666 Ergebnisse für Berufungsverfahren

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Dieselabgasskandal der Audi AG: OLG mit verbraucherfreundlichem Urteil zu VW Touareg mit Sechszylinder-Dieselmotor EA897
Dieselabgasskandal der Audi AG: OLG mit verbraucherfreundlichem Urteil zu VW Touareg mit Sechszylinder-Dieselmotor EA897
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… In einem Berufungsverfahren im Dieselabgasskandal der Audi AG hat das Oberlandesgericht Karlsruhe ein verbraucherfreundliches Urteil gefällt (Az.: 8 U 32/20 zu Landgericht Mannheim Az.: 15 O 5/19). Die Audi AG wurde verurteilt, an den Kläger …
Achtung: BGH wertet Auskunftsanspruch auf!
Achtung: BGH wertet Auskunftsanspruch auf!
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
… in diesem Sinne König, CR 2019, 295 Rn. 9-11; aA wohl Schulte/Welge, NZA 2019, 1110, 1112), Denn spätestens im Berufungsverfahren hat der Kläger - wie bereits ausgeführt - dargelegt, welche konkreten Auskünfte er (noch) begehrt.“ Auswirkungen …
Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz beim VW Touareg zu
Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz beim VW Touareg zu
| 27.07.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Schadenersatzansprüche geltend und hatte vor dem Landgericht Köln Erfolg. Das OLG Köln bestätigte im Berufungsverfahren das erstinstanzliche Urteil weitgehend. Sowohl die Entwicklung und Herstellung des Motors mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung …
OLG Koblenz verurteilt Audi erneut im Abgasskandal
OLG Koblenz verurteilt Audi erneut im Abgasskandal
15.07.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Abschalteinrichtungen in Form eines Thermofensters und der schnellen Motoraufwärmfunktion geltend. Während die Klage in erster Instanz noch abgewiesen worden war, hatte sie im Berufungsverfahren vor dem OLG Koblenz Erfolg. Der Kläger sei vorsätzlich …
Fristlose Kündigung wegen Entwendung einer Flasche Desinfektionsmittel
Fristlose Kündigung wegen Entwendung einer Flasche Desinfektionsmittel
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Haas
… die Hände desinfizieren zu können. Er habe so letztlich auch seine Kollegen schützen wollen. Das Arbeitsgericht in erster Instanz ebenso wie das Landesarbeitsgericht im Berufungsverfahren überzeugte dies nicht: „Der Inhalt der Flasche …
Abgasskandal: BGH macht Druck auf Daimler– VI ZR 128/20
Abgasskandal: BGH macht Druck auf Daimler– VI ZR 128/20
14.07.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… ist gezwungen, entweder die Vorwürfe oder die Sittenwidrigkeit auszuräumen. Interessant ist dies insbesondere für anstehende Berufungsverfahren, die Klagen nicht mehr mit dem Argument fehlender Stichhaltigkeit abweisen können.
Audi-Abgasskandal: Schadenersatz für Porsche Macan Diesel trotz Weiterverkauf
Audi-Abgasskandal: Schadenersatz für Porsche Macan Diesel trotz Weiterverkauf
| 11.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Prozent über dem Basiszinssatz seit dem 28. März 2020 zahlen und 86 Prozent der Kosten des Berufungsverfahren übernehmen. In das Fahrzeug ist ein von der Beklagten hergestellter Dreilitermotor mit der Schadstoffklasse Euro 6 eingebaut, wobei …
Top-Anwälte Medizinrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht Köln
Top-Anwälte Medizinrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht Köln
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Anmerkungen von Ciper & Coll.: Nur in wenigen Fällen, in denen es in Arzthaftpflichtprozessen erstinstanzlich zu Verurteilungen kommt, ziehen die Versicherer der Beklagtenseite noch in die Berufung. In der Regel führen diese Berufungsverfahren
Abgasskandal - OLG Frankfurt erhöht Druck auf Daimler
Abgasskandal - OLG Frankfurt erhöht Druck auf Daimler
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… die Klage als Vortrag „ins Blaue hinein“ abgewiesen. Es gebe keine Anhaltpunkte für eine unzulässige Software. Das sah das OLG Frankfurt im Berufungsverfahren jedoch anders. Der Kläger habe schlüssig vorgetragen, dass in dem Fahrzeug die sog …
BMW-Abgasskandal vor dem Oberlandesgericht Köln: Landgericht Köln muss neu verhandeln!
BMW-Abgasskandal vor dem Oberlandesgericht Köln: Landgericht Köln muss neu verhandeln!
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Berufungsverfahrens, an das Landgericht Köln zurück. Der Hintergrund: Im Februar 2016 erwarb der Kläger einen gebrauchten BMW M550d X-Drive mit der Abgasnorm Euro 6 für 72.200 Euro. Im Februar 2018 kam es von BMW zu einem Rückruf. Die Regeneration des NOx …
OLG Köln erhöht im Abgasskandal Druck auf BMW
OLG Köln erhöht im Abgasskandal Druck auf BMW
15.06.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Abschalteinrichtung ins Blaue hinein behauptet habe. Das Urteil hob das OLG Köln im Berufungsverfahren jedoch auf. Der Kläger habe hinreichend schlüssig dargelegt, dass ein Schadenersatzansprüche gemäß §§ 826, 31 BGB bestehen könnte. Der Kläger könne …
Dieselskandal der Daimler AG: Erfolgreiche Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt
Dieselskandal der Daimler AG: Erfolgreiche Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt
| 14.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Aussagen als Spekulationen zurückgewiesen hat. Im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht hat dies aber nicht verfangen. Die Richter erklärten, dass die Klage des Fahrzeugkäufers bezüglich einer Haftung wegen vorsätzlicher …
Mit Krankmeldung gedroht: fristlose Kündigung wirksam!
Mit Krankmeldung gedroht: fristlose Kündigung wirksam!
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… mit Krankmeldung: wichtiger Grund Akzeptieren konnte der Mitarbeiter die Kündigung außerdem nicht: er erhob Kündigungsschutzklage gegen die fristlose Kündigung – zunächst erfolglos vor dem Arbeitsgericht (ArbG), im Berufungsverfahren
LG Hamburg verurteilt Barclays Bank Ireland PLC zum Widerruf eines Schufa-Eintrages
LG Hamburg verurteilt Barclays Bank Ireland PLC zum Widerruf eines Schufa-Eintrages
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… nach Kündigung an eine Auskunftei gemeldet wird. Darauf verwies kürzlich bereits das Landgericht Mannheim in einem Berufungsverfahren gegen die Schufa Holding AG selbst. Das Landgericht Hamburg ging nun in seiner Entscheidung mit vielen weiteren …
Gewerbemiete wg. Corona um 50 % reduzieren! Anwaltsinfo!
Gewerbemiete wg. Corona um 50 % reduzieren! Anwaltsinfo!
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Auch ein aktuelles, noch nicht rechtskräftiges Urteil des Kammergerichts Berlin vom 01.04.2021 (Az. 8 U 1099/20) macht Gewerbemietern weiter Mut: In dem dortigen Berufungsverfahren (dort ging es um einen Fall zwischen dem Eigentümer …
Rückforderung von Ausschüttungen: Erfolgreiche Verjährungseinrede
Rückforderung von Ausschüttungen: Erfolgreiche Verjährungseinrede
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Bernd Jochem
… des Anlegers darstellen. In einer Serie aktueller Rückforderungsfälle hat das LG Trier - und im nachfolgenden Berufungsverfahren das OLG Koblenz - eine bisher wenig beachtete Rechtsprechung des BGH aus dem Jahr 2017 zur Frage der Verjährung …
Nebenklage: Opfer können aktiv am Strafverfahren teilnehmen
Nebenklage: Opfer können aktiv am Strafverfahren teilnehmen
| 18.05.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
… mit, dass er sich der Klage der Staatsanwaltschaft anschließen möchte. Die Nebenklage kann zu jedem Zeitpunkt erhoben werden. Dies bedeutet, dass man auch erst in einem Berufungsverfahren eine Anschlusserklärung abgeben kann. Benötigte ich für …
Zwei wichtige Entscheidungen bezüglich Abschiebungen
Zwei wichtige Entscheidungen bezüglich Abschiebungen
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
… der Mann Klage beim Verwaltungsgericht. Das sich anschließende Berufungsverfahren thematisierte nur noch die Frage der Abschiebung. 2. Entscheidung Der 11. Senat des VGH wich bei dieser Entscheidung von seiner bisherigen Rechtsprechung ab. Zuvor …
LG Mannheim: Schufa Holding AG muss Negativeintrag nach Online-Glückspiel löschen
LG Mannheim: Schufa Holding AG muss Negativeintrag nach Online-Glückspiel löschen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… Landgericht Mannheim ein. Erfreulicherweise hat das Landgericht Mannheim die mündliche Verhandlung für das Berufungsverfahren bereits auf Februar 2021 angesetzt, wodurch das Verfahren dann doch zu einem relativ schnellen Ende kommen konnte …
OLG Stuttgart: Schadenersatzanspruch im Abgasskandal nicht verjährt
OLG Stuttgart: Schadenersatzanspruch im Abgasskandal nicht verjährt
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… aufgeflogen ist (Az.: 12 U 309/20). „Das OLG Stuttgart stellte im Berufungsverfahren fest, dass weder aus der Ad-hoc-Mitteilung von VW im 22. September 2015 noch aus der folgenden Berichterstattung in den Medien geschlossen werden könnte …
Mitarbeiter spricht schlecht Deutsch: Häufig kein Kündigungsgrund
Mitarbeiter spricht schlecht Deutsch: Häufig kein Kündigungsgrund
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
… unwirksam, so das Landesarbeitsgericht in seiner Entscheidung. Die von der Mitarbeiterin erhobene Kündigungsschutzklage hatte sowohl in der ersten Instanz als auch im Berufungsverfahren Erfolg. Folge: Weiterbeschäftigung oder hohe Abfindung …
Corona-Lockdown: Gewerbe-Mietanpassung 50 %! OLG-Urteil! Anwaltsinfo!
Corona-Lockdown: Gewerbe-Mietanpassung 50 %! OLG-Urteil! Anwaltsinfo!
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… 1 BGB noch im Berufungsverfahren nicht zustande kam, hatte das OLG Dresden die entsprechende Vertragsanpassung vorgenommen. Nach Ansicht von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte könnten betroffene Gewerbebetriebe sogar versuchen …
OLG Frankfurt verurteilt Audi im Abgasskandal zu Schadenersatz
OLG Frankfurt verurteilt Audi im Abgasskandal zu Schadenersatz
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… jedoch in erster Instanz. In den Berufungsverfahren vor dem OLG Frankfurt lief es besser. Das OLG stellte fest, dass die Audi AG den Motor mit der unzulässigen Abschalteinrichtung entwickelt habe und wegen vorsätzlicher sittenwidriger …
VW-Abgasskandal um den Schummeldiesel der ersten Generation des Typs EA189: Finanzielle Kompensation durch Anspruch auf Restschadenersatz
VW-Abgasskandal um den Schummeldiesel der ersten Generation des Typs EA189: Finanzielle Kompensation durch Anspruch auf Restschadenersatz
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Berufungsverfahrens tragen. Der Kläger hat das streitgegenständliche Fahrzeug Anfang 2012 als Neuwagen gekauft. „Die Argumente des Gerichts folgen den bekannten Mustern anderer EA189-Dieselverfahren. Der Motor verfügt über …