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OLG Köln: Werden Pflegekosten für Eltern unter Geschwistern ausgeglichen?
OLG Köln: Werden Pflegekosten für Eltern unter Geschwistern ausgeglichen?
| 04.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eltern haben gegenüber ihren Kindern Anspruch auf Elternunterhalt, wenn sie bedürftig sind. Praktisch geschieht dies oft bei Pflegekosten für einen Elternteil oder beide. Hat ein Kind gegenüber seinen Geschwistern einen Ausgleichsanspruch, …
Ehebedingter Nachteil – unbefristeter Unterhalt?
Ehebedingter Nachteil – unbefristeter Unterhalt?
| 30.04.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei einer Scheidung streiten sich die ehemaligen Partner häufig um Unterhaltsansprüche. Nicht nur um die Höhe geht es dann, sondern auch um die Dauer. Wie groß müssen ehebedingte Nachteile sein, damit der Unterhaltsanspruch unbefristet …
Adoption eines ukrainischen Kindes durch Deutsche - Ablauf-Antrag-erforderliche Unterlagen
Adoption eines ukrainischen Kindes durch Deutsche - Ablauf-Antrag-erforderliche Unterlagen
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Adoption eines ukrainischen Kindes durch Deutsche – Ablauf-Antrag-erforderliche Unterlagen. Deutsche Staatsbürger die ein Kind, adoptieren möchten das in der Ukraine lebt, müssen dazu beim Ministerium für Sozialpolitik einen Antrag stellen, …
BGH, Beschluss vom 6.11.2019 – Zugewinn bei vorhehelicher Gesamtschuld
BGH, Beschluss vom 6.11.2019 – Zugewinn bei vorhehelicher Gesamtschuld
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Mit seinem Beschluss vom 6.11.2019 hat der BGH eine bislang in Rechtsprechung und Schrifttum noch ungeklärte Frage zum Zugewinn beantwortet. Die Ehefrau erwarb vor Eheschließung ein Hausgrundstück, das den Ehegatten in der Folgezeit als …
Adoption eines ukrainischen Kindes
Adoption eines ukrainischen Kindes
| 28.04.2020 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Adoption eines Kindes aus der Ukraine Für Kinder, die nicht bei ihren leiblichen Eltern aufwachsen können, bedeutet eine Adoption ein Leben in einer neuen Familie. Die Adoption bietet auch für Kinderlose die Möglichkeit, eine Familie zu …
OLG Frankfurt a.M. – Zahlung der PKV des Kindes bei Verweis auf beitragsfreie Mitversicherung
OLG Frankfurt a.M. – Zahlung der PKV des Kindes bei Verweis auf beitragsfreie Mitversicherung
| 28.04.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat sich in seinem Beschluss vom 26.2.2020 mit der Frage der Verpflichtung des Barunterhaltspflichtigen zur Zahlung des Beitrags für eine private Krankenversicherung des minderjährigen Kindes befasst. …
Trennungsunterhalt auch ohne eheliches Zusammenleben?
Trennungsunterhalt auch ohne eheliches Zusammenleben?
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Fall einer arrangierten Ehe, in welcher die Eheleute nie zusammengelebt und niemals gemeinsam gewirtschaftet habe, entschieden, dass der Ehemann zur Zahlung von Trennungsunterhalt verpflichtet ist. …
BGH aktuell zum Trennungsunterhalt bei kurzer, von den Eltern arrangierter, Ehe
BGH aktuell zum Trennungsunterhalt bei kurzer, von den Eltern arrangierter, Ehe
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Bundesgerichtshof war aktuell in einem Rechtsbeschwerdeverfahren (Aktenzeichen XII ZB 358/19) mit der Frage befasst, ob bei einer nur kurzen und von den jeweiligen Eltern der Eheleute initiierten Ehe (die Hochzeit fand im August 2017, …
Wie funktioniert der Umgang während der Corona-Krise?
Wie funktioniert der Umgang während der Corona-Krise?
| 27.04.2020 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Es besteht ein Umgangstitel Grundsätzlich behält ein Umgangstitel …
Familienrecht Frankreich: eheliche Güterstände und der deutsch-französische Wahlgüterstand
Familienrecht Frankreich: eheliche Güterstände und der deutsch-französische Wahlgüterstand
| 24.04.2020 von Rechtsanwältin Avocate Anika Wissmann
Zwischen deutschen und französischen Güterständen und insbesondere zwischen den gesetzlichen Güterständen bestehen große Unterschiede, die in der Praxis zu Rechtsunsicherheit und Schwierigkeiten führen können. Dazu kommt, dass in jedem Land …
Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt
Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt
| 24.04.2020 von Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Marina Buron
Für den Fall, dass die vom Sozialhilfeträger der Mutter auf Elternunterhalt in Anspruch genommene Tochter ihre Eigentumswohnung schenkweise auf deren Kind übertragen hat und sich ein lebenslanges Nießbrauchsrecht vorbehielt, hat der BGH mit …
Kindschaftsrecht zu Corona-Zeiten
Kindschaftsrecht zu Corona-Zeiten
| 24.04.2020 von Rechtsanwältin Meltem Dayioglu
Wie ist in der Praxis der Kindesumgang in den zahlreichen Patchworkfamilien zu gestalten, wenn doch die Kontaktbeschränkungen da sind und erst einmal bleiben werden? Obwohl diese Situation auch für das Umgangsrecht eine neue darstellt und …
Unterhalts-Sofortcheck in der Corona-Krise
Unterhalts-Sofortcheck in der Corona-Krise
| 07.05.2020 von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
1. Wem schulde ich Unterhalt? Man kann seinen minderjährigen oder volljährigen Kindern, seinem ehemaligen Ehepartner, der Mutter/dem Vater seines Kindes oder auch seinen Eltern gegenüber zum Unterhalt verpflichtet sein. Hier soll es um …
(Wiederholte) Verletzung der Unterhaltspflicht
(Wiederholte) Verletzung der Unterhaltspflicht
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wer unterhaltspflichtig (Kinder/Ehegatten/Eltern) und leistungsfähig ist, den geschuldeten Unterhalt aber nicht zahlt, macht sich strafbar. § 170 Strafgesetzbuch (StGB) bestimmt: (1) Wer sich einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entzieht, …
Scheidung in Corona-Zeiten
Scheidung in Corona-Zeiten
| 22.04.2020 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Der Begriff der „Online-Scheidung“ existiert schon seit Langem. Was bietet sich in den aktuellen Zeiten nicht besser an, als sich der digitalen Möglichkeiten in den gerichtlichen Scheidungsverfahren zu bedienen . Bereits entscheidungsreife …
Unterhalt, Trennung und Scheidung in Zeiten der Corona-Krise
Unterhalt, Trennung und Scheidung in Zeiten der Corona-Krise
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Frank Simon
Die Fachanwälte und Mediatoren Kerstin Rhinow-Simon und Frank Simon (laut Focus gehören sie seit 2015 zu Deutschlands Top-Anwälten im Erb‑, Familien- und Sozialrecht) geben praktische Tipps und Empfehlungen. Kann der Unterhalt bei …
Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Unterhalt in der Corona-Krise
Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Unterhalt in der Corona-Krise
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Rose
Die derzeitige Krise stellt auch die Juristen in vielerlei Rechtsgebieten vor schwierige Aufgaben, da sich Rechtsfragen auftun, die bislang noch nie geklärt werden mussten. Eine dieser Rechtsfragen ist die, wie sich die Kurzarbeit wegen der …
VA-Teilausschluss mit Koreanerin wirksam, Zurechnungszeiten zeitratierlich, VA-Abfindung zumutbar
VA-Teilausschluss mit Koreanerin wirksam, Zurechnungszeiten zeitratierlich, VA-Abfindung zumutbar
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt hatte zuletzt am 31.01.2020 zu Az. 4 UF 42/19 über einen Fall zu entscheiden, der mehrere praxisrelevante Problemstellungen des Versorgungsausgleichs adressiert: Ehevertragliche Beschränkung des Ausgleichszeitraums wirksam …
Untertauchen des Ehepartners – Scheidung möglich? – Immersion of the spouse – divorce possible?
Untertauchen des Ehepartners – Scheidung möglich? – Immersion of the spouse – divorce possible?
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Untertauchen des Ehepartners im Ausland – Scheidung möglich? Immer wieder taucht die berechtigte Frage auf, ob und in welcher Konstellation eine Scheidung durchgeführt werden kann, wenn der Ehepartner unbekannt im Ausland untergetaucht ist …
Vollstreckung von US-Urteil zum Umgangsrecht – Enforcement of US-decision to visitation rights
Vollstreckung von US-Urteil zum Umgangsrecht – Enforcement of US-decision to visitation rights
| 19.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Im zugrunde liegenden Fall begehrte die Ratsuchende die Auskunft und anwaltliche Vertretung hinsichtlich der Vollstreckung eines US-Urteils zum Umgangsrecht. Diese hatte 1998 ihren Ehemann und US-Staatsbürger geheiratet und lebte mit diesem …
Besuch der eigenen Kinder in einem Kinderheim ist trotz Coronavirus-Eindämmungsverordnung möglich
Besuch der eigenen Kinder in einem Kinderheim ist trotz Coronavirus-Eindämmungsverordnung möglich
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einer Mutter im Eilverfahren das Recht eingeräumt, ihre Kinder, die in einem Kinderheim untergebracht sind, trotz behördlichen Verbots zu besuchen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts verletzt das …
Express-Scheidung in Spanien im Notariat
Express-Scheidung in Spanien im Notariat
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Ist eine Scheidung in Spanien notariell möglich? Praxisfall: Ein Ehepaar mit deutscher und spanischer Nationalität leben seit 2 Jahren in Teneriffa, Arona oder auf Mallorca und wollen sich scheiden lassen. Eine notarielle Scheidung ist bei …
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
„ Häusliche Gewalt hat in China während der Ausgangssperre deutlich zugenommen “ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in faz.net am 25.3.2020. Im Zuge von Ausgangssperren und Heim-Quarantäne besteht auch in Deutschland die …
Kurze Infos zur Kurzarbeit während der Corona-Krise
Kurze Infos zur Kurzarbeit während der Corona-Krise
| 15.04.2020 von Rechtsanwältin Christiane Knack-Wichmann
Viele Fragen haben uns zum Thema Kurzarbeit erreicht: Hier einige Antworten, die wir für Sie aus den Unterlagen der Regierung und Agentur für Arbeit zusammengestellt haben. Zeitkonten Die Auflösung eines Arbeitszeitguthabens wird nicht …