457 Ergebnisse für Sozialleistungen

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Wer benötigt ein Pfändungsschutzkonto bzw. P-Konto
Wer benötigt ein Pfändungsschutzkonto bzw. P-Konto
| 13.12.2021 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
… Grundfreibetrag seit dem 01.12.2021 auf einen Betrag von € 1.260,00. Bestehen Unterhaltspflichten erhöht sich dieser Betrag je nach Anzahl der bestehenden Unterhaltspflichten. Darüber hinaus können auch dauernde oder einmalige Sozialleistungen
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… sein soll. Das LSG hat die Revision zugelassen. Frau Rechtsanwältin Bröring ist als Fachanwältin für Sozialrecht im Bereich der Gewährung von Sozialleistungen bundesweit tätig.
Klage vor dem Sozialgericht: wie läuft ein Verfahren ab?
Klage vor dem Sozialgericht: wie läuft ein Verfahren ab?
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… ist unter anderem für Sozialversicherte, Empfänger von Sozialleistungen sowie für Menschen mit Behinderung gerichtskostenfrei. Voraussetzung ist, dass die genannten Personen auch in ihrer Eigenschaft als Sozialversicherte usw …
Das Behindertentestament
Das Behindertentestament
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Das Ziel: Den Nachlass trotz Sozialleistungen erhalten Eltern behinderter Kinder haben in der Regel das Interesse, dass die Kinder auch nach dem Ableben der Eltern gut versorgt sein sollen. Die Sozialleistungen des Staates helfen …
Kampf gegen die Zeit: Letzte Gelegenheit durch eine Selbstanzeige die Strafverfolgung in Deutschland zu vermeiden
Kampf gegen die Zeit: Letzte Gelegenheit durch eine Selbstanzeige die Strafverfolgung in Deutschland zu vermeiden
| 28.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… auch Gewerbetreibende, weil sie mit der Verurteilung als unzuverlässig im Sinne der Gewerbeordnung angesehen werden. Empfänger von Sozialleistungen in Deutschland, die nicht erklärte Einkünfte in der Türkei hatten, droht zusätzlich die Gefahr die erlangten …
Corona-Soforthilfe nicht pfändbar
Corona-Soforthilfe nicht pfändbar
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
… von Arbeitseinkommen und Sozialleistungen. Es gibt also keine eindeutige gesetzliche Regelung, aus der sich ergibt, dass die Soforthilfe nicht gepfändet werden darf. Eine weitere Regelung zur Pfändbarkeit von Forderungen findet …
Berücksichtigung fiktiver Unterhaltszahlungen bei der Bemessung von Leistungen nach SGB II
Berücksichtigung fiktiver Unterhaltszahlungen bei der Bemessung von Leistungen nach SGB II
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Sozialleistungen auf den Sozialhilfeträger über. Dies ist gesetzlich so vorgesehen. Im Rahmen der bestehenden Mitwirkungspflichten muss eine hilfebedürftige Person deshalb gegenüber dem Jobcenter dann auch den Namen sowie die weiteren Kontaktdaten …
Zwei wichtige Entscheidungen bezüglich Abschiebungen
Zwei wichtige Entscheidungen bezüglich Abschiebungen
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
… einer unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung aus. Die Rückkehrer könnten für eine geraume Zeit nicht in den Aufnahmeeinrichtungen unterkommen. Zudem haben sie keine Chance auf Wohnraum, Arbeit und Sozialleistungen. Denn bereits jetzt sei …
Abschiebung nach Griechenland? Nein!
Abschiebung nach Griechenland? Nein!
| 08.06.2021 von Rechtsanwältin Hatice Meral
… geraten werden. Sie hätten weder durch staatliche noch sonstige Unterstützung die Chance auf Vermittlung von Wohnraum oder Sozialleistungen. Elementare Leistungen wie Brot, Bett und Seife seien dort nicht vorhanden. Die Chance, Arbeit …
Grundsicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Grundsicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 17.02.2022
Die wichtigsten Fakten Die Grundsicherung ist eine staatliche Sozialleistung. Es handelt sich jedoch um keine Rente. Die Grundsicherung gewährleistet den Lebensunterhalt einer Person, die entweder aus krankheits …
OVG Niedersachsen: Flüchtlinge dürfen nicht nach Griechenland abgeschoben werden
OVG Niedersachsen: Flüchtlinge dürfen nicht nach Griechenland abgeschoben werden
| 24.04.2021 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
… die Obdachlosigkeit und ein Leben unter menschenrechtswidrigen Bedingungen. Sie hätten in Griechenland meist weder Zugang zu Wohnraum noch zu Sozialleistungen für Wohnraum. Auch sei es ihnen nicht möglich aufgrund von bürokratischen und anderen …
Nachzahlungen von Sozialleistungen müssen mit 4 % verzinst werden!
Nachzahlungen von Sozialleistungen müssen mit 4 % verzinst werden!
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Yvonne Franke
Wenn es zu einer Nachzahlung von Sozialleistungen, wie Hartz IV oder z.B. Grundsicherung im Alter kommt etc., haben Leistungsempfänger einen Anspruch auf Zinsen. So nun das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 03. Juli 2020 (Az.: B 8 SO …
Verjährung im Sozialrecht
Verjährung im Sozialrecht
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Von den Verjährungsregeln im Sozialrecht hängt es einerseits ab, für welchen zurückliegenden Zeitraum ein Anspruch auf Sozialleistungen besteht, andererseits, innerhalb welcher Fristen eine Behörde (Leistungsträger) einen fehlerhaften …
Rückforderung von Sozialleistungen
Rückforderung von Sozialleistungen
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Nicht selten kommt es vor, dass Sozialämter oder Jobcenter gewährte Leistungen als sogenannte „Überzahlungen“ ganz oder teilweise zurückfordern. Hierfür gelten folgende Regeln: Fehlerhafter Bewilligungsbescheid Eine Rückforderung setzt …
Wenn das Sozialamt/Jobcenter nicht reagieren:
Wenn das Sozialamt/Jobcenter nicht reagieren:
| 02.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
… finanziell nicht möglich, viele Monate auf eine Entscheidung zu warten. In Eilfällen, wenn ein Anspruch auf eine Sozialleistung mit großer Wahrscheinlichkeit begründet ist und eine dringende Notlage besteht, muß beim zuständigen Sozialgericht …
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… über die letzten 3 Jahre gebildet. Einkommen sind alle Einkünfte aus allen Einkunftsarten des Steuerrechts. Unterhaltsrechtlich werden jedoch auch andere Einkünfte wie Sozialleistungen (z.B. ALG I, Einstiegsgelder, Krankengelder, Elterngeld …
Falsche Eingruppierung im öffentlichen Dienst
Falsche Eingruppierung im öffentlichen Dienst
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
… Fertigung einer Bauzeichnung, die Konstruktion einer Brücke oder eines Brückenteils, Bearbeitung eines Antrags auf eine Sozialleistung, Betreuung einer Person oder Personengruppe, Durchführung von Unterhaltungs- oder Instandhaltungsarbeiten …
Wann ist eine Beleidigung (im Internet) strafbar?
Wann ist eine Beleidigung (im Internet) strafbar?
| 12.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… wird nach dem monatlichen Nettoeinkommen geteilt durch 30 Tage bemessen und kann bei fehlenden Angaben geschätzt werden. So kann ein Profifußballer einen Tagessatz von 10.000 EUR, ein Bezieher von Sozialleistungen 14 EUR Tagessatz bekommen …
Berliner Testament - Für wen ist es das richtige Testament?
Berliner Testament - Für wen ist es das richtige Testament?
| 26.02.2021 von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
… einzelner Kinder. Behinderte und bedürftige Kinder Haben Eltern Kinder, die bedarfsabhängige Leistungen des Staates beziehen (Sozialleistungen, Hartz IV etc.) oder insolvent sind, so reicht ein einfaches Berliner Testament ebenso …
Jobcenter muss 20 FFP2-Masken pro Woche zur Verfügung stellen oder hierfür monatlich 129 € mehr gewähren
Jobcenter muss 20 FFP2-Masken pro Woche zur Verfügung stellen oder hierfür monatlich 129 € mehr gewähren
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… 2021 bundesweit insgesamt 5.351.000 Empfängerinnen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II gab, die sich auf diese Argumentation berufen könnten. Die Autorin ist als Fachanwältin für Sozialrecht im Bereich der Gewährung von Sozialleistungen bundesweit tätig.
129 Euro Zuschuss auf Hartz IV - welche Folgen hat das Maskenurteil?
129 Euro Zuschuss auf Hartz IV - welche Folgen hat das Maskenurteil?
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… Erleichterung oder aus Fakten begründeter Einsicht. Und die, die stets schimpfen, wenn andere Sozialleistungen beziehen: „Ich bekomme Kurzarbeitergeld, wer zahlt meine Masken?“, war zu lesen. Mein Tipp an Letztere: Freuen Sie sich über den Erhalt …
Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe bei Ehescheidung
Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe bei Ehescheidung
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
… inkl. evtl. empfangener Sozialleistungen, Renten, etc. Plus Vermögenswerte, Altersvorsorgen u.ä. Minus Laufende Kosten wie Miete, Versicherung usw., sowie evtl. Freibeträge Beläuft sich das einzusetzende Einkommen auf weniger als 15 …
Scheinselbständigkeit - Statusfeststellungsverfahren
Scheinselbständigkeit - Statusfeststellungsverfahren
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
… sowie Anspruch auf Sozialleistungen des Betriebes. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts können auch regulatorische Rahmenbedingungen oder Vorgaben zur Eingliederung in die Organisations- und Weisungsstruktur führen und damit …
Was ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)?
Was ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Achim Bensch
… Person oder Institution sein, gegen die Sie eine Forderung haben. Auf diese Weise können Löhne und Gehälter, aber auch Kontoguthaben oder Sozialleistungen oder andere Forderungen gepfändet werden. Achtung: Es gibt „Pfändungsfreigrenzen …