5.404 Ergebnisse für Hersteller
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25.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Graumarktprodukte entwickeln kann, ist mit der Herstellung der erforderlichen Sicherungen nicht überfordert. Über das Fehlen einer derartigen optimalen Sicherungsstruktur waren die Anleger nicht hinreichend deutlich informiert worden. Die Kanzlei …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der vor plastikbedingten Umweltschäden warnt. Hersteller dürfen keine Produkte ohne Kennzeichnung mehr in den Verkehr bringen. Warenkauf in Nicht-EU-Ländern wird teurer Einkäufe in Nicht-EU-Ländern wie China, Großbritannien oder den USA …
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Mangelhafte Batteriezellen Eine öffentliche Aussage des Herstellers kann im Verhältnis zwischen Kunde und Händler einen Einfluss auf die geschuldete Beschaffenheit der Speicher haben. Eine negative Abweichung der geschuldeten Beschaffenheit …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… des Betroffenen zu Folge. Daher fordert der Hersteller ausdrücklich eine Schulung des Personals vor dessen ersten Einsatz. Ist ein solche in der Akte nicht nachweisbar, kann die Messung keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid sein. Ist die gesetzlich …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… der Messung ist die exakte Einstellung des Messwinkels. Nach der Wartung des Gerätes sind oft Abweichungen festzustellen. Aber schon die Verstellung um ein Grad hat automatisch eine zu hohe Geschwindigkeitsangabe zur Folge. Der Hersteller fordert …
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24.03.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Hals sich ein rotes Band mit Glöckchen befindet, in Deutschland patentieren lassen und anderen Hasenproduzenten die Herstellung ihres Schokohasen verboten. Der Streit um Meister Lampe ging mehr als einmal sogar bis vor den EuGH. Dieser wies …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… in diesen Fällen, ein Austausch der Zellmodule der Speicher sei für die Wiederinbetriebnahme nicht erforderlich . Betroffene Kunden können berechtigterweise nicht nachvollziehen, warum der Hersteller dann die softwaregesteuerte Drosselung …
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28.02.2023
… aufgrund gesetzlicher Vorschriften bestehen, während es sich bei einer Garantie oder einem Garantieversprechen des Verkäufers lediglich um eine freiwillige (Zusatz)Leistung (meist des Herstellers) parallel beziehungsweise zusätzlich …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… relevanten Inhalten gemäß § 184b StGB. Strafbar machen sich Personen, welche kinderpornografische Inhalte verbreiten oder der Öffentlichkeit zugänglich machen, wie zum Beispiel in Gruppenchats. Selbiges gilt für das Herstellen …
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01.04.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… Orten deponiert hatte. Amts- und Landgericht waren der Ansicht, die Taten seien jeweils als Urkundenfälschung im Sinne von § 267 Abs. 1 StGB in der Alternative des Herstellens einer unechten Urkunde anzusehen. Problematisch sei allein …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Energieeffizienzklasse wird. Geräte, die die nun neue Spitzenklasse A erfüllen, gibt es noch fast keine. Das soll Hersteller zur Entwicklung noch effizienterer Geräte anspornen. Die neue Einteilung und die neuen Messmethoden sollen der technischen …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… durch einen Aufdruck des Herstellers herausgestellt. Ist ein Gerät hiernach als Tierabwehrspray bestimmt, bedarf es für eine Änderung des Einsatzzwecks durch den Besitzer konkreter Anhaltspunkte. Allein dass ein Tierabwehrspray mit ebendieser …
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02.09.2010
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… herstellen möchte, er ferner sein Umgangsrecht und Ferienzeiten mit dem Kind kontinuierlich wahrnimmt und sich ernsthaft auch um die Deckung der finanziellen Anforderungen im Rahmen der Zumutbarkeit und der bestehenden Möglichkeiten bemüht. Gibt …
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25.09.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… eventuelle Garantieleistungen aber, dass vom Hersteller vorgeschriebene oder empfohlene Wartungs-, Inspektions- und Pflegearbeiten beim Verkäufer oder in einer vom Hersteller anerkannten Vertragswerkstatt erfolgten. Einen Kundendienst ließ …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… das fehlerhafte oder unterbliebene Update maßgeblich ist. Außerdem muss der Händler den Käufer über das Anstehen solcher Updates informieren , was einen erheblichen Aufwand für „markenfreie“ Gebrauchtwagenhändler darstellen dürfte, denen der Bezug zum jeweiligen Hersteller fehlt.
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… gilt für die Auswertung des Messfotos. Um dieses zu vermeiden, fordert der Hersteller ausdrücklich eine Schulung des Messpersonals an seinem Gerät. Ist diese in der Akte nicht nachweisbar, ist die Messung keine wirksame Grundlage für …
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03.10.2015
von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
… die Messwertbildung darstelle. Zwar hat die Physikalisch-Technische Bundesanstalt dem Gerät eine Zulassung erteilt, es lässt sich jedoch durch einen Sachverständigen die Messwertbildung kaum nachprüfen, weil der Hersteller die Herausgabe hierzu …
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09.12.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… angebaut werden können. Der Anbau der Gen-Kartoffel Amflora, die nicht als Lebensmittel, sondern zur Herstellung von Klebstoff, Garn und Papier eingesetzt werden soll, ist hierzulande bereits genehmigt. Die Nachfolge-Knolle Amadea ist zwar noch …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… oder durch manipulierte Artikel, die scheinbar von der Tagesschau stammen und Bezüge zu bekannten deutschen Prominenten herstellen, auf diese Webseiten gelockt werden. Diese Art der Werbung und die Verwendung von Prominenten zur Förderung …
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28.02.2022
… Ein Hersteller bringt ein fehlerhaftes Produkt auf den Markt. Infolge des Fehlers wird ein Mensch bei der Benutzung verletzt. Pachtvertrag Beispiel: Die verpachtete Fläche ist mit Schadstoffen belastet. Der Pächter kann die Fläche …
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05.03.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Will man einen Vertrag über die Herstellung eines Bauwerkes abschließen, tut man sowohl auf Auftraggeber- als auch auf Auftragnehmerseite gut daran, sich über die rechtlichen Grundlagen Gedanken zu machen, die für die Ausführung …
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10.12.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… eines technischen Verfahrens anzusehen ist. Naheliegend ist auch ein Rückgriff auf das Recht der Privatkopie nach § 53 Abs. 1 UrhG. Demnach ist die Herstellung einer Kopie im privaten Bereich zulässig, wenn die Ursprungsdatei …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ermittelt wird. Hier passieren mangels Sachkenntnis und Sorgfalt seitens der Beamten sehr oft Fehler, gleiches gilt für die Auswertung des Messfotos. Um dieses zu vermeiden, fordert der Hersteller ausdrücklich eine Schulung des Messpersonals …
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07.12.2022
… beziehungsweise Gewährleistung zum Schutz der Käufer vor mangelhafter Ware gesetzlich vorgeschrieben ist, während die Garantie lediglich ein die Gewährleistung ergänzendes freiwilliges Versprechen – meist seitens des Herstellers …