822 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
02.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Soll
Inhalt eines durch eine Grunddienstbarkeit gesicherten Geh-, Fahr-
und Leitungsrechtes auch das Recht zum Verweilen im Sinne eines
Aufenthalts und eines beliebigen Hin- und Hergehens auf dem dienenden
Grundstück sein, so muss dies im …
|
14.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ob eine landesgesetzliche Vorschrift das Eigentum an Grundstücken zugunsten der Nachbarn im Sinne von Art. 124 EGBGB anderen als den im BGB bestimmten Beschränkungen unterwirft mit der Folge, dass hierfür die Gesetzgebungskompetenz des …
24.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gemäß § 1359 BGB haben die Ehegatten bei der Erfüllung der sich aus dem ehelichen Verhältnis ergebenden Verpflichtungen einander nur für diejenige Sorgfalt einzustehen, welche sie in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegen. Hierauf …
|
24.03.2022
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Zwei Jahre nach der GENO Wohnbaugenossenschaft folgt nun auch die Vivono Wohnungsgenossenschaft eG in die Insolvenz. Gänzlich neu sind die Probleme des Unternehmens nicht, auch in diesem Fall versucht die Insolvenzverwalterin Birgitt …
|
11.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ein
normal entwickeltes Kind im Alter von 7 ½ Jahren darf im
Allgemeinen auch ohne Aufsicht im Freien spielen, wenn sich die
Eltern über das Tun und Treiben in groben Zügen einen Überblick
verschaffen. Nach dem Entwicklungsstand eines …
|
09.03.2022
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Is the so called "catfishing" a crime? Popular from the MTV show "Catfish" in which the hosts hunt down a potential fake profile to expose someone pretending to be another online, most people being "catfished" in real life don’t get to meet …
07.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Wird in einem Grundstückskaufvertrag lediglich einzelnen Käufern das Miteigentum zu Bruchteilen verkauft, hingegen das aufgrund einer Sondervereinbarung weiteren Miteigentümern zugewiesene Sondernutzungsrecht ausdrücklich nicht mit …
|
06.03.2022
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Wann muss Untergemeinschaft Sanierungskosten für eine Tiefgarage alleine tragen - Zahlen nur Stellplatzeigentümer die Sanierung, wenn die Tiefgarage als Fundament der Anlage dient und damit doch allen zugute kommt. In größeren Anlagen mit …
|
13.04.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In jedem Fall werden die Anleger, die die Hemmungsvereinbarung nicht unterschrieben haben, vom Insolvenzverwalter ab ~ Mitte 2022 verklagt werden. Auf die Klage sollten Sie sich als Anleger vorbereiten. Am 29.4.2022 werden wir um 19:00 Uhr …
|
26.01.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Für eine hohe Abfindung braucht man einen guten Anwalt. Doch auch die Einstellung des Arbeitnehmers, sein Mindset, ist wichtig. Hält er …
|
20.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der BGH hat dem klagenden
Eigentümer eines sog. „dienenden Grundstückes“ gegenüber dem
Eigentümer des sog. „herrschenden Grundstückes“ einen
Unterlassungsanspruch hinsichtlich der diesem durch die
Grunddienstbarkeit grundsätzlich …
|
19.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der Berechtigte einer
Grunddienstbarkeit und der Eigentümer des sog. „dienenden
Grundstückes“ können nach den Grundsätzen der Gemeinschaft in
entsprechender Anwendung des § 745 Abs. 2 BGB voneinander eine
Ausübungsregelung verlangen, wenn …
|
18.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit aktuellen Urteil entschieden. Gegenstand des Verfahrens war die Wirksamkeit einer durch den Beklagten ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung. Was war passiert? Der Kläger war bei …
|
11.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Dass das Nachbarrecht auch im Verhältnis zwischen Wohnungseigentümern gilt, welchen eine Gartenfläche zur ausschließlichen Nutzung zugewiesen wurde, die nicht zu dem gemeinschaftlichen Eigentum im Sinne des WEG gehört, sondern im …
|
07.01.2022
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Beschluss OLG Düsseldorf v. 20.7.2021 – 12 W 7/21 Bei einem Start-Up Unternehmen sind die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof für eine positive Fortbestehensprognose im Rahmen der Überschuldungsprüfung aufgestellt hat (vgl. z.B. BGH, Urt. …
|
06.01.2022
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Nachdem bereits die Anleihe-Gläubiger durch das nunmehr eröffnete vorläufige Insolvenzverfahren der deutsche Lichtmiete AG und den damit zusammenhängenden Gesellschaften Deutsche Lichtmiete Vermietgesellschaft mbH und Deutsche Lichtmiete …
|
11.02.2022
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Bei der Frage der Bestimmung des Umfangs der Schadensersatzpflicht des Unfallverursachers bzw. seines Versicherers im Fall von Vorschäden am Fahrzeug des Geschädigten sind in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der …
|
30.12.2021
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Überbau- Abriss oder Duldung ? Von einem Überbau spricht man im Nachbarrecht, wenn zumindest ein Gebäudeteil des Nachbarn, die Grundstücksgrenze überschreitet. Dabei ist es unwichtig, ob dies in der Luft, auf dem Erdboden oder unter der …
|
13.02.2022
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
I. Das Schreiben der UDI Projekt-Finanz GmbH Die Inhaber der UDI Genussrechte Nr. 1 und 2 erhielten unmittelbar vor Weihnachten mit Schreiben vom 20. Dezember 2021 die Aufforderung, in der Vergangenheit erhaltene Zinsen vollständig zu …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger, die das Angebot von Automaten wie Popcornautomaten, Folienautomaten etc. der Vending Jet GmbH angenommen haben, prüfen inzwischen verstärkt Maßnahmen, um Schadensersatz zu fordern, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner …
|
08.12.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Bauträger bieten Eigentumsverschaffung und Erstellung des Bauwerkes als Gesamtpaket an. Diese auf den ersten Blick unkomplizierte Art des Bauens birgt aufgrund seiner Besonderheiten allerdings Risiken für Verbraucher. 1. „Bauherr“ ist …
|
06.12.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Gold: eine sichere Anlage? Gold wird für viele Laien mit Sicherheit assoziiert und gilt als eine erwiesene Anlage im Gegensatz zu anderen Anlagemöglichkeiten wie z.B. Aktien. Allerdings gibt es immer wieder Händler, die nicht halten was sie …
|
26.11.2021
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
In einem Fall über den das Landgericht Köln vom 24.06.2020 - 20 O 241/19 - zu entscheiden hatte, ging es um einen Anspruch aus einer Hausratversicherung. In dem Versicherungsvertrag war vereinbart, dass Schäden durch Raub versichert sind. …
25.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Beim Ausfahren aus Parkbuchten auf einem Privatparkplatz ist besondere Vorsicht geboten. Die Situation stellt sich hier insbesondere in Neubausiedlungen, welche aus Kosten- und Platzgründen über sog. – faktisch öffentliche - Privatstraßen …