motoren des Typs EA189 klagten, schien es so, als habe die Volkswagen AG „ihren Hals aus der Schlinge“, …
Defekter Notbremsassistent löst Unfall aus: Wer haftet?
Defekter Notbremsassistent löst Unfall aus: Wer haftet?
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Bei einem Auffahrunfall im Straßenverkehr haftet in der Regel der Auffahrende, da auf den ersten Blick ein mangelnder Sicherheitsabstand , eine überhöhte Geschwindigkeit oder eine zu geringe Aufmerksamkeit des Fahrers angenommen werden. …
Abgasskandal: Klage gegen Mercedes gewonnen
Abgasskandal: Klage gegen Mercedes gewonnen
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Nicht nur am Landgericht Stuttgart weht dem Daimler-Konzern mittlerweile ein kühlerer Wind entgegen - auch das Landgericht Düsseldorf hat den Autobauer nun zur Rücknahme eines Mercedes Benz C 200d gegen Rückzahlung des Kaufpreises …
Leivtec XV3 Fehlmessungen möglich! Gute Aussichten auf Einstellung des Verfahrens
Leivtec XV3 Fehlmessungen möglich! Gute Aussichten auf Einstellung des Verfahrens
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Das Messgerät Leivtec XV3 ist eines von vielen mobilen Messgeräten zur Geschwindigkeitsüberwachung. Das Messgerät arbeitet mittels eines Infrarot Messstrahls. So wie jedes zur staatlichen Überwachung von Geschwindigkeitsverstößen …
PoliScan Speed – das unbesiegbare Messgerät - über jeden Zweifel erhaben
PoliScan Speed – das unbesiegbare Messgerät - über jeden Zweifel erhaben
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Vielen Gerichten stößt es auf, dass so manche Ordnungswidrigkeit härter verteidigt wird, als deutlich schwerer wiegende Straftaten. Da aber die Vorschriften der StPO, soweit nicht im OWiG etwas anderes geregelt ist, ohne Ausnahme auch im …
Einstellung Bußgeldverfahren – Zweifel an Messung mit Leivtec XV3
Einstellung Bußgeldverfahren – Zweifel an Messung mit Leivtec XV3
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Das Amtsgericht Landstuhl hat durch Beschluss vom 17.03.2021 verkündet, dass ein gegen den Betroffenen geführtes Bußgeldverfahren, dass auf einer Messung mit dem zur Zeit umstrittenen Messgerät der Firma Leivtec, Modell XV3, beruht, keine …
Der Anscheinsbeweis beim Unfall im Verkehrsrecht
Der Anscheinsbeweis beim Unfall im Verkehrsrecht
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Frank Lee
Beim Anscheinsbeweis handelt es sich um ein von der Rechtsprechung entwickeltes Rechtsinstitut, wonach eine bestimmte Folge typischer Weise auf einen bestimmten Geschehensablauf beruht. Sofern aufgrund einer typischen Unfallsituation ein …
MPU schon ab 1,3 Promille möglich
MPU schon ab 1,3 Promille möglich
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Zur Klärung von Zweifeln an der Fahreignung ist auch dann ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen, wenn der Betroffene bei einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einem Kraftfahrzeug zwar eine Blutalkoholkonzentration (BAK) …
Absehen von der Verhängung des Fahrverbots gegen Erhöhung des Bußgelds
Absehen von der Verhängung des Fahrverbots gegen Erhöhung des Bußgelds
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Frank Lee
Sofern eine Messung tatsächlich fehlerfrei durchgeführt wurde und auch sonst keine Fehler im Bußgeldbescheid vorhanden sind, kann es zu einem Fahrverbot kommen. Das Fahrverbot ist wohl (neben der noch weiter reichenden Entziehung der …
Deutschlandweit falsch geblitzt mit LEIVTEC XV3
Deutschlandweit falsch geblitzt mit LEIVTEC XV3
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Messungen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV 3 sind aktuell ungültig. Der Radarfallenhersteller Leivtec bittet derzeit bundesweit Ordnungsämter und Polizei, sein Produkt Leivtec XV 3 nicht mehr für amtliche …