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Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24.01.2012: Auswirkung auf Abmahnungen wegen Filesharings?
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24.01.2012: Auswirkung auf Abmahnungen wegen Filesharings?
| 13.03.2012 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… Datei mittels Filesharing-Software außerhalb der wirtschaftlichen Verwertungsphase getauscht worden sein soll. Dabei geht das OLG Köln regelmäßig davon aus, dass die Phase der kommerziellen Verwertung sechs Monate nach der Veröffentlichung
Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken an Fernunis
Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken an Fernunis
12.03.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
… der Veröffentlichung und Vervielfältigung des Werkes zu entsprechen. Das Hochladen von z.B. Buchseiten oder vergleichbaren wissenschaftlichen Publikationen entspricht der Vervielfältigung gemäß § 16 Gesetz über Urheberrecht und verwandte …
Keine verfassungswidrige Berichterstattung
Keine verfassungswidrige Berichterstattung
| 08.03.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… der veröffentlichenden Zeitung und das Persönlichkeitsrecht der Jugendlichen gegeneinander abgewogen werden. Nicht verfassungskonform ist es, grundsätzlich davon auszugehen, dass bei einer Berichterstattung über junge Erwachsene …
Urheberrechtsverletzungen durch „Embedded content“
Urheberrechtsverletzungen durch „Embedded content“
| 02.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… nicht erst ermöglichen, durch eine Veröffentlichung gegen Rechte Dritter zu verstoßen. Fazit Grundsätzlich muss abgewartet werden, bis ein Urteil des BGH vorliegt, weil erst dann kann eine endgültige und rechtlich verbindliche Klärung …
Tatvorwurf Filesharing - Zum Begriff der „gewerblichen" Urheberrechtsverletzung
Tatvorwurf Filesharing - Zum Begriff der „gewerblichen" Urheberrechtsverletzung
| 24.02.2012 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… nach ihrer Veröffentlichung in Deutschland widerrechtlich im Internet öffentlich zugänglich gemacht wird ( BT-Drucks. 16/8783, S. 50 ). Denn in dieser Phase ist der Rechtsinhaber von Veröffentlichungen seines Werks durch Dritte besonders …
Neues EU-Prospektrecht zum 01.07.2012 umsetzbar
Neues EU-Prospektrecht zum 01.07.2012 umsetzbar
| 22.02.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… und Vertrieb öffentlich zu machen. Nicht erforderlich soll die Veröffentlichung der zweiseitigen Vereinbarungen zwischen den Emittenten und den Vermittlern sein. Der Prospekt soll die folgenden Informationen in Bezug auf den Vertrieb erhalten …
§ 35a SGB VIII - Eingliederungshilfe - Kostenbeiträge und Unterhalt
§ 35a SGB VIII - Eingliederungshilfe - Kostenbeiträge und Unterhalt
| 16.02.2012 von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Vermutung kann widerlegt werden." Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert …
Besserer Verbraucherschutz bei Lebensmittelskandalen
Besserer Verbraucherschutz bei Lebensmittelskandalen
| 14.02.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Veröffentlichungspflicht Einer der wesentlichen Schwächen des VIG war, dass Veröffentlichungen zu Lebensmittelskandalen bislang im Ermessen der Behörden lagen. Um hier Verbesserungen zu erzielen, sieht das neue Verbraucherinformationsgesetz …
Verbraucherinformation wird Pflicht
Verbraucherinformation wird Pflicht
| 10.02.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… in der Futtermittelkette verbessern. Veröffentlichungspraxis Eine wesentliche Verbesserung soll eine Veröffentlichungspflicht bei Lebensmittelskandalen bringen. Werden bestimmte Grenzwerte überschritten, sollen Behörden zu einer Veröffentlichung von Hersteller …
Gegenstandswert bei Abmahnung wegen Fotoklaus: 3000 Euro
Gegenstandswert bei Abmahnung wegen Fotoklaus: 3000 Euro
| 31.01.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Das OLG Köln setzte den sonst in Ansatz gebrachten Streitwert von 6000 Euro auf 3000 Euro für die unerlaubte Veröffentlichung eines Fotos im Internet fest. Im Gegensatz zum KG Berlin (Az.: 24 W100/10), das einen Gegenstandswert von 6000 …
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
| 19.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… auf unbestimmte Zeit. In die weltweit abrufbare Online-Veröffentlichung hatte die Mandantin nicht eingewilligt. Die Rechtslage Vor diesem Hintergrund stand der betroffenen Ärztin ein Anspruch auf Löschung ihrer Daten aus dem Online-Archive der Zeitung …
Solar Millennium AG – unverkrampft neue Wege sehen
Solar Millennium AG – unverkrampft neue Wege sehen
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… ist eine Verjährungsfrist von drei Jahren zu sehen, beginnend mit der Veröffentlichung des jeweiligen Prospektes und sich richtend gegen die Prospektverantwortlichen. Für Emissionen ab dem 1.7.2005 gilt das Wertpapierprospektgesetz ab dem 1.7.2005 …
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, „Born This Way“, „Lady Gaga“ für Universal Music GmbH
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, „Born This Way“, „Lady Gaga“ für Universal Music GmbH
| 12.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… wird ein rechtsgültiger Vertrag geschlossen und der Abgemahnte schneidet sich u.U. ohne Notwendigkeit wichtige Verteidigungswege ab. Bitte beachten Sie, dass der vorstehende Artikel den rechtlichen Stand der Dinge zum Zeitpunkt der Veröffentlichung darstellt und die konkrete Beratung im Einzelfall nie ersetzen kann.
Solar Millennium AG – Zur Frage des gemeinsamen Vertreters
Solar Millennium AG – Zur Frage des gemeinsamen Vertreters
| 12.01.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… keinerlei direkten Einfluss auf die Geschäftstätigkeit - und entwicklung der Solar Trust of America LLC habe. In derselben Veröffentlichung kündigt die Solar Trust of America LLC an, dass die Solarhybrid AG bereits im Mai 2011 …
Recht und Moral – was einen Bundespräsidenten von Privatpersonen unterscheidet
Recht und Moral – was einen Bundespräsidenten von Privatpersonen unterscheidet
| 10.01.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Christian Wulff höchstpersönlich ruft den BILD-Chefredakteur an, um eine Veröffentlichung zu verhindern. Seine "Kriegserklärung" hinterlässt er auf dessen Mailbox. Gutes Krisenmanagement sieht anders aus. Seit Dezember ist bekannt …
CS Euroreal bleibt geschlossen - nun droht Verjährung
CS Euroreal bleibt geschlossen - nun droht Verjährung
| 12.12.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… dass eine erfolgreiche Öffnung der derzeit geschlossenen Fonds nur mit einer Liquidität in Höhe von 30 % möglich sein wird, da zu erwarten ist, dass viele Anleger ihre Anteile zurücktauschen wollen. Credit Suisse sprach bei der Veröffentlichung
Beamtenrecht: Beförderungsaktionen bei der Deutschen Telekom AG und der Deutschen Post AG
Beamtenrecht: Beförderungsaktionen bei der Deutschen Telekom AG und der Deutschen Post AG
| 12.12.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Filesharing-Abmahnung Kool Savas- AURA der Kanzlei Schalast & Partner für Digi Protect
Filesharing-Abmahnung Kool Savas- AURA der Kanzlei Schalast & Partner für Digi Protect
| 25.11.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Als interessanter Nebenaspekt ist anzumerken, dass das gleichnamige Album „AURA" direkt nach Veröffentlichung auf Platz 1 der deutschen Albumcharts eingestiegen ist. Ob aufgrund dieses Umstandes in Zukunft weitere Titel dieses Albums abgemahnt …
Lehmann Urteile haben keine Auswirkung auf die Rechtsprechungspraxis bei Risikozertifikaten !
Lehmann Urteile haben keine Auswirkung auf die Rechtsprechungspraxis bei Risikozertifikaten !
| 21.11.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… auf vollständige und richtige Anlageberatung. Von der Veröffentlichung der BGH Urteile wissen wir lediglich, dass die Anleger dort verschiedene Zertifikate verschiedener Risikoklassen erworben hatten. Ihr Anlageziel …
Es empfiehlt sich die Regulierung von Swaps mit Publikumsbezug
Es empfiehlt sich die Regulierung von Swaps mit Publikumsbezug
| 21.11.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… ausführen. Die SEC führt ein 60-tägiges Anhörungsverfahren durch, das mit der Veröffentlichung des Vorschlags im Bundesanzeiger Federal Register beginnt. Zum Richtlinienvorschlag Das Dodd-Frank-Gesetz hat einen umfassenden Rahmen zur Regulierung …
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten, § 111 StGB
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten, § 111 StGB
| 14.11.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… hinausgeht. Wird lediglich eine fremde Äußerung (im Sinne des § 111 StGB) wiederholt, so greift die Strafnorm nur ein, wenn der Veröffentlichende sich diese unmissverständlich zu Eigen machen will. Adressat der Aufforderung muss …
DEGI Fonds – DEGI Europa – DEGI International- DEGI NIX MEHR?
DEGI Fonds – DEGI Europa – DEGI International- DEGI NIX MEHR?
| 10.11.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… findet, die die Kosten der anwaltlichen Prüfung übernimmt. Verjährung droht? Klar ist, dass derjenige der seine Rechtsansprüche kennt und durchsetzt, auf Verjährungsfristen achtet. Verjährungsfristen sind nach der Veröffentlichung einiger …
42,78 € je Anteil am DEGI International? Vergleichsangebot der Allianz ablehnen?
42,78 € je Anteil am DEGI International? Vergleichsangebot der Allianz ablehnen?
| 09.11.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zum Zeitpunkt der Vermittlung versprochen wurden. Dies gilt erst recht, wenn sich eine Rechtschutzversicherung findet, die die Kosten der anwaltlichen Prüfung übernimmt. Manche Rechtsanwälte empfehlen im Rahmen ihrer Veröffentlichungen
Schwerbehinderung - Kann die Schwerbehinderteneigenschaft auch rückwirkend festgestellt werden?
Schwerbehinderung - Kann die Schwerbehinderteneigenschaft auch rückwirkend festgestellt werden?
| 07.11.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… 7&nr=12019&pos=0&anz=3 Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert …