490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
Suche wird geladen …
|
22.10.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Rechte an geistigem Eigentum erlassenen Enforcement-Richtlinie der EU ab. Den Inhalt von EU-Richtlinien müssen Mitgliedsstaaten insoweit in ihr nationales Recht umzusetzen. Die nationalen Gerichte müssen diese Gesetze anschließend …
|
14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… lassen" dient als Oberbegriff für den Schutz jeglichen geistigen Eigentums. Namen können unter anderem als „Marke“ geschützt werden, während das Patent technischen Erfindungen vorbehalten ist. Wenn Sie Ihren Namen / Ihre Marke durch Eintragung in das Markenregister schützen lassen wollen, vereinbaren Sie jetzt ein kostenloses Erstgespräch.
|
25.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell finden sich im Internet einige Berichte hinsichtlich einer Abmahnung von RA Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums. Nach den Berichten geht es um die Geltendmachung von Unterlassungs …
|
27.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… abzusetzen. Deshalb müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, das geistige Eigentum zu schützen“, so Rechtsanwalt Dr. Fleischer. Dazu gehört natürlich die Eintragung von Markenrechten und Patentrechen. Aber auch die konsequente …
|
09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Gebrauchsmuster erst nach (Patent) bzw. mehr als 6 Monate nach (Gebrauchsmuster) der eigenen Veröffentlichung der technischen Innovation erfolgt, sind weder Patent noch Gebrauchsmuster rechtsbeständig. Das geistige Eigentum an der technischen …
|
30.05.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin macht in einer aktuellen Abmahnung die Rechte eines professionellen Fotografen geltend. Der Fotograf sei Vertragspartner und Mitglied des Verbands. Als Urheber …
|
25.10.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.
… Grundrechten, nämlich dem Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf für geistiges Eigentum einerseits und dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens andererseits, gefunden werden müsse. An einem solchen Gleichgewicht fehle …
|
06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Das Widerspruchsverfahren wird dann nach den Regeln der Unionsmarkenverordnung durchgeführt. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist wird der Inhaber der älteren Marke jedoch …
|
11.05.2022
… begründet wäre der Antrag, wenn ein Gebrauchsmuster in Wahrheit geistiges Eigentum eines anderen ist und gegen dessen Willen eingetragen wurde. Das Verfahren kann zur Folge haben, dass ein Gebrauchsmuster beschränkt oder auch vollständig gelöscht wird. Die unterlegene Partei muss im Anschluss auch die Kosten der Gegenseite tragen.
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und das Unternehmen sei Inhaber zahlreicher beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter diversen Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragenen Marken mit den Zeichen „FRIDA KAHLO“ und „FRIDA“. Abmahnung der ZIERHUT IP …
|
08.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… aus (H.d.d.U.): „Dass das Werk geistig besonders hoch stehen müsste, wird nicht verlangt, solange es nur eigentümlich, dh. nicht allein aufgrund äußerer Vorgaben geschaffen wurde oder von jedem anderen grundsätzlich auch so geschaffen würde …
|
03.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… dem Bürgerlichen Gesetzbuch als auch dem Handelsgesetzbuch vorgehen. Zu nennen sind hier vor allem das Wechsel- und Scheckrecht und das Wertpapierrecht, das Recht des geistigen Eigentums und das Urheberrecht , das gesamte Finanzdienstleistungsrecht …
|
20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums sind dahin auszulegen, dass sie nicht vorschreiben, im nationalen Recht der Mitgliedstaaten eine Vermutung der Haftung der Inhaber eines Internetanschlusses für über diesen Anschluss …
|
05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
Welche „Strafe“ droht mir bei Missbrauch von geistigem Eigentum oder bei Verletzung von Markenrecht? Was fällt vielen Menschen bei Ostfrieslands Küsten ein. Ja, genau! Der "Otto Turm". Ein sehr beliebtes Ausflugsziel und auch Bildmotiv …
|
25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… an einen spezialisierten Rechtsanwalt für geistiges Eigentum zu wenden. Auch Rechtsvorschriften und Verfahren ändern sich und es wichtig ist, aktuelle und genaue Informationen zu erhalten. Im Falle einer Designverletzung kann der Designinhaber rechtliche …
|
27.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
|
29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle …
|
26.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… mit dem geistigen Eigentum. In erster Hinsicht gehen dementsprechende Fachanwälte gegen Urheberrechtsverletzungen vor. Hier kommen dann häufig Abmahnungen zum Vorschein, die in der Regel Forderungen wie Schadensersatz, Unterlassung oder Erteilung …
|
13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
… in Fachzeitschriften, Werbung oder Veröffentlichung in einem Mitteilungsblatt eines nationalen Amtes für geistiges Eigentum, in Deutschland das DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), erfolgen. Hier soll die Offenbarung durch ein YouTube Video …
|
12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
… Datenschutzbestimmungen entspricht und die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden. Dies können zum Beispiel die Verschlüsselung von Daten oder andere Schutzmechanismen sein. Geistiges Eigentum: Klären Sie, wie geistiges Eigentum, das während …
|
21.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… abschließende Fachanwaltstitel, der sich mit dem geistigen Eigentum befasst. Und hier kommen wir ins Spiel. Unsere Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mit Sitz in Berlin und Hamburg wird bundesweit im Bereich des IT-Rechts tätig …
|
30.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… an, indem vorgeworfen wird, der Film Klitschko sei über das Internet einer unbegrenzten Anzahl von Leuten zur Verfügung gestellt worden. Weiterhin fordert die Kanzlei Schadensersatz. Der Schadensersatz wird im Bereich des „geistigen …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… für geistiges Eigentum, (EUIPO) und dem WIPO in Genf, wenn Sie eine europäische Marke oder eine Weltmarke anmelden wollen. IV. Unser Rat zur Markenanmeldung: Markenanmeldung durch Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB Wollen Sie eine Marke …