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Stolperstein Massenentlassungsanzeige?
Stolperstein Massenentlassungsanzeige?
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Dietmar Schnitzmeier
Im Rahmen von Restrukturierungen und (größeren) Personalabbauten ist regelmäßig die Erstattung einer Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit erforderlich. Auf Arbeitgeberseite sorgt die Verpflichtung zur Anzeige auf Grund der …
Betriebsratsanhörung bei Kündigung in der Probezeit
Betriebsratsanhörung bei Kündigung in der Probezeit
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Dietmar Schnitzmeier
Sie beabsichtigen eine Kündigung in den ersten sechs Monaten in der Probezeit und Ihr Unternehmen hat einen Betriebsrat? Dann ist es unbedingt erforderlich, – auch in der Probezeit und in den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses – …
Verdachts- oder Tatkündigung?
Verdachts- oder Tatkündigung?
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Dietmar Schnitzmeier
Will der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer wegen der Begehung einer strafbaren Handlung oder einer schwerwiegenden Pflichtverletzung kündigen, stellt sich in zahlreichen Sachverhaltskonstellationen die Frage, ob durch den Arbeitgeber eine …
Haften Arbeitnehmer auf Schadenersatz für eigene Fehler?
Haften Arbeitnehmer auf Schadenersatz für eigene Fehler?
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Im deutschen Zivilrecht herrscht der Grundsatz, dass derjenige, der schuldhaft einem anderen einen Schaden zufügt, zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet ist. Das Arbeitsrecht enthält hier zugunsten der Arbeitnehmer aber einen stark …
Selbst massive Beleidigung rechtfertigt nicht immer fristlose Kündigung
Selbst massive Beleidigung rechtfertigt nicht immer fristlose Kündigung
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Dietmar Schnitzmeier
LAG Köln, Urteil vom 04.07.2019 (Az.: 7 Sa 38/19) Die Bezeichnung des Chefs einer kleinen Baufirma mit nicht mehr als 10 Arbeitnehmern als „Arschloch“ durch einen Bauarbeiter im Rahmen eines Streitgesprächs reicht nicht aus, eine …
Rechtsstreit mit der ULAK wegen Beiträgen, auch wenn Sie keine Mitarbeiter haben?
Rechtsstreit mit der ULAK wegen Beiträgen, auch wenn Sie keine Mitarbeiter haben?
| 02.10.2019 von Rechtsanwältin Dorothee Müller
Einzelunternehmer, also Soloselbstständige, erhalten von der ULAK (eine Sozialkasse der SOKA Bau) in Wiesbaden immer wieder Aufforderungsschreiben, wonach sie innerhalb einer kurzen Frist nachträglich Beiträge entrichten sollen. Dies wirkt …
Reiseunternehmen Thomas Cook meldet Insolvenz an: Was tun? Arbeitgeber in der Insolvenz
Reiseunternehmen Thomas Cook meldet Insolvenz an: Was tun? Arbeitgeber in der Insolvenz
| 23.09.2019 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Der britische Reiseveranstalter Thomas Cook hat Insolvenz angemeldet. Dies hat auch Auswirkungen auf die deutschen Tochtergesellschaften wie beispielsweise die Thomas Cook GmbH in Oberursel. Hier wurde bisher wohl noch kein Insolvenzantrag …
Bei Opel könnte eine Entlassungswelle drohen
Bei Opel könnte eine Entlassungswelle drohen
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Opel wird in Zukunft durch den neuen französischen Eigentümer PSA saniert und soll dadurch finanziell stabilisiert werden. Durch die hohen Lohnkosten in Deutschland ist das kaum möglich, da ist sich Joachim Cäsar-Preller, Rechtsanwalt aus …
Niesanfall am Steuer führt zum Kontrollverlust – Arbeitsunfall?
Niesanfall am Steuer führt zum Kontrollverlust – Arbeitsunfall?
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nicht selten kommt es vor, dass Fahrzeuglenker während ihrer Fahrt zwischen Arbeitsplatz und Wohnung die Kontrolle über ihr Fahrzeug verlieren und dabei einen Unfall verursachen. Dies kann z. B. durch einen Niesanfall und das spätere …
Kündigungen bei der Deutschen Bank – Entlassungen und Stellenabbau
Kündigungen bei der Deutschen Bank – Entlassungen und Stellenabbau
| 16.07.2019 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Die Deutsche Bank hat in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass sie bis zu 18.000 Stellen abbauen wird, insbesondere im Aktien- und Investmentbereich. In Tokio wurden bereits Mitarbeiter entlassen, Sydney und Singapore sollen folgen. …
Mitarbeiter aus dem Urlaub zurückholen – Geht das?
Mitarbeiter aus dem Urlaub zurückholen – Geht das?
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Alle Jahre wieder kommen Arbeitgeber auf die Idee, Arbeitnehmer aus dem Urlaub zurück zu beordern. Als Grund sollen häufig neue Kundenaufträge herhalten, die kurzfristig abgearbeitet werden müssen. Ein solches Verhalten des Arbeitgebers …
Was passiert mit der Vertrauensarbeitszeit?
Was passiert mit der Vertrauensarbeitszeit?
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Die europäische Richtlinie 2003/88/EG sowie hieraus entwickelte Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes regeln die zulässige tägliche Höchstarbeitszeit und schreiben bestimmte Pausen- und Ruhezeiten vor: Die tägliche Arbeitszeit darf – …
Permanente Erreichbarkeit – technisch möglich, rechtlich noch lange nicht zulässig
Permanente Erreichbarkeit – technisch möglich, rechtlich noch lange nicht zulässig
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Früher waren Feierabend tatsächlich Feierabend und Urlaub auch Urlaub. Dies schon aufgrund begrenzter technischer Möglichkeiten. Denn wie sollte man den Angestellten in der Kneipe oder am Strand erreichen? Der Arbeitnehmer konnte sich nach …
Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung
Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Gelegentlich möchte ich als Arbeitgeber einen Mitarbeiter erst einmal umfassend „testen“. Die Probezeit von max. 6 Monaten erscheint mir jedoch zu kurz, um mir ein vollständiges Bild von seinen Fähigkeiten, seinem Auftreten gegenüber …
Erben haben Anspruch auf Urlaubsabgeltung
Erben haben Anspruch auf Urlaubsabgeltung
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Bislang galt in Deutschland der Grundsatz, dass Urlaubsansprüche nach dem Tode eines Arbeitnehmers während des Arbeitsverhältnisses nicht auf dessen Erben übergingen. Auch Ansprüche auf finanzielle Urlaubsabgeltung konnten von den Erben …
Opel-Ingenieure unter Druck – Wechsel zu Segula
Opel-Ingenieure unter Druck – Wechsel zu Segula
| 21.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im November 2018 haben Opel und Segula eine technische Partnerschaft vereinbart. Teil der Abmachung ist, dass Teile des Opel-Entwicklungszentrums in Rüsselsheim von Segula Technologies übernommen werden. Die Opel-Mitarbeiter sind von einem …
EuGH entscheidet über Verpflichtung zur Zeiterfassung
EuGH entscheidet über Verpflichtung zur Zeiterfassung
| 14.05.2019 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Worum geht es? Am 14.05.2019 entschied der EuGH (Az.: C-55/18), dass Unternehmen in der EU die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter systematisch erfassen müssen, um die Rechte des Arbeitnehmers auf „eine Begrenzung der Höchstarbeitszeit und auf …
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Leider steht in den kommenden Jahren eine nicht unerhebliche Kündigungswelle zu befürchten. Viele deutsche Großunternehmen planen für die nahe Zukunft einen Stellenabbau oder führen ihn sogar bereits durch. Ein paar Zahlen aus der …
Urlaubsanspruch für den Zeitraum der Elternzeit darf gekürzt werden
Urlaubsanspruch für den Zeitraum der Elternzeit darf gekürzt werden
| 27.03.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Der gesetzliche Urlaubsanspruch besteht auch für den Zeitraum der Elternzeit. Der Urlaubsanspruch kann jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG für jeden Monat um ein Zwölftel gekürzt werden. Hierzu ist eine entsprechende …
Urlaubsansprüche verfallen nicht automatisch
Urlaubsansprüche verfallen nicht automatisch
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub verfällt am Ende des Arbeitsjahres, spätestens zum 31.März, falls der Arbeitnehmer keinen Urlaubsantrag gestellt hat. Das war im deutschen Arbeitsrecht bislang weitverbreitete gängige Praxis. Am …
Fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags erhalten – wie verhalte ich mich richtig?
Fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags erhalten – wie verhalte ich mich richtig?
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist die einschneidendste Art und Weise, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Sie führt in der Regel zur sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses und hat u. a. schwerwiegende …
Darf mein Chef mir während einer Erkrankung kündigen?
Darf mein Chef mir während einer Erkrankung kündigen?
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Sind Arbeitnehmer längere Zeit oder häufiger erkrankt, reagieren Unternehmen in der Praxis nicht selten mit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Dies wirft die Frage nach der Zulässigkeit einer Kündigung während der krankheitsbedingten …
Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich bei Massenentlassungen dürfen verrechnet werden
Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich bei Massenentlassungen dürfen verrechnet werden
| 07.03.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Arbeitnehmer können bei fehlerhaften Massenentlassungen keine kumulative Zahlung einer Sozialplanabfindung und eines gesetzlichen Nachteilsausgleichs verlangen. Der Zweck der Sozialplanabfindung und des Nachteilsausgleichs sind weitgehend …
Werden Überstunden grundsätzlich bezahlt?
Werden Überstunden grundsätzlich bezahlt?
| 01.03.2019 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Überstunden sind eine immer wieder aufkommende Problematik im Arbeitsrecht. Viele Arbeitnehmer leisten solche, ohne dass ein Ausgleich durch den Arbeitgeber erfolgt. Arbeitgeber regeln in ihren Arbeitsverträgen regelmäßig, dass Überstunden …