5.387 Ergebnisse für Hersteller
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14.11.2022
… wurde. Mangel am Möbelstück entdeckt? Der typische Mangel bei einem Möbelstück umfasst neben Kratzern, Transportbeschädigungen oder falschen Farbtönen auch eine fehlerhafte Montage durch den Hersteller bzw. Verkäufer. Egal welcher Mangel …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… ist, herstellen, sich beschaffen u./o. Zum Kauf anbieten, um es als echtes Geld in Verkehr zu bringen, machen Sie sich der Geldfälschung strafbar. Dies ist eine Sonderform von Urkundenfälschung und wird mit Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder an andere abgibt, und möglicherweise schädliche Arzneimittel solche Substanzen meint, die in Deutschland keine Zulassung bekommen haben oder bekommen würden. Unerlaubte Herstellung von Arzneimitteln Inverkehrbringen von Arzneimitteln ohne …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… ist publik geworden, dass E-Bikes mancher Hersteller bereits ab Werk gravierende Mängel aufweisen. - So warnen etwa der ADAC und die Stiftung Warentest vor der Gefahr, dass wichtige Bauteile während der Fahrt abfallen können …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… einzugehen. Auch wenn Sie sich bei Ihrer Eheschließung einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet haben, ist kein Ehepartner verpflichtet, „dem Verlangen des anderen nach Herstellung der Gemeinschaft Folge zu leisten, wenn die Ehe …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Transport, Benutzung, Herstellung, Bearbeitung, Instandsetzung) illegal ist. Mehr zu diesem Thema finden Sie auch in unserem Rechtsblog: Springmesser und Waffengesetz . Was kann passieren, wenn ich ein Springmesser bei AliExpress bestellt habe …
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14.07.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Verkäufer bzw. der Hersteller eines Autos hat die Mangelfreiheit sicherzustellen. Wann ein Schaden ein Mangel und wann lediglich Verschleiß ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Ein Sachmangel liegt im Kaufrecht grundsätzlich …
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15.06.2022
… dass der Unternehmer, hier die Werkstatt, sich zur Herstellung eines Werkes bzw. eines bestimmten Erfolges verpflichtet. Bei einer Autoreparatur ist das klassischerweise die Beseitigung des Mangels. Der Fahrzeughalter bringt sein Auto wegen …
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30.04.2007
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… es sich hingegen um eine freiwillige Zusage , meist des Herstellers. Ob er sie abgibt, entscheidet dieser frei nach kaufmännischen Überlegungen. Gibt er sie jedoch ab, regelmäßig im Rahmen eines sog. Garantievertrages (§ 443 BGB), ist er dann …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… sind. Dies stärkt die Position der Kunden bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche enorm, sei es für die zeitnahe Umrüstung oder für die Erstattung des Kaufpreises. LFP-Speicher anderer Hersteller deutlich günstiger: Im Vergleich …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… auch von der Rolle des Beschuldigten ab, also ob er als Händler, Besitzer, Konsument oder gar Erzeuger auftrat. Welche Stoffe sind nach dem NpSG verboten? Nach dem Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz sind Herstellung, Besitz, Handel, Verabreichung, sowie …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Diese Neuerung betrifft ausschließlich Diesel mit Euro 6. Bei älteren mit Euro 4 oder Euro 5 bleibt es bei der Messung der Rauchgas-Trübung. Auffallend viele Selbstzünder des Herstellers Ford bestehen den neuen Test nicht. In Deutschland könnte …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… mit Crank bzw. Crystal Meth gibt es? Nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sind folgende Handlungen im Zusammenhang mit Crank strafbar: Besitz Herstellung Handel Ein- und Ausfuhr Verabreichung Neben den Tatbeständen ist vor allem auch die Menge …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Dies umfasst Herstellung (von GHB aus GBL), Ein- und Ausfuhr, Handel, Abgabe, Inverkehrbringen usw. Unerlaubter Umgang mit verkehrs- und verschreibungsfähigen Stoffen wird gemäß § 29 BtMG mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
… Hersteller: Biontech Manufactoring GmbH Impfstoff: Comirnaty Art der gemeldeten Gesundheitsschäden (nur Auszug!): Herzmuskelentzündung (Myokarditis), Herzbeutelentzündung (Perikarditis), Thrombose/Thrombozytopenie sonstige unerwünschte …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sie das, mussten es aber nicht. Im Zentralen Fahrzeugregister stehen zahlreiche Daten wie der Hersteller, das Fahrzeugkennzeichen, die Fahrzeug-Identifizierungsnummer, Monat und Jahr der Erstzulassung sowie Informationen über Untersuchungen. Geführt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Wann ist der Umgang mit Dopingmitteln strafbar? Um sich nach dem AntiDopG strafbar zu machen, muss es nicht einmal zum Selbstdoping, also der eigenmächtigen Einnahme von Dopingmitteln, kommen. Es stehen schon Herstellung, Handel, Verschreibung …
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24.09.2017
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… verbundenen Wirkungen. 1. Die Voraussetzung der sogenannten „sittlichen Rechtfertigung“ Bei der Adoption eines Volljährigen ist neben der Herstellung eines Eltern-Kind-Verhältnis auch die sogenannte sittliche Rechtfertigung eine zwingende …
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27.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Maschine, Arbeitsmittel oder Medizinprodukt - inzwischen ordnen mehr als 25 EU-Richtlinien die CE-Kennzeichnung an. Mancher Hersteller oder Importeur mag in Versuchung geraten, die CE-Kennzeichnungspflicht zu ignorieren. Allerdings …
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02.05.2022
… Deren Schweigerecht erstreckt sich einerseits darauf, was sie erfahren haben, aber auch auf die Identität der Personen, von denen sie Informationen erhalten haben. Personen, die bei der Vorbereitung, Herstellung oder Verbreitung …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… dadurch fast immer mehrere Wochen. Es kann außerdem sein, dass ein Brief gar nicht zugestellt wird, sondern als Beweismittel zur Akte gelangt. Sie sollten deshalb in Ihren Briefen auf keinen Fall Bezüge zur Tat herstellen, derentwegen …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… justiert. Aber schon eine Abweichung um ein Grad bewirkt automatisch zu hohe Geschwindigkeitsangaben. Der Hersteller fordert daher ausdrücklich eine Schulung der Beamten an dem Gerät. Ist eine solche in den Akten nicht nachweisbar …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… unermüdlich in Fachartikeln und über soziale Medien aufklären. Die in der EU bei der Zulassung der Holzöfen vorgegebene Emissionsmessung erinnert ebenfalls sehr an Dieselgate: So wird Herstellern erlaubt, nur eine Schadstoffmessung des länger …
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02.12.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und der Industrie, worauf es ihm dabei ankommt. Inzwischen legen viele nicht mehr nur auf die Qualität und den Preis Wert, sondern achten auch auf die Einhaltung sozialer Standards bei der Herstellung. Viele Sozialsiegel weisen inzwischen Produkte …