239 Ergebnisse für Patent anmelden
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw. das EUIPO, ob meine Wunschmarke ältere Rechte Dritter verletzt? Was kann mir …
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14.02.2018
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
… Schritte folgen müssen. Als nächstes ist wichtig – und das machen wir bei grommes.strauss stets –, dass vor Anmeldung einer Marke und deren Nutzung nach sogenannten entgegenstehenden Drittzeichen recherchiert wird. Drittzeichen können z. B …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein sogenanntes Europäisches Patent anzumelden. Dieses hat nicht für ganz Europa oder für die Europäische Union Gültigkeit, sondern lediglich die Anmeldung und das Verfahren zur Erteilung erfolgen zentral beim Europäischen Patentamt (EPA …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der Laufzeit des Patents sind hierbei noch nicht berücksichtigt. b. Die amtlichen Gebühren für die Anmeldung eines deutschen Patents betragen z. B. - Anmeldegebühr: 40,00 EUR (elektronisch, bis zu 10 Patentansprüche, jeder weitere Patentanspruch …
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22.02.2022
… Patent- und Markenamt erfolgt die Patentanmeldung. Die Prüfung der Anmeldung kann bis zu zwei Jahre dauern. Nach einer erfolgreichen Patentanmeldung ist die Erfindung bis zu 20 Jahre mit dem Patent geschützt.
Was ist unter einem Patent …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nach vorheriger Anmeldung erteiltes Schutzrecht für technische …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… nicht ausoptieren sollten. Sunrise Period. Innerhalb der sogenannten Sunrise Periode (1. Juni bis 31. Mai 2023) können EP-Anmeldungen und EP-Patente bereits ausoptiert werden, bevor das Einheitliche Patentgericht am 1. Juni 2023 seine Arbeit …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Klassifikation umfasst insgesamt 45 Klassen, von denen 34 Waren und 11 Dienstleistungen betreffen. III. Zahlen und Fakten Nachfolgend ein Überblick über die jeweiligen Kosten: 1. DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) für eine Anmeldung …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… oder Markeneintragungen. 1. Übersicht In Deutschland geschützt sind Urheberrechte samt verwandten Schutzrechten, Design, Patent- und Gebrauchsmusterrechte sowie Marken- und Kennzeichenrechte, die man teilweise formal erlangen kann, also durch Anmeldung bzw …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie sich über deren Zurückweisung. 2. Wie hoch ist die Erfolgschance einer Patentanmeldung? In der Regel liegt sie bei 50 %. 3. Wie lange dauert eine Patentanmeldung? 3 – 4 Jahre. 4. Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden? Natürlich …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was sollen Sie jetzt tun? Sie sind sich nicht sicher, ob Ihre Erfindung auch gewerblich anwendbar ist? Sie möchten ein Patent anmelden? Rufen Sie uns gerne an! Wir beraten und vertreten Sie im ganzen Bundesgebiet …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sondern ein betriebswirtschaftliches (vgl. BGH, Beschluss vom 19.10.2004, Az. X ZB 34/03) . 3. Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden? Ja, können Sie. Die Kosten eines nationalen Patents (Deutschland) belaufen sich dann günstigstenfalls …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Unternehmen und Startups verfügen oft nicht über die Mittel, um ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen oder durchzusetzen. Dieser Fonds stellt finanzielle Mittel bereit, um die Kosten für die Anmeldung von Patenten, Marken und Designs zu decken …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… seine Wettbewerber gewährleisten. 2. Was sollen Sie jetzt tun? Sie sind sich nicht sicher, ob Ihre Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht? Sie möchten ein Patent anmelden? Rufen Sie uns gleich an! Wir beraten und vertreten Sie bundesweit …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wenn man Marken anmelden möchte. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist eine deutsche Bundesoberbehörde und untersteht dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Es ist zuständig für die Verwaltung und den Schutz …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sind nur solche, die patent- und gebrauchsmusterfähig sind, das heißt, die man beim Patentamt anmelden kann. Sofern dies der Fall ist, wäre Voraussetzung für einen Vergütungsanspruch, dass der Arbeitnehmer diese Erfindung …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… erfolgt durch Einreichung eines entsprechenden Antrags beim Deutschen Patent- und Markenamt in München. Die amtliche Gebühr für die Anmeldung beträgt derzeit 300 Euro, hinzu kommen bei Hinzuziehung eines Anwalts noch dessen Kosten, wobei …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… IRI-Applikationssystems. Hierbei handelt es sich um ein System, welches ein mehrfaches Einschießen von Hyaluron ohne Einwirkung von Nadeln in die Haut zur Faltenreduktion oder Aufpolsterung ermöglicht und mit einer zum Patent angemeldeten …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… achten, dass sich die Optik des Produkts nicht nur aus den technischen Erfordernissen ergibt. Ansonsten sollte bei solchen Produkten über die Anmeldung eines Patents nachgedacht werden. Für die Anmeldung einer Marke in Deutschland gilt § 8 …