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OLG Düsseldorf: Nach Kündigung eines Werkvertrags ersparte Personalaufwendungen
OLG Düsseldorf: Nach Kündigung eines Werkvertrags ersparte Personalaufwendungen
| 10.02.2014 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Das Oberlandesgericht Düsseldorf stellte in einem Berufungsprozess der Euroweb Internet GmbH gegen eine 95%-Abweisung ihrer Klage durch das Landgericht eine neue Regel zur Schlussabrechnung nach gekündigtem Internet-System-Vertrag (über …
BGH erschwert Mietern Einwendungen gegen Betriebskostenabrechnungen
BGH erschwert Mietern Einwendungen gegen Betriebskostenabrechnungen
| 15.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In seiner Entscheidung vom 11. August 2010 (Az.: VIII ZR 45/10) hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut mit der Frage der Abrechnung von gemischt genutzten Gebäuden (also teils gewerblich teils zu Wohnzwecken) zu befassen. Dabei …
Rund ums Rad: Mein Fahrrad wurde gestohlen – was nun?
Rund ums Rad: Mein Fahrrad wurde gestohlen – was nun?
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Jedes Jahr werden in Deutschland tausende Fahrräder gestohlen. Das ist für Betroffene äußerst ärgerlich, zeitaufwendig und kann teuer werden. Wir erklären im Folgenden, wie man nach einem Fahrraddiebstahl reagieren sollte und was es dann zu …
beA? Ich bin doch Strafverteidiger …
beA? Ich bin doch Strafverteidiger …
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Deigert LL.M.
Tja, wenn es so einfach wäre. Aber mal von kurz vorab erklärt: beA - das steht für besonderes elektronisches Anwaltspostfach. Seit Jahre bangen alle Juristen dem 01.01.2022 entgegen. Das ist der Tag, an dem diese besondere elektronische …
Ameisensäure im Ledersofa: Sachmangel?
Ameisensäure im Ledersofa: Sachmangel?
| 22.01.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Leder – ein streitiges Thema, vor allem bei Tierliebhabern. Unzweifelhaft hat Leder jedoch einige Vorteile, ist unter anderem reißfest, lange haltbar und leicht zu reinigen. Aus diesen Gründen sind Ledersofas sehr beliebt. Was viele aber …
Recht zur Lüge im Einstellungsgespräch
Recht zur Lüge im Einstellungsgespräch
| 14.02.2018 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich kann ein Arbeitgeber in einem Einstellungsgespräch zu allen Themen umfassend Fragen stellen. Im Fall einer unzulässigen Frage ist der Arbeitnehmer aber nicht nur nicht verpflichtet zu antworten, es steht ihm sogar das Recht …
Daimler AG – Anspruch auf Abfindung bei Kündigung oder Aufhebungsvertrag?
Daimler AG – Anspruch auf Abfindung bei Kündigung oder Aufhebungsvertrag?
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Daimler beabsichtigt im Rahmen seines Sparprogramms mindestens 30.000 Stellen abzubauen. Betriebsbedingte Kündigungen sind nach dem aktuellen Stand bis 2029 zunächst ausgeschlossen, da die Beschäftigungssicherung aufgrund einer Vereinbarung …
Teilvergleich hinsichtlich Trennungs- sowie Kindesunterhalts
Teilvergleich hinsichtlich Trennungs- sowie Kindesunterhalts
| 05.09.2012 von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
In einem anhängigen Scheidungsverfahren erwirkte Rechtsanwalt Rubinstein einen Teilvergleich hinsichtlich des Trennungs- sowie Kindesunterhalts zugunsten seiner Mandantin vor dem Familiengericht Berlin Schöneberg. Obwohl der Kindsvater …
Dating-Abo der Interyard GmbH wie dailyflirt.de wowdating.de bumshub secretmilfs.de
Dating-Abo der Interyard GmbH wie dailyflirt.de wowdating.de bumshub secretmilfs.de
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor Abofalle der Interyard GmbH nach 1 €-Testzugang auf Dailyflirt.de, wowdating.de, bumshub.de, secretmilfs.de und viele andere... Betroffene berichten, dass sie nach Nutzung der Dating-Plattformen Dailyflirt.de ungewollt in einem …
Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung, eine Zwischenbilanz
Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung, eine Zwischenbilanz
| 02.11.2009 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Die Bundesregierung hat erklärt, dass bis Ende Juni 2009 insgesamt 35128 Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach der gesetzlichen Altfallregelung, § 104 a AufenthG, erhalten haben. Davon erhielten 28227 eine Aufenthaltserlaubnis „auf …
Fristverlängerung bei gesetzlicher Altfallregelung, § 104a AufenthG, durch Innenministerkonferenz
Fristverlängerung bei gesetzlicher Altfallregelung, § 104a AufenthG, durch Innenministerkonferenz
| 23.11.2009 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Nichtregierungsorganisationen, Verbände und Kirchen fordern seit langem eine Verlängerung der Frist bei der gesetzlichen Altfallregelung. 2. Die Frist zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnisse nach der Altfallregelung läuft am …
Rücknahme einer Einbürgerung oder einer Beibehaltungsgenehmigung
Rücknahme einer Einbürgerung oder einer Beibehaltungsgenehmigung
| 06.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Eine Einbürgerung kann zurück genommen werden, wenn die Einbürgerung durch Täuschung, Drohung oder Bestechung oder durch vorsätzliche unrichtige oder unvollständige Angaben erwirkt worden ist. Das gleiche gilt übrigens bei der …
Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers
Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit April 2010 ist die Grundlage für die Entscheidung über die Erteilung eines Schengen-Visums die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 (Visakodex -VK-). Ein Antrag auf Erteilung eines einheitlichen, den gesamten Schengenraum gültigen Visums ist …
Arbeitslosengeld – was Sie wissen sollten
Arbeitslosengeld – was Sie wissen sollten
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Was ist Arbeitslosengeld und warum wird es gezahlt? Bei dem Arbeitslosengeld handelt es sich um eine Überbrückungsleistung der Agentur für Arbeit, die gezählt wird, um wirtschaftliche Nachteile einer Arbeitslosigkeit- also den Wegfall des …
Geblitzt auf der BAB 100 , 13627 Berlin, zw. Jakob-Kaiser-Pl. - AS Beusselstr.- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 100 , 13627 Berlin, zw. Jakob-Kaiser-Pl. - AS Beusselstr.- Bußgeld vermeiden!
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben von der Zentralen Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid erhalten. Zögern Sie nicht anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Diese lohnt sich hier. Rechtsanwalt Andreas Junge …
Geblitzt: 27243 Harpstedt, BAB 1, km 131,034, Rtg. Osnabrück- Rat vom Fachanwalt
Geblitzt: 27243 Harpstedt, BAB 1, km 131,034, Rtg. Osnabrück- Rat vom Fachanwalt
| 22.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle geblitzt worden und haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle des Landkreises Oldenburg erhalten? Hier lohnt die Beauftragung eines erfahrenen Verteidigers um das drohende Bußgeld, Punkte …
Geblitzt in Seerhausen, B 6, B 169, FR Oschatz/Riesa- Rat vom Fachanwalt!
Geblitzt in Seerhausen, B 6, B 169, FR Oschatz/Riesa- Rat vom Fachanwalt!
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird die Überschreitung des Tempolimits innerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen? Sie haben deswegen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle des Landratsamtes Meißen erhalten? Hier kann Ihnen ein …
Voraussetzungen der rückwirkenden Rechnungsberichtigung bei § 13 b UStG- Rat vom Fachanwalt!
Voraussetzungen der rückwirkenden Rechnungsberichtigung bei § 13 b UStG- Rat vom Fachanwalt!
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Jeder Unternehmer, der ausländischen Leistungsempfängern Rechnungen ausstellt, kennt die Regelung des § 13 b UStG und insbesondere die Absätze 1 und 2. Schwierigkeiten treten auf, wenn Unternehmer irrtümlicherweise von deren Voraussetzungen …
Geblitzt:  10365 Berlin, Frankfurter Allee 187-  Richtung Karl-Marx-Allee- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: 10365 Berlin, Frankfurter Allee 187- Richtung Karl-Marx-Allee- Bußgeld vermeiden!
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen ist ein Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid zugesandt worden weil Sie an dieser Stelle geblitzt wurden. Die Erfolgsaussichten eines Einspruchs gegen das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot sind hier sehr gut. Statistisch gesehen …
Arzt bricht OP an Archilles-Sehne ab: 8.000 Euro
Arzt bricht OP an Archilles-Sehne ab: 8.000 Euro
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 12.03.2018 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an den Ehemann (Erben) meiner vor dem Prozess verstorbenen Mandantin 8.000 Euro und die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Die 1964 …
Verjährung der Steuerhinterziehung- Tipps vom Fachanwalt!
Verjährung der Steuerhinterziehung- Tipps vom Fachanwalt!
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wann die Verjährung einer Steuerhinterziehung beginnt und endet, ist nicht nur für eventuelle Strafe sondern auch eventuelle Rückforderungen des Fiskus von entscheidender Bedeutung. Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die …
Geblitzt in 10365 Berlin-Frankurter Allee 169- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt in 10365 Berlin-Frankurter Allee 169- Bußgeld vermeiden!
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel die Erfolgsaussichten des Einspruchs gegen einen drohenden Bußgeldbescheid und damit einhergehende Punkte und ein mögliches Fahrverbot. Er ist Fachanwalt für Strafrecht und seit Jahren …
Vertrag mit dem Höchstbietenden bei Abbruch einer Internetauktion
Vertrag mit dem Höchstbietenden bei Abbruch einer Internetauktion
| 16.08.2012 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Detmold entschieden, dass beim Abbruch einer Internetauktion (z.B. bei eBay) ein wirksamer Kaufvertrag mit dem jeweils Höchstbietenden zustande kommt. ( LG Detmold, Urt. v. 22.02.2012 10 S …
Gewerkschaft – was Sie wissen und beachten müssen!
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Gewerkschaft – was Sie wissen und beachten müssen!
Die wichtigsten Fakten Gewerkschaften haben das Ziel, die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer und speziell ihrer Mitglieder zu verbessern. Sie finanzieren sich über Mitgliedsbeiträge. Deren Höhe hängt vom Bruttoeinkommen des jeweiligen …