5.387 Ergebnisse für Hersteller
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16.05.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wichtiger Marken beliefert zu werden. Oft versuchen gerade solche Hersteller, die über eine besonders starke Marktstellung verfügen - etwa weil sie Marktführer sind oder die Marke besonders bekannt und beliebt ist - den Einzelhändlern …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
… unverzollt und unversteuert“ Dropshipping ist ein Begriff aus der Logistik, der meint, dass Waren ohne den Umweg über den Internethändler direkt vom Erstlieferanten/Hersteller an den Endkunden geliefert werden. Diese Lieferkette ist auch unter …
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Reha Wunsch- und Wahlrecht Sie sind erkrankt und möchten nun Ihre Gesundheit wieder herstellen und zurück in Ihr altes, aktives Leben? Die medizinische Rehabilitation soll dabei helfen nach einer Erkrankung oder einem Unfall …
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30.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… hat eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren zur Folge. Daneben ist auch noch eine Strafbarkeit wegen Körperverletzung möglich. Wie Sie in den Beispielen sehen können, haben nicht nur Hersteller und Großhändler ein Problem …
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22.05.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… recherchiert werden. Was ist geplante Obsoleszenz? Hersteller, insbesondere von elektrischen Geräten, haben ein Interesse daran, dass deren Kunden sich nach Ablauf der Garantie und Gewährleistungsfrist ein neues Gerät kaufen. Aufgrund …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… das Herstellen, sich verschaffen oder überlassen eines Computerprogramms oder Passworts, dessen Zweck (im Falle des Computerprogramms) die Begehung eines Computerbetrugs ist oder hierzu (im Falle des Passworts) geeignet ist. Kann die Vorbereitung …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… gemeinschaftlichen Eigenanbau entstanden sind. Bei einer gemischten Weitergabe von Samen und Stecklingen dürfen insgesamt maximal 5 Samen und Stecklingen abgegeben werden. Nicht-Mitglieder haben in diesem Fall der Anbauvereinigung die für die Herstellung …
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28.05.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Neuwagen verbrauchen im Durchschnitt knapp ein Viertel mehr als von ihren Herstellern angegeben. Das ergaben Untersuchungen der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) unter Berufung auf Zahlen des ADAC. Für Käufer ist das besonders ärgerlich …
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29.10.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Plattformen wichtige Dienste. Sie ermöglichen etwa die Vorstellung von Projekten, wie etwa die Herstellung eines neuen Produkts. Zudem informieren sie über den Finanzierungsfortschritt und leiten bei erfolgreicher Finanzierung …
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31.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… entgegenzunehmen alle Zahlungen und Leistungen zu bewirken, die mit der laufenden Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums zusammenhängen Verwaltung eingenommener Gelder Erklärungen nach § 21 V Nr. 6 WEG abzugeben (Herstellung …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… nicht mehr herstellen. Was Sie verlangen käme einem Neubau des Gebäudes gleich und im Übrigen seien Sie über das übliche Mass hinaus lärmempfindlich. Ihnen bleibt nun leider keine andere Wahl und Sie kommen zu mir, um sich entsprechenden …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… der Messung ist die exakte Einstellung des Scanwinkels und eine korrekte Auswertung des Messfotos. Hier geschehen oft Fehler durch die eingesetzten Beamten. Der Hersteller fordert daher ausdrücklich deren Schulung. Ist eine solche in den Akten …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Dieselgate 2.0, also der Abgasskandal des Vierzylinder-Dieselmotors EA288 der Volkswagen AG, nimmt immer weiter an Fahrt auf. Das Landgericht Freiburg hat den Hersteller nun wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB für …
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23.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Auswertung des Messfotos. Hier geschehen oft Fehler durch die eingesetzten Beamten. Der Hersteller fordert daher ausdrücklich deren Schulung. Ist eine solche in den Akten nicht nachweisbar, kann die Messung keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid …
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20.10.2020
von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
… Umgekehrt kann der Insolvenzschuldner bereits vor Aufhebung des Insolvenzverfahrens durch eine negative Feststellungsklage Rechtsklarheit herstellen. In weiteren Sachverhaltsgestaltungen hat der Schuldner einen Widerspruch zu erheben, § 179 Abs. 2 …
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07.03.2023
… kann sich unterschiedlich darstellen: Ist die bestellte Ware anderswo nur teurer erhältlich, entstehen dem Käufer dadurch Mehrkosten. Ein Schaden liegt außerdem vor, wenn die Bestellung für die Herstellung einer anderen Sache notwendig ist, die aufgrund …
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30.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… korrekt zu erfassen, was ebenfalls zu einer Verzerrung des Messergebnisses führt. Daher wurden auch schon Betroffene freigesprochen, weil die in der Bedienungsanleitung zum Messgerät ESO ES 8.0 vom Hersteller geforderte „nachvollziehbare …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… nimmt nach Auffassung der Kammer gemessen an Wortlaut, Entstehungsgeschichte und insbesondere dem Strafzweck des § 201 StGB nicht mehr an dessen Schutz teil." So lässt sich prozessuale Waffengleichheit herstellen, ohne …
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02.07.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… Rechtsgrundlage ist § 27 AufhG „Die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet für ausländische Familienangehörige (Familiennachzug) wird zum Schutz von Ehe und Familie gemäß Artikel 6 …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
… die Herstellung falscher Scheine ist strafbar, sondern auch das Sichverschaffen von Falschgeld. Wenn Sie also im Darknet Blüten bestellen oder von einer anderen Person einen falschen Schein kaufen, machen Sie sich strafbar und riskieren …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Zeugnisse, Ausweise, Verträge oder auch Fahrkarten Urkunden i. S. d. § 267 StGB dar. Die Tathandlungen der Urkundenfälschung sind das Herstellen einer unechten Urkunde, das Verfälschen einer echten Urkunde und das Gebrauchen einer unechten …
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20.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist. Lässt sich ein Anschluss andernorts aber technisch in gleicher Weise mit der gleichen Geschwindigkeit herstellen, muss der Vertrag dort unverändert fortgesetzt werden. Ansonsten gilt gem. § 46 Abs. 8 TKG: Wird die Leistung am neuen …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Broker AnyDesk Betrugsmasche: was der Softwarehersteller dazu sagt! Der Betrug, bei dem AnyDesk angewendet wird, ist auch dem Hersteller dieser Software für Fernzugriffe aufgefallen. Nicht umsonst veröffentlicht AnyDesk zahlreiche …
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… eines Einspruchs garantieren. Diese Blitzer ist spätestens durch die Urteile des AG Aachen, des AG Herford und des AG Mannheim aus dem Jahr 2016 umstritten. Zwar wurde nach dieser Kritik vom Hersteller die Software ausgetauscht. Die Schwächen …