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iPod Touch: Kein Handy
iPod Touch: Kein Handy
| 07.03.2017 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Ein Autofahrer erhielt einen Bußgeldbescheid über 60,-- €, und zwar wegen eines Verstoßes gegen das Handyverbot nach § 23 Abs. 1 a StVO. Zudem hatte er die zulässige Geschwindigkeit von 70 km/h um 14 km/h überschritten. Zum Zeitpunkt der …
Volljährig und trotzdem Unterhalt von den Eltern?
Volljährig und trotzdem Unterhalt von den Eltern?
| 15.02.2017 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Die Generation Z ist erwachsen geworden. Mit Eintritt der Volljährigkeit treten neue juristische Probleme in den Vordergrund – weil sich die Verhältnisse grundlegend geändert haben. Neue Herausforderungen für volljährige Kinder …
„Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!“
„Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!“
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Udo Reissner
So hätte vielleicht Loriot den vierten sog. „Super-Blitzer“ in Augsburg kommentiert. Diese ca. 100.000 Euro teuren hochmodernen Geräte dienen der kombinierten digitalen Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung und sind vollgestopft mit …
Unfallregulierung im Wandel der Zeit
Unfallregulierung im Wandel der Zeit
| 14.11.2016 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eigentlich darf ein alltägliches Thema, wie ein Verkehrsunfall, rechtlich keine Probleme aufwerfen. Denn die einschlägigen Vorschriften des Schuldrechts gehören zu den Grundfesten des deutschen Rechtssystems und wurden seit Jahrzehnten kaum …
Achtung vor „Gewerbe-Meldung.de“ der Firma Europe REG Services Ltd - Vertrag über 1.200€!
Achtung vor „Gewerbe-Meldung.de“ der Firma Europe REG Services Ltd - Vertrag über 1.200€!
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Aktuell verschickt die Firma „Europe REG Services Ltd“ mit Sitz in Malta „Eilige Faxmitteilung“ an Gewerbetreibende. Im Briefkopf wird jeweils der eigene Ortsname groß genannt, um einen lokalen Bezug zum Empfänger zu schaffen, wie z. B. …
EuGH zum Autokauf: Überführungskosten unzulässig?
EuGH zum Autokauf: Überführungskosten unzulässig?
| 25.07.2016 von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
Der EuGH sagt: Es ist weiterhin zulässig, die Überführungskosten auf den Käufer abzuwälzen. Der Verkäufer darf sie aber nicht in einer Fußnote als Zusatzkosten verstecken, sondern muss sie in den Endpreis einrechnen. Der Europäische …
Rotlicht und Dashcam
Rotlicht und Dashcam
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Das Amtsgericht Reutlingen hat einen Autofahrer wegen fahrlässigen Missachtens des Rotlichts einer Ampelanlage mit einer Verzögerung von mehr als 1 Sekunde verurteilt, und zwar zu einer Geldbuße von 200,-- € und 1 Monat Fahrverbot. Als …
Aufladen des Mobiltelefons
Aufladen des Mobiltelefons
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Ein Lkw-Fahrer hatte auf der Autobahn sein Mobiltelefon in der Hand gehalten, um es mit einem Ladekabel im Fahrzeug zum Laden anzuschließen. Das Amtsgericht verurteilte den Betroffenen wegen vorsätzlicher verbotswidriger Benutzung eines …
MPU unter 1,6 Promille
MPU unter 1,6 Promille
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Bislang gilt für die MPU der feste Grenzwert von 1,6 Promille: Wer 1,6 Promille oder darüber im Blut hatte, musste die MPU – im Volksmund auch „Idiotentest“ genannt – ohne Wenn und Aber absolvieren. Diese …
Mieterhöhung wegen Modernisierung und ihre Tücken ...
Mieterhöhung wegen Modernisierung und ihre Tücken ...
| 28.11.2015 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Modernisierung und Mieterhöhung Aus umweltpolitischen Gründen werden Wohnraumeigentümer mit zahlreichen Förderungen unterstützt, wenn sie ihr Eigenheim oder die vermietete Immobilie sanieren oder modernisieren. Durch Ausreichung sog. …
Vorsicht: Mietwagen im Ausland
Vorsicht: Mietwagen im Ausland
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Wer ein Kfz anmietet, sollte die Mietbedingungen genau durchlesen und sich an ihren Inhalt strikt halten. In einem vom AG München entschiedenen Fall hatte ein Mieter ein wertvolles Fahrzeug für 2 Tage angemietet und wollte von Deutschland …
Rechtsschutzversicherung: Versicherungsfall - aber wann eingetreten ?
Rechtsschutzversicherung: Versicherungsfall - aber wann eingetreten ?
| 28.10.2015 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Gerade im Schadensrecht und bei verhaltensbezogenen Ereignissen gemäß § 4 Abs. 1 a und c, hatte der Versicherungsnehmer oft das Nachsehen, wenn es um die Deckungszusage bei der Rechtsschutzversicherung ging. Entweder war das e …
Deutsche Treusorge Fonds GmbH versendet unerwünschte Vertragsunterlagen
Deutsche Treusorge Fonds GmbH versendet unerwünschte Vertragsunterlagen
| 09.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Unsere Mandanten haben mitgeteilt, dass diese unerwünschte Werbeanrufe im Auftrag der Firma „Deutsche Treusorge Fonds GmbH” erhalten. Hierbei wird angefragt, ob man denn eine Lebensversicherung besitzt und ob man diese denn nicht verkaufen …
Schockrechnung von „Deutsches Firmenregister" (DR Verwaltung AG) zu www.ustid-nr.de
Schockrechnung von „Deutsches Firmenregister" (DR Verwaltung AG) zu www.ustid-nr.de
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Die Firma „Deutsches Firmenregister zur Erfassung inkl. USt-IdNr" (DR Verwaltung AG) aus Bonn verschickt vermehrt an Gewerbetreibende eine sehr behördlich aussehendes Formular zur „Erfassung von gewerblichen Firmendaten“. Das Schreiben ist …
Verkehrsrecht: Über Messgeräte und die Anfechtbarkeit von Messergebnissen bei Geschwindigkeitsverstößen
Verkehrsrecht: Über Messgeräte und die Anfechtbarkeit von Messergebnissen bei Geschwindigkeitsverstößen
| 03.10.2015 von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
Udo Reissner , Fachanwalt für Verkehrsrecht, beurteilt mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für die …
Neues EU-Erbrecht: Berliner Testament vielfach Makulatur
Neues EU-Erbrecht: Berliner Testament vielfach Makulatur
| 27.09.2015 von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
Vor dem Hintergrund der neuen EU-Verordnung vorweg: Deutsche Paare mit Auslandsbezug sollten jetzt ihre Testamente überprüfen lassen, denn die in Deutschland sehr verbreitete Variante des „Berliner Testaments“ könnte zur wertlosen Farce …
Dashcam-Aufnahme
Dashcam-Aufnahme
| 02.09.2015 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Die sogenannten Dashcams sind kleine Videokameras, die auf dem Armaturenbrett im Auto befestigt sind. Sie erfreuen sich wachsender Beliebtheit bei Autofahrern, die vielfach den fließenden Verkehr festhalten wollen. Kein Wunder, dass …
Unternehmen im Erbfall
Unternehmen im Erbfall
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Wenn sich Unternehmen im Nachlass befinden, stellen sich insbesondere folgende Fragen: - welches Familienmitglied ist zur Führung des Unternehmens geeignet? - wie kann der Erhalt des Unternehmens langfristig sichergestellt werden? - was ist …
Verschiedene gerichtliche Klagen im Erbrecht
Verschiedene gerichtliche Klagen im Erbrecht
| 18.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Im Erbrecht gibt es einige „besondere“ Klageverfahren, bei denen jeweils im Einzelfall entschieden werden muss, welches das richtige ist: In Pflichtteilsverfahren ist im Regelfall eine Stufenklage der richtige Weg: In der ersten Stufe wird …
Schenkungen zu Lebzeiten
Schenkungen zu Lebzeiten
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Schenkungen bereits zu Lebzeiten können eine gute Alternative zu Erbschaften darstellen bzw. diese sinnvoll ergänzen. Insbesondere wenn sich Immobilien im Vermögen befinden, können die geltenden Freibeträge bei der Erbschaft- und …
Häufige Fehler in Testamenten
Häufige Fehler in Testamenten
| 12.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Viele Streitigkeiten entstehen, weil Testamente unklar formuliert sind oder weil die Abwicklung des Nachlasses aufgrund der Bestimmungen im Testament sehr kompliziert wird, beispielsweise weil Erbengemeinschaften gebildet werden. Die …
Stiftungen gründen
Stiftungen gründen
| 02.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Wer eine Stiftung errichten möchte, sollte sich zunächst darüber klar werden, welches Ziel er mit der Errichtung der Stiftung verfolgt. Solche Ziele können beispielsweise sein: Förderung gemeinnütziger Zwecke (gemeinnützige Stiftung) …
Vorlage an den EuGH: Haftung bei Verwendung eines absichtlich offenem WLAN?
Vorlage an den EuGH: Haftung bei Verwendung eines absichtlich offenem WLAN?
| 02.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Meine Kanzlei vertritt eine von der Piratenpartei unterstützte „Filesharing“-Klage vor dem Landgericht München I. Dieses Verfahren wurde nun dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorgelegt. Ursprüngliches Ziel des Verfahrens …
Deutsche Reise GmbH verschickt "Orderschecks" statt fälliger Auszahlungen
Deutsche Reise GmbH verschickt "Orderschecks" statt fälliger Auszahlungen
| 15.05.2014 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Aufgrund der großen Anzahl von Anfragen und Beschwerden seitens meiner Mandanten hege ich die Vermutung, dass die Deutschen Reise Gmbh & Co. KG immer wieder neue Wege sucht, die Auszahlungen von fälligen Reisewerten zu verzögern. Zuerst …