1.876 Ergebnisse für Unterhalt
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02.09.2009
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… erhielt nach der Scheidung 1997 Unterhaltszahlungen von ihrem Ex-Mann. 2008 entschied das Amtsgericht Oberhausen, dass der Mann ab Oktober 2008 keinen Unterhalt mehr zu zahlen bräuchte. Dagegen ging die Beklagte in Berufung. Aufgrund …
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02.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Viele Ehepaare unterhalten während der Ehezeit zwei Pkws. Regelmäßig wird wegen der Inanspruchnahme von Vorteilen einer Versicherung der „Zweitwagen" ebenso wie der Erstwagen bei einem Ehepartner versichert. Diesem Ehegatten werden …
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25.08.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… von der sich im Einzelfall ergebenden Höhe des Unterhalts nicht enthalten. Die in einer Kindereinrichtung anfallenden Verpflegungskosten sind dagegen mit dem Tabellenunterhalt abgegolten. (BGH, Urteil vom 26.11.2008, Az.: XII ZR 65/07) RAin …
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18.08.2009
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… Für Rentner und Pensionisten oder deren Ehegatten ergibt sich durch das neue Recht eine gravierende Verschlechterung. Das sog. Unterhaltsprivileg wird stark eingeschränkt. Bisher genügt ein niedriger Unterhalt, um auch nach Durchführung …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Die Norm umschreibt nicht nur die Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt, sondern auch die Verpflichtung der Kinder zur Zahlung …
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23.07.2009
von Rechtsanwältin Eva Stenger
Der Bundesgerichtshof hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 18.03.2009 betont, dass grundsätzlich nur während der ersten drei Lebensjahre des Kindes ein Wahlrecht des betreuenden Elternteils besteht, ob er das Kind allein betreut oder ob …
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15.06.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kann der Staat von den Kindern Unterhalt für die Eltern verlangen? Wird hierdurch nicht unzulässiger Weise die eigene Vermögensbildung oder Altersabsicherung der Kinder eingeschränkt? In Zeiten wirtschaftlicher Krisen unternimmt der Staat …
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12.06.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… er von der Antragstellerin nachehelichen Unterhalt. Das Amtsgericht hat die Antragstellerin zu monatlichen Unterhaltszahlungen in Höhe von 235 EUR, befristet auf 3 Jahre, verurteilt, im Versorgungsausgleich Rentenanwartschaften auf den Antragsgegner übertragen …
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29.05.2009
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Lebt der Unterhaltsberechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner, so ist die Gewährung von Ehegattenunterhalt nach der neuen Vorschrift des § 1579 Nr. 2 BGB unbillig. Das Amtsgericht Essen (Urteil vom …
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12.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
… vorrangig den Kindern zur Verfügung stehen. Diese Neuregelung hat tatsächlich zu einer Besserstellung der Kinder geführt, wenn der Unterhaltspflichtige mehreren (früheren) Ehegatten zum Unterhalt verpflichtet war. In den anderen, häufigeren …
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11.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Darf der Unterhalt einmalig um 50,00 € gekürzt werden? Die Frage der Anrechenbarkeit des im Jahr 2009 gezahlten "Kindergeldbonus" von 100,00 € auf Geldunterhaltszahlungen ist im Gesetz (Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität …
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07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Ein Antrag auf Wohnungszuweisung und auf Zahlung von Unterhalt vermag zwar den Trennungswillen zum Ausdruck …
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19.03.2009
von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
… der Unterhalt zahlende Partner das Recht, in dem Monat der Auszahlung seinen zu zahlenden Kindesunterhalt um 50,00 € zu kürzen. Erhält der betreuende Elternteil Unterhaltsvoschussleistungen, so wird der Kinderbonus hierauf jedoch nicht angerechnet.
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19.03.2009
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… kann Unterhalt für einen kindesbetreuenden Elternteil nicht allein davon abhängig gemacht werden, wie alt das Kind sei, wenn es bereits das dritte Lebensjahr vollendet hat.
Im Urteilsfall hatte das Kind einer Lehrerin nach dem Schulbesuch …
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19.03.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… und Unterhalt Wer einen Scheidungsantrag stellt, muss nunmehr angeben, ob er sich mit seinem Ehepartner über die leterliche Sorge, den Umgang und den Unterhalt für gemeinsame Kinder bereits geeinigt hat. Das soll bewirken, dass Eltern sich bereits …
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06.03.2009
von Rechtsanwältin Judith Kaul
… befindet, regelmäßig einen Barunterhaltsanspruch. Leistet der betreffende Elternteil freiwillig keinen Unterhalt, muss dieser gegebenenfalls auf Leistung verklagt werden. Bei der Ermittlung des Gerichtsstandes ist nach den einschlägigen …
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25.02.2009
von Rechtsanwalt Olaf Hess
… ist, den Unterhaltsberechtigten weiterhin unterhalten zu müssen, obwohl der andere Partner letztlich an seine Stelle getreten ist. Eine derartige Verfestigung der Beziehung setzt grundsätzlich eine gewisse Mindestdauer der Verbindung voraus …
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06.02.2009
von GKS Rechtsanwälte
… den Versorgungsausgleich und den - nachehelichen Unterhalt grundsätzlich zulässig. Erst wenn der Kernbereich der Scheidungsfolgeregeln durch den Ehevertrag ausgehebelt wird, kann nach der Rechtsprechung des BGH von einer Nichtigkeit …
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08.01.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Kindesunterhalt Die Düsseldorfer Tabelle wird unter der Federführung des Oberlandesgerichts Düsseldorf mit den übrigen OLG, sowie mit dem Deutschen Familienrechtstag e.V. erarbeitet. Sie enthält die Leitlinien zur Höhe des Unterhalts für Kinder, für …
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07.01.2009
von GKS Rechtsanwälte
… immer der aktuellen Situation anzupassen, wird diese in regelmäßigen Abständen überarbeitet. Doch was ändert sich 2009 konkret?
Weniger Unterhalt für Kinder bis elf Jahre
Unterhaltspflichtige müssen für Kinder bis elf Jahren künftig etwas …
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05.01.2009
von Rechtsanwältin Janine Montjoie
… kein Anspruch mehr auf Trennungsunterhalt, sondern nur noch auf den sog. nachehelichen Unterhalt, der unter wesentlich engeren Voraussetzungen gewährt wird.
Erbrechtliche und steuerrechtliche Konsequenzen sind zu bedenken.
Auf Grund …
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02.01.2009
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Anspruch auf Ehegattenunterhalt kann entfallen, wenn ein Ehepartner aus einer "intakten Ehe" ausbricht, vgl. §§ 1361 Absatz 3, 1579 Nr. 7 BGB.
Regelmäßig wird ein Ausbrechen des Partners dann angenommen, wenn er sich einer anderen …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
… entspricht. Die Höhe des Unterhaltes ist zum einen davon abhängig, ob das Kind einen eigenen Hausstand hat und richtet sich zum anderen auch nach den Einkommensverhältnissen der Eltern. Hierbei ist zu beachten, dass grundsätzlich beide …
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20.10.2008
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… gefasst: "Nach der Scheidung obliegt es jedem Ehegatten, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Sofern er dazu außerstande ist, hat er gegen den anderen einen Anspruch auf Unterhalt nur nach den folgenden Vorschriften." Im Gesetzestext ist neu …