5.403 Ergebnisse für Hersteller
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… vor. Schon die Abweichung um ein Grad führt automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitswerten Für die Auswertung des Fotos ist die vom Hersteller mitgelieferte digitale Auswerteschablone anzuwenden. Wird diese nicht genau …
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
… auch in Millionen von Fahrzeugen der Konzerntöchter Audi, Skoda und Seat. Im Gegensatz zum manipulierten Motor von VW, dem EA 189, geht es bei anderen Motorvarianten und anderen Herstellern oft nicht um eine illegale Abschalteinrichtung in Form …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Raoul Beth
… wird, ist gegenwärtig noch nicht absehbar. Somit muss für Shisha-Tabak und entsprechende Ersatzprodukte bei der Einfuhr nach Deutschland oder der Herstellung in Deutschland grundsätzlich Tabaksteuer abgeführt werden. Der jeweilige Steuertarif …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des vollständigen Fachrechtswegs, im Strafverfahren also nach Abschluss des Revisionsverfahrens eingereicht werden. Die Verfassungsbeschwerde im Strafrecht dient nicht der Feststellung von Schuld und Unschuld oder der Herstellung …
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07.12.2022
… beziehungsweise Gewährleistung zum Schutz der Käufer vor mangelhafter Ware gesetzlich vorgeschrieben ist, während die Garantie lediglich ein die Gewährleistung ergänzendes freiwilliges Versprechen – meist seitens des Herstellers …
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04.12.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
… in welchem eine ordnungsgemäße Abgasreinigung stattfindet, "zufällig" dem Temperaturbereich entspricht, der auf den den Prüfständen üblicherweise herrscht. Die Hersteller selbst bezeichnen das als "Thermofenster" und vertreten die Auffassung …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… wie etwa Anbau und Herstellung , Kauf oder Verkauf , Einfuhr oder Ausfuhr, sogenanntes Inverkehrbringen , oder reiner Besitz . Welche Handlung strafbar ist, hängt auch davon ab, um welche Substanz es geht. Grundsätzlich gilt aber: Wer entgegen …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Abgasmanipulation Sanktionen gegen den Konzern verfolgen, die über die bereits auf US-Bundesebene vereinbarten Strafen hinausgehen. Für die Volkswagen AG nimmt der Dieselabgasskandal kein Ende. Nicht nur, dass der Hersteller reihenweise …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung. Sie haben Fragen zu dem Thema oder sind selbst betroffen? Gern können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
… Mail ausgedruckt ist. Ebenso leicht lassen sich aufgrund des technischen Fortschrittes im Computerzeitalter auch Fälschungen von dem Original herstellen. Doch Achtung! Nur, weil es technisch möglich ist, heiß es nicht, dass es zugleich …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die meisten Wohnmobil-Hersteller geben auf Ihre Fahrzeuge eine Dichtigkeitsgarantie von 5 Jahren nach Auslieferung oder nach Ablauf des Produktionsjahres. Zur Erhaltung der Garantie ist in den Garantiebedingungen eine jährliche …
Abgasskandal: Volkswagen bittet Golf7-Fahrer zum freiwilligen Software-Update mit unbekannten Folgen
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Kunden mit einem Fahrzeug mit EA 288-Motor gegen den Hersteller geklagt hatte. Zwar wurde der Golf 7 im Abgasskandal noch nicht zurückgerufen, es bestehen aber durchaus Chancen, den Kaufvertrag rückabzuwickeln und den Kaufpreis nach Abzug …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… oder Fahrverbot gibt, sein. Der Hersteller fordert daher ausdrücklich eine Schulung der Beamten vor dem ersten Einsatz. Ist eine solche in den Akten nicht nachweisbar, wird das Verfahren eingestellt. Der Blitzer bezieht in einem Teil …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… vermieden werden, um deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu halten. Auch hinsichtlich der Wirksamkeit sollte die Verantwortung beim Hersteller liegen. Es wurden nur "Ärztliche Prüfungen", nicht aber Klinische …
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18.04.2008
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
… den Mieter einen Anspruch auf Schadensbeseitigung oder zur Herstellung des vertraglich vereinbarten Zustandes der Mietsache oder zur Durchführung von Schönheitsreparaturen habe ( Schmidt-Futterer/Blank Rn 71). Die Mietkaution sichert …
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05.05.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… ihren Muskelaufbau und Muskelzuwachs fördern möchten. Der andere Teil unserer Mandantschaft sind Personen, die mit den Stoffen, die unter das Anti-Doping-Gesetz fallen, Handel treiben bzw. diese Substanzen und Stoffe herstellen. Mithin gibt …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… dass der THC-Wert nicht 0,2% übersteigt, stellt für die Hersteller kein Problem dar. Schwieriger sind die weiteren Vorgaben. Der gewerbliche Zweck stellte bis zum Urteil des BGH vom 24.03.2021 ( 6 StR 240/20 ) eine unüberwindbare Hürde für …
Gesetzesänderungen im November 2020: Gebäudeenergiegesetz, eID-Karte, elektronische Rechnungstellung
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sollen dadurch die Nährwertzusammensetzung eines Lebensmittels einfacher erkennen. Der Nutri-Score reicht dabei von einer positiven grünen A-Bewertung bis zur für die Ernährung eher ungünstigen roten E-Bewertung. Die Nutri-Score-Angabe ist für Hersteller freiwillig …
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09.11.2022
… an. Was sich nett anhört, hat aber einen Haken: Akzeptieren Sie diese, kann das den Schadensersatzanspruch aufheben. Lieferverzug bei Streik Bei Störungen im Betrieb des Händlers, Verkäufers oder Herstellers, beispielsweise Störungen im EDV-Bereich …
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04.08.2015
von Rechtsanwältin Simone Fischer
… und dadurch leichtfertig dessen Tod verursacht Betäubungsmittel in nicht geringer Menge einführt. Das bandenmäßige Anbauen, Herstellen oder Handeltreiben gem. § 30 Abs. 1 Nr. 1 BtMG: Um eine Bande zu bilden ist erforderlich, dass sich drei Personen …
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31.08.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… freigesprochen, weil die in der Bedienungsanleitung zum Messgerät ES 3.0 vom Hersteller geforderte „nachvollziehbare" gekennzeichnete Fotolinie gefehlt hatte und somit nicht klar erkennbar war, ob es sich bei dem gemessenen Fahrzeug tatsächlich …
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26.04.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… bei der Vorspiegelung von Berufsqualifikationen kommt es zur strafbaren Urkundenfälschung. Da werden falsche Zeugnisse, Diplome, Verleihungsurkunden, Ausweise und vieles mehr ausgestellt. Doch nicht nur das Herstellen solcher unechter …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die Umrüstung können laut eines Schreibens des Bundesfinanzministeriums vom 21. August 2020 zudem sofort in voller Höhe als Betriebsausgaben abgezogen werden. Neue Prüfpflicht vor Fahrzeugzulassung Für Hersteller von Fahrzeugen, die eine EG …
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08.03.2022
Die wichtigsten Fakten:
Die Konformitätserklärung ist eine Erklärung des Herstellers oder Importeurs über die Übereinstimmung seines Produktes mit europäischen Richtlinien und Normen. Welche Daten in der Erklärung enthalten sein müssen …