3.240 Ergebnisse für Vertrag

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Fast eine Million Euro bei Online-Glücksspielen verloren – Playcherry zur Rückzahlung verurteilt
Fast eine Million Euro bei Online-Glücksspielen verloren – Playcherry zur Rückzahlung verurteilt
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 21.09.2023. Fast eine Million Euro hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte bei Online-Glücksspielen und Sportwetten im Internet verzockt. Entsprechend groß ist seine Erleichterung, nachdem das Landgericht Tübingen mit Urteil vom …
Aufhebungsvertrag – muss die Rechtsschutzversicherung die Kosten tragen? (Tipps für Arbeitnehmer)
Aufhebungsvertrag – muss die Rechtsschutzversicherung die Kosten tragen? (Tipps für Arbeitnehmer)
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Muss die Rechtsschutzversicherung die Kosten übernehmen, die dem Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages …
Überstunden nach einer Kündigung auszahlen lassen – So geht’s!
Überstunden nach einer Kündigung auszahlen lassen – So geht’s!
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine Kündigung hat das Potenzial jeden Tag zu zerstören. Was darauf folgt ist meistens ein Schockzustand, das ist auch absolut verständlich. Sie sollten sich aber trotzdem aufmuntern und schnell handeln, um ihre Ansprüche aus dem …
Baumwurzeln über Grundstücksgrenzen hinweg: Ein Urteil des Bundesgerichtshofs und seine Implikationen
Baumwurzeln über Grundstücksgrenzen hinweg: Ein Urteil des Bundesgerichtshofs und seine Implikationen
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Bäume, Wurzeln und Vorschüsse zur Beseitigung der Schäden – BGH, Urteil vom 23.03.2023 – V ZR 67/22 Hintergrund: Das Nachbarschaftsrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das die Beziehungen zwischen benachbarten Grundstückseigentümern …
Geld zurück bei Online-Casinos und -Sportwetten: Wieder verbraucherfreundlicher OLG-Beschluss
Geld zurück bei Online-Casinos und -Sportwetten: Wieder verbraucherfreundlicher OLG-Beschluss
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Spieler, die bei Online-Casinos oder -Sportwetten Geld verloren haben, können ihre Verluste zurückfordern. Der Grund: Viele Anbieter von Online-Glücksspiel besitzen oder besaßen bis vor Kurzem nicht die in Deutschland nötige Lizenz. Dies …
Fotografie: 7% oder 19% Mehrwertsteuer?
Fotografie: 7% oder 19% Mehrwertsteuer?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Im Bereich der professionellen Fotografie, des Kommunikations- und Fotodesigns und des (Foto-) Journalismus stellt sich immer wieder die Frage, ob für erbrachte Leistungen der Regelsteuersatz von 19%, oder nur 7% Mehrwertsteuer an den …
Besonderheiten beim Gewerbemietvertrag
Besonderheiten beim Gewerbemietvertrag
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Beim Abschließen eines Vertrags für die Anmietung von Geschäftsräumen gelten spezifische Kriterien, die einer besonderen Beachtung bedürfen. Im Gegensatz zur Wohnraummiete geht der rechtliche Rahmen des Handelsmietrechts davon aus, dass …
Zahlungsverzug der DSL-Bank von 150.000 EUR aus Darlehen inach der IT-Umstellung gefährdet Bauvorhaben des Bankkunden
Zahlungsverzug der DSL-Bank von 150.000 EUR aus Darlehen inach der IT-Umstellung gefährdet Bauvorhaben des Bankkunden
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
UPDATE: die WirtschaftsWoche hat am 20. September in dem folgenden Online-Artikel über diesen konkreten Fall berichtet und darin Rechtsanwalt Sascha Fürstenow mehrfach erwähnt: …
Reklamationsfälle beim Möbelkauf
Reklamationsfälle beim Möbelkauf
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Bedeutung der DIN-Verbraucherrat-Studie zu Reklamationsfällen beim Möbelkauf für die Geltendmachung von Sachmängelhaftungsansprüchen Die Studie des DIN-Verbraucherrates zu Reklamationsfällen beim Möbelkauf liefert tiefe Einblicke in die …
Eigenbedarfskündigung: Tun Sie DAS, um Ihre Wohnung zu behalten
Eigenbedarfskündigung: Tun Sie DAS, um Ihre Wohnung zu behalten
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Woran scheitern die meisten Eigenbedarfskündigungen? Was hindert viele Vermieter von vornherein an der …
Sampling = erlaubtes Pastiche? BGH legt Kraftwerk-Pelham-Klage Europäischem Gerichtshof vor!
Sampling = erlaubtes Pastiche? BGH legt Kraftwerk-Pelham-Klage Europäischem Gerichtshof vor!
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Eine wahrlich Never Ending Story: in dem seit nunmehr über 20 Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der legendären Musikgruppe Kraftwerk und dem kaum weniger legendären Musiker und Musikproduzenten Moses Pelham über die Nutzung eines …
Online-Glücksspiel: OLG München bestätigt Rückzahlungsanspruch der Spieler
Online-Glücksspiel: OLG München bestätigt Rückzahlungsanspruch der Spieler
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 12.09.2023. Mit dem OLG München hat ein weiteres Oberlandesgericht bestätigt, dass die Anbieter verbotener Online-Glücksspiele den Spielern ihren Verlust ersetzen müssen. Mit Beschluss vom 4. September 2023 wies es die Berufung der …
Rückforderung von Verlusten bei bwin: Ihre Möglichkeiten als Verbraucher
Rückforderung von Verlusten bei bwin: Ihre Möglichkeiten als Verbraucher
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die jüngsten rechtlichen Entwicklungen haben ein klares Zeichen gesetzt: Für Opfer von Online-Casino-Betrügereien sind die Chancen, verlorenes Geld zurückzufordern, nun günstiger denn je. Insbesondere das Urteil gegen das Online-Casino bwin …
Online-Sportwetten – LG Bochum verurteilt Anbieter zur Rückzahlung der Verluste
Online-Sportwetten – LG Bochum verurteilt Anbieter zur Rückzahlung der Verluste
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 08.09.2023. Bei Sportwetten im Internet hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte kein Glück. Unterm Strich verzockte er fast 16.000 Euro. Das Geld ist jedoch nicht verloren, denn das Landgericht Bochum hat nach der Verhandlung vom …
Auch kleine und mittlere Webshops müssen Digital Services Act (DSA) umsetzen
Auch kleine und mittlere Webshops müssen Digital Services Act (DSA) umsetzen
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Vielen Unternehmen ist der weite Anwendungsbereich des Digital Services Act (DSA) nicht klar: Dieser gilt grundsätzlich für alle, auch kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, die digitale Dienstleistungen anbieten. Erfasst sind neben …
Hinweisgeberschutz: Auch kleine und mittlere Unternehmen müssen Meldestelle einrichten!
Hinweisgeberschutz: Auch kleine und mittlere Unternehmen müssen Meldestelle einrichten!
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Hinweisgeberschutzgesetz zum Schutz von Whistleblowern Seit dem 1. Juli 2023 gilt in Deutschland das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG). Es dient dem Schutz sog. Whistleblower ("hinweisgebender Personen") vor berufsbezogenen Repressalien …
Rechtlicher Rahmen für Influencer in Frankreich: Neue Gesetze und Maßnahmen zur Regelung der kommerziellen Einflussnahme
Rechtlicher Rahmen für Influencer in Frankreich: Neue Gesetze und Maßnahmen zur Regelung der kommerziellen Einflussnahme
| 06.09.2023 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Erfahren Sie mehr über den neuen französischen Rechtsrahmen für Influencer, auch wenn sie im Ausland leben, der den Missbrauch der Branche bekämpfen und die Verbraucher schützen soll. Frankreich verabschiedete am 1. Juni ein Gesetz, das den …
Steuerfreie Künstler:innen-Stipendien: Grundlagen, Entwicklungen und Ausblick Steuerrechtliche Bewertung von Stipendien
Steuerfreie Künstler:innen-Stipendien: Grundlagen, Entwicklungen und Ausblick Steuerrechtliche Bewertung von Stipendien
04.09.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Es gibt immer wieder große Verunsicherung, wann Stipendien steuerfrei sind und wann sie als Einkommen versteuert werden müssen. Wann für Stipendiat:innen die Einkommenssteuerpflicht entfällt, regelt § 3 EStG . Grundlegendes zur Frage der …
Project Immobilien: Was können Käufer tun? Anwaltsinfo
Project Immobilien: Was können Käufer tun? Anwaltsinfo
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Käufer von Immobilien der Project-Immobilien-Gruppe stehen vor stehen vor einer schwierigen Situation, nachdem sich die Insolvenzen inzwischen ausgeweitet haben und nun Stand 1. September 2023 bisher 56 von 118 Objektgesellschaften …
Immobilienkaufvertrag prüfen lassen ⚠️ Was ist wichtig?
Immobilienkaufvertrag prüfen lassen ⚠️ Was ist wichtig?
22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der Kauf einer Immobilie ist meistens die größte Ausgabe, die Privatpersonen in ihrem Leben tätigen. Fast immer müssen Sie einen Preis von in der Regel über 100.000 Euro zahlen und finanzieren. Daher ist es umso wichtiger, dass der …
Sensationelles Urteil zu Tipico Online-Glücksspielen: Landgericht Lüneburg spricht Spielern Hoffnung zu
Sensationelles Urteil zu Tipico Online-Glücksspielen: Landgericht Lüneburg spricht Spielern Hoffnung zu
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
München, 21.07.2023 Der Name Tipico ist in der Welt der Online-Sportwetten weithin bekannt. Doch nun stellt ein sensationelles Urteil des Landgerichts Lüneburg den Ruf des Unternehmens in Frage. Hintergrund des Falles: Unbedarfte Spieler, …
Fortbildung und Rückzahlungspflicht
Fortbildung und Rückzahlungspflicht
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Muss man Fortbildungskosten an den Arbeitgeber zurückzahlen? Grundsätzlich sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Verträge über die Rückzahlung von Fortbildungskosten im Falle einer vorzeitigen Beendigung des …
Zwei Kreditnehmer, einer stirbt ⚠️ Was ist im Todesfall?
Zwei Kreditnehmer, einer stirbt ⚠️ Was ist im Todesfall?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Kredite werden in vielen Fällen von zwei Personen gemeinsam aufgenommen , meistens von Lebens- oder Ehepartnern. Nicht immer wird der das Darlehen zum Laufzeitende problemlos zurückgezahlt, sondern es treten bestimmte Ereignisse bei den …
Online-Casino – Landgericht Berlin verurteilt BML Group (Betsson) zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze
Online-Casino – Landgericht Berlin verurteilt BML Group (Betsson) zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
In einem hier über die Kanzlei betreuten Sachverhalt hat die 17. Kammer des Landgericht Berlin mit Urteil vom 11.08.2023 den online-Casino-Betreiber BML Group Ltd. zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze verurteilt. Gegenstand war eine …