725 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
27.07.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… Angelegenheiten nachgeht.“ „Vorsätzliche Falschangaben des Arbeitnehmers über die von ihm erbrachte Arbeitszeit können regelmäßig einen wichtigen Grund i. S. § 626 Abs. 1 BGB darstellen. Der vorsätzliche Verstoß eines Arbeitnehmers gegen …
|
02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Erstattungsanspruch aus § 675u BGB bei Online-Banking-Betrug Im digitalen Zeitalter spielt Online-Banking eine stetig wachsende Rolle in unserem Alltag. Jedoch birgt diese Entwicklung auch Herausforderungen und Risiken, insbesondere …
|
08.11.2023
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… nur eine Deliktshaftung in Betracht. Verletzt der Abschlussprüfer vorsätzlich oder fahrlässig eines der in § 823 Abs. 1 BGB genannten Rechtsgüter, ist er grundsätzlich zum Ersatz des hierdurch kausal verursachten Schadens verpflichtet …
|
06.11.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
… erhalten eine Vergütung von maximal 840 Euro, genießen sie aber grundsätzlich die zivilrechtliche Privilegierung des § 31a BGB, wonach sie nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz haften. Diese Privilegierung gilt aber nicht für …
|
11.07.2023
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… zum Nachteil der Arbeitnehmerin, denn die Richter sahen in ihrem Verhalten einen enormen Vertrauensbruch. Aber langsam vorab erst einmal alles wichtige Infos zur: fristlosen oder außerordentlichen Kündigung, geregelt in § 626 BGB …
|
29.06.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… zurückzufordern. Natürlich gibt es auch Risiken und Probleme im Zusammenhang mit dem Widerruf. Gemäß § 357a BGB könnte Tesla Wertersatz für die gefahrenen Kilometer sowie eventuelle Schäden am Fahrzeug verlangen. Allerdings hat das Urteil vom 18. Juni …
|
26.06.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… Handlung des Herstellers (§ 826 BGB), scheidet eine vollständige Rückabwicklung des Kaufs (Rückgabe des Fahrzeugs gegen Erstattung des Kaufpreises) grundsätzlich aus. Denn der Schadenersatzanspruch aufgrund einer fahrlässig erteilten …
21.06.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… 675l S. 1 BGB). Das Gericht bewertete die verschlüsselt notierte PIN als hinreichend komplex, die gegen den Zugriff Dritter ausreichend Sicherheit gewähre. Die gemeinsame Aufbewahrung von EC-Karte und PIN (unverschlüsselt) wertet …
|
20.06.2023
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
… Denn gemäß § 611 Abs. 1 BGB verpflichtet sich der/die Arbeitnehmer:in ggü. dem Arbeitgeber zur Leistung der im Arbeitsvertrag versprochenen Dienste. In der Regel bedeutet dies, dass Arbeitnehmer:innen diese Dienste höchstpersönlich leisten …
|
19.06.2023
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die Regierung schafft eine weitere Freiheit im Gesellschaftsrecht ab. Eine BGB – Gesellschaft ist schnell gegründet und war für jeden hürdenlos erreichbar. Geschäftszweck konnte im Grunde alles sein, vom Investmentgeschäft bis zum Handel …
|
16.06.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
… diese längstens 6 Monate betragen – § 622 Abs. 3 BGB. Ist das Arbeitsverhältnis nur befristet, muss die Länge der Probezeit verhältnismäßig zur Dauer der Befristung und Art der Tätigkeit sein – § 15 Abs. 3 TzBfG. Welche Gründe gibt es für …
|
12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… des § 181 BGB vereinbart werden, um das Tagesgeschäft eigenverantwortlich führen zu können. Selbst wenn sich die Gründer aus dem operativen Geschäft zurückziehen, können sie ihren Einfluss durch Zustimmungsvorbehalte der Gesellschafterversammlung …
|
04.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… von Vorständen, Geschäftsführer, Angestellten etc. Dem Grundsatz nach arbeiten die Mitglieder des Vorstandes nach § 27 Abs. 2 BGB unentgeltlich. Möchte der Verein davon abweichen, so muss dies in der Satzung explizit vorgesehen werden …
|
22.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
… ist. Das Selbsthilferecht - § 910 BGB Der Überhang und Überwuchs von Ästen und Wurzeln sind im BGB schon seit dessen Ursprungsfassung geregelt. § 910 BGB bestimmt, dass der Grundstückseigentümer vom Nachbargrundstück eingedrungene Äste und Wurzeln abschneiden …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… der Klage statt, das Berufungsgericht wies die Klage ab. Der BGH hat die Revision zurückgewiesen. Die Begründung des BGH Der BGH geht auf der Grundlage des Darlehensrechts (§ 488 Abs. 1 BGB) davon aus, dass in einer vereinbarten variablen …
|
08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… auf § 675 u S. 2 BGB statt. Der Beklagten stehe kein aufrechenbarer Gegenanspruch wegen grob fahrlässigen Handelns der Klägerin nach § 675 v Abs. 3 BGB zu. Das Landgericht hatte mit abwegiger Begründung, v.a. gestützt auf fernliegende …
|
12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… in der Regel ein sog. Betriebsübergang gem. § 613a BGB statt, bei dem die Mitarbeiter kraft Gesetzes auf den Nachfolger übergehen. In bestimmten Fällen kann es sich anbieten, das Unternehmen im Vorfeld in eine (haftungsbeschränkte) Gesellschaft …
|
04.05.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… Koblenz Das Landgericht Koblenz entschied, dass der Klägerin ein Anspruch aus übergegangenen Recht der bei ihr versicherten Geschädigten, ein Anspruch auf Zahlung von 5.175,29 Euro gemäß § 833 Abs. 1 BGB zusteht. Das Landgericht konstatiert …
|
12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… werden unter Zustimmung der Vertragspartner bzw. Gläubiger auf den Nachfolger übertragen. Die Mitarbeiter gehen grundsätzlich im Wege eines sog. Betriebsübergangs gem. § 613a BGB kraft Gesetzes auf den Nachfolger über. Als Gegenleistung erhält …
|
20.04.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… benachteiligt die streitgegenständlich gefasste Reservierungsvereinbarung die Maklerkunden gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unangemessen und ist daher unwirksam. Dies ist laut BGH deshalb der Fall, da die beanstandete Klausel …
|
30.03.2023
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… BGB entwickelten Grundsätze. Das Schmerzensgeld hat rechtlich eine doppelte Funktion : Es soll zum einen dem Geschädigten einen angemessenen Ausgleich bieten für erlittene Schmerzen und Leiden und soll den Geschädigten zugleich in die Lage …
|
25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… dennoch nicht gering. Der BGH stellte maßgeblich auf die Vorschrift des § 1618 BGB bei der Namensänderung der Kinder ab. Gemäß § 1618 Satz 1 BGB können ein sorgeberechtigter Elternteil und sein Ehegatte, der nicht Elternteil …
|
22.03.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… der Wirtschaftsprüfer bei der Verletzung von Pflichten der Wirecard AG. Eine solche Mithaftung der Wirtschaftsprüfer für Pflichtverletzungen der Wirecard AG kommt aber nur dann in Betracht, wenn § 830 Abs. 2 BGB des Bürgerlichen Gesetzbuches anwendbar …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… den Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 3 GG möglich. Die Entziehung der elterlichen Sorge bzw. von Teilbereichen der elterlichen Sorge setzt demgemäß entsprechend § 1666 Abs. 1 BGB voraus, dass das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes …