1.941 Ergebnisse für Mängelhaftung

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Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel
Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Informationspflichten in der Widerrufsbelehrung Verwendung fehlerhafter AGB (Fehlende Informationen zum Zustandekommen des Vertrages, technische Schritte) usw. Mangelhafte Anbieterkennzeichnung Werben mit Selbstverständlichkeiten Fehlerhafte Vereinbarung …
EuGH stärkt Verbraucherschutz: Verkäufer sind bei Nachlieferung zu Aus- und Einbau verpflichtet
EuGH stärkt Verbraucherschutz: Verkäufer sind bei Nachlieferung zu Aus- und Einbau verpflichtet
| 24.06.2011 von GKS Rechtsanwälte
Ein privater Käufer, der bei einer mangelhaften Ware von seinem Gewährleistungsrecht Gebrauch macht und den Verkäufer zu einer Nachlieferung bestimmt, darf vom Verkäufer den Ausbau der mangelhaften Sache und den Wiedereinbau …
"Überwachungsdruck" – objektiv ernsthafte Befürchtung von einer Kamera überwacht zu werden
"Überwachungsdruck" – objektiv ernsthafte Befürchtung von einer Kamera überwacht zu werden
| 24.06.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… Unterlassungsanspruch zu, das heißt die Leistung der Sicherheitsfirma war demnach nicht mangelhaft, so dass ein Anspruch der Kläger auf Erstattung der ihnen durch den Rechtsstreit mit den Nachbarn entstandenen Kosten verneint wurde. Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz http://www.anwalt.de/rainlehmitz http://blog.rainlehmitz.de/
Tipps zum Hausverkauf
Tipps zum Hausverkauf
| 10.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Der Verkäufer eines Hauses ist verpflichtet, dem Käufer auch ungefragt einen derartigen Mangel mitzuteilen. Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn er den bloßen Verdacht hat, es könnten infolge einer ihm bekannten mangelhaften
Fachkraft für Leitungsaufgaben in der Pflege - VG Lüneburg hebt Prüfungsentscheidung auf
Fachkraft für Leitungsaufgaben in der Pflege - VG Lüneburg hebt Prüfungsentscheidung auf
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… eine Wiederholungsprüfung in der Weiterbildung "Fachkraft für Leitungsaufgaben in der Pflege" in Niedersachsen. Der Kläger hatte die Facharbeit mit "Sehr gut" bestanden, die (erste) Klausur und die mündliche Prüfung wurden dagegen mit mangelhaft bewertet …
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
| 30.05.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… gesetzlich zu, dass das erworbene Produkt beim Kauf mangelhaft war. Mit einer Garantie verspricht der Verkäufer, dass das Produkt bestimmte garantierte Eigenschaften hat, für deren Vorliegen er unbedingt für einen vereinbarten Zeitraum einsteht …
AG Neuwied: Kein Kaufvertrag bei berechtigtem Abbruch von eBay-Auktion
AG Neuwied: Kein Kaufvertrag bei berechtigtem Abbruch von eBay-Auktion
| 17.05.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Angebotsabbruch durch den Anbieter ein Kaufvertrag auch dann zustande kommt, wenn der Anbieter nach Angebotseinstellung Kenntnis davon erlangt, dass die eingestellte Ware mangelhaft ist und somit der Angebotsbeschreibung nicht entspricht …
Ausschluss der Gewährleistung für Privatverkäufer auf eBay
Ausschluss der Gewährleistung für Privatverkäufer auf eBay
| 04.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… oder vielleicht sogar schaden können. Das Gesetz sagt aus, dass ein Kaufgegenstand vom Grundsatz her frei von Mängeln sein muss. Ist die Sache aber doch mangelhaft, kann der Käufer innerhalb von zwei Jahren bestimmte Gewährleistungsrechte geltend …
Pfälzisches OLG stärkt freie Werkstatt gegenüber Verbraucher
Pfälzisches OLG stärkt freie Werkstatt gegenüber Verbraucher
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat in einer Entscheidung (II. Instanz) vom 28.07.2009 (Az: 8 U 128/08) die Klage eines Verbrauchers gegen eine freie Werkstatt wegen eines angeblich mangelhaften Reparaturauftrags …
BGH: Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls
BGH: Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, an welchem Ort der Verkäufer einer mangelhaften Sache die zur Mangelbeseitigung geschuldete Nacherfüllung vornehmen muss. Danach bestimmt sich der Erfüllungsort …
Wichtige Entscheidung des BGH zum Kaufrecht: Erfüllungsort  der Nachbesserung
Wichtige Entscheidung des BGH zum Kaufrecht: Erfüllungsort der Nachbesserung
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Immer dann, wenn der Kaufgegenstand mangelhaft ist, muss der Käufer, bevor er berechtigt ist, vom Kaufvertrag zurückzutreten, zunächst erfolglos Nachbesserung vom Verkäufer verlangt haben. Der BGH musste sich jetzt mit der Frage …
Grundsatzurteil des BGH zu SWAP-Investments: Anlegerrechte gestärkt
Grundsatzurteil des BGH zu SWAP-Investments: Anlegerrechte gestärkt
| 01.04.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… abgeschlossen hatte und verurteilte diese zu über 500.000 EUR Schadensersatz (BGH, XI ZR 33/10). Ausgangspunkt für diese Entscheidung war, dass das Geldinstitut nach Auffassung der Karlsruher Richter infolge mangelhafter Beratung für …
Wiederholung einer ärztlichen Vorprüfung
Wiederholung einer ärztlichen Vorprüfung
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Mangelhafte Kenntnisse in allen angesprochenen Themenbereichen beider Fächer” . Das Gericht war der Auffassung, dass mit dieser Begründung nicht deutlich werde, inwieweit der Prüfungsvorsitzende konkret auf die vom Antragssteller …
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
| 17.03.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Zufriedenheit. = befriedigend … zu unserer Zufriedenheit. = ausreichend … im Großen und Ganzen zufriedenstellend. = mangelhaft Er hat sich bemüht… = ungenügend Besonders erfreulich war die Pflege des Dienstwagens. = Selbstverständlichkeit …
Schimmel in der Wohnung - Miete richtig mindern?!
Schimmel in der Wohnung - Miete richtig mindern?!
| 14.03.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… dass die Schäden nicht durch ihn verursacht worden sind, z.B. fehlerhaftes Lüften, mangelhaftes Heizen, oder Wäsche trocknen in den Wohnräumen. Wichtig für eine wirksame Mietminderung ist die vorherige Mängelanzeige gegenüber dem Vermieter. Laut …
Kein ganzjähriges Mietminderungsrecht bei nur periodisch auftretenden Mängeln
Kein ganzjähriges Mietminderungsrecht bei nur periodisch auftretenden Mängeln
11.03.2011 von Rechtsanwältin Daniela Maas
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass bei einer nur periodisch auftretenden Mangelhaftigkeit der Mietsache auch nur eine zeitlich begrenzte Mietminderung möglich ist. In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Sachverhalt …
Wenn der Hufschmied sich „vernagelt“
Wenn der Hufschmied sich „vernagelt“
| 11.03.2011 von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
… erhielt als Entschädigung die Kosten für die tierärztliche Behandlung und den entstandenen Wertverlust des Tieres. In einem nächsten Fall ergab sich aus einem mangelhaften Beschlag eine dauerhafte Fehlstellung. Die Mängel und Schäden, welche …
Ihre Rechte im Urlaub
Ihre Rechte im Urlaub
| 01.03.2011 von Rechtsanwalt Andreas Engler
mangelhaft ist. 1.) Abhilfe (§651c BGB): Die Reisenden können zunächst gemäß § 651c BGB Abhilfe des Mangels verlangen. Leistet dabei der Reiseveranstalter nicht innerhalb einer angemessenen Frist Abhilfe, kann der Reisende selbst Abhilfe …
Urlaub mangelhaft – Was tun?
Urlaub mangelhaft – Was tun?
| 15.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
War der Urlaub mangelhaft, können Sie den Reisepreis nachträglich mindern. Mangelhaft kann der Urlaub schon sein, weil sich der Abflug verspätet. Dann stehen dem Urlauber neben den oben erwähnten Rechten auch Minderungsansprüche gegen …
Erbrecht: Vorweggenommene Erbfolge - Vertragstypen des Übergabevertrags
Erbrecht: Vorweggenommene Erbfolge - Vertragstypen des Übergabevertrags
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Schenkung und Schenkung unter Auflage kommt es insbesondere bei zwei Problemkreisen an: Ist der verschenkte Gegenstand mängelbehaftet, sind für die Mängelhaftung einer Schenkung unter Auflage die §§ 523 ff. BGB, die Regelung zur Mängelhaftung
Alle Jahre wieder: CITO-Test in Bremen
Alle Jahre wieder: CITO-Test in Bremen
| 26.01.2011 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
… den späteren schulischen Erfolg. Die Umsetzung dieses Ziels ist allerdings mangelhaft. Der CITO-Test wurde durch das niederländische Centraal Instituut voor Toests Ontwikkeling (= Zentrales Institut für Testentwicklung) geschaffen. Es handelt …
Abmahnung durch den Arbeitgeber - Voraussetzungen, Form, Konsequenzen und Abwehr
Abmahnung durch den Arbeitgeber - Voraussetzungen, Form, Konsequenzen und Abwehr
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… übertragenen Aufgaben nur mangelhaft erledigt hat. Eine Abmahnung bedarf grundsätzlich keiner bestimmten Form. Sie kann somit im Einzelfall auch mündlich erfolgen. Üblich sind jedoch schriftliche Abmahnungen, welche aus Sicht des Arbeitgebers …
Ersatz des Nutzungsausfallschadens für den Käufer auch bei Rücktritt vom Kaufvertrag
Ersatz des Nutzungsausfallschadens für den Käufer auch bei Rücktritt vom Kaufvertrag
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… eines mangelbedingten Nutzungsausfalls entgehen (§ 325 BGB; vgl. Urteil vom 28. November 2007, VIII ZR 16/07, BGHZ 174, 290) . Vielmehr kann der Käufer, falls der Verkäufer die mangelhafte Lieferung zu vertreten hat, Ersatz des Schadens, der ihm …
Künstlerpersönlichkeitsrechte (§§ 73 ff. UrhG)
Künstlerpersönlichkeitsrechte (§§ 73 ff. UrhG)
| 09.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… eines Bühnenstücks, in einer technisch mangelhaften Aufnahme, einer Veränderung von Tempo, Rhythmus, Klangfarbe eines Musikstücks, durch Veränderung der Stimme, Bewegung, Mimik von schauspielerischen Leistungen oder durch Einbringen der Darstellung …