1.337 Ergebnisse für Verband
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… und Steuerberater, aber auch die örtlichen Landwirtschaftskammern und -verbände helfen. Für größere und aktiv bewirtschaftete landwirtschaftliche Betriebe gilt die Höfeordnung in der Regel automatisch. Wenn der Hofinhaber aktiv nichts unternimmt …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung vom Verband der deutschen Games-Branche e.V. zur Überprüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verletzung der deutschen Marke „ GAMESCOM (Registernummer 3020170028979 sowie weiterer Wort/Bildmarken …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mal wieder eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung des Vereins erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit des Vereins Verband …
23.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Umwelthilfe e.V. bezweckt nach eigenen Angaben gemäß seiner Satzung die Förderung der aufklärenden Verbraucherberatung und des Umweltschutzes in der Bundesrepublik Deutschland. Der Verband ist in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Verband bayerischer Kfz …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… in Höhe von bis zu 1.500,00 EUR hat in den zurückliegenden zwei Jahren nach Angaben des Verbandes medizinischer Fachberufe e.V. lediglich jede*r zweite MFA (53 Prozent) und ZFA (54 Prozent) profitiert. Wer ist anspruchsberechtigt …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… anbieten, Verbänden, die gewerbliche Interessen fördern, wie beispielsweise die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerb s oder Verbraucherverbänden. Liegt ein Verstoß gegen das Werberecht vor, entsteht Anspruch auf Unterlassung …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Abmahnvereine mahnen häufig ab Eine entsprechende Werbung mit nach Health-Claims unzulässigen Begriffen durch Wettbewerber ist mir aus meiner Beratungspraxis nicht bekannt. Es sind jedoch Abmahnvereine, wie der Verband sozialer Wettbewerb (VSW …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… EU-Mitgliedsstaat gelten. Nach den Vorschriften müssen sich nicht nur Unternehmen danach richten, sondern insgesamt Organisationen, die einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen, also beispielsweise auch Verbände. Ein Verstoß gegen …
26.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) diesmal wegen der Bewerbung von Lebensmitteln mit „Stressblocker“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Stier
… Tarifverträge sind anwendbar, wenn sie entweder allgemeinverbindlich sind oder wenn sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer Mitglied im jeweiligen Verband sind. Auf Arbeitnehmerseite ist das Gewerkschaft und auf Arbeitgeberseite …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde erneut in mehreren Fällen bezüglich wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. beauftragt. Bei dem Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… sich überwiegend gegen eine vegane Ernährung bei Kindern aus. So rät der Verband der Kinder- und Jugendärzte davon ab, Kinder vegan zu ernähren. Welche rechtlichen Risiken bestehen, wenn die Mangelernährung Schaden anrichtet? Wird ein Kind …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt André Hascher
… das streitgegenständliche Fohlen eine volle Zuchtbescheinigung. Die im Ausland durchgeführte Hengstleistungsprüfung wurde seitens des Deutschen Verbandes anerkannt.Daraufhin wandte sich die Klägerin mit anwaltlichem Schreiben an die Beklagte …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… vor. Bei 7 Verstoßen sei von 25.000€ auszugehen. Beim OLG Karlsruhe (Beschl. v. 08.08.2016, Az. 4 W 62/16) wurden drei unzulässige Klauseln in Sachen Rügepflicht, Gerichtsstand und Erfüllungsort verwendet. Da Kläger ein Verband war, also nicht nur …
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06.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… Versäumnisse können von Mitbewerbern und Verbänden abgemahnt werden. Worum geht es? Konkret geht es um die Einführung und Gestaltung einer einfachen Benutzeroberfläche für Verbraucher für die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen (sog …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… nicht in Betracht, sofern nur geringfügige Verstöße gegen das Mittelverwendungsgebot des § 55 AO vorliegen. Zwar schafft das Urteil des Bundesfinanzhofs ein Stück weit Rechtssicherheit, da aber gerade die Gehaltsstruktur von Verbänden oder Stiftungen …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Heiko Klages
… in einem Verein kein Unternehmen zu einer entgeltlichen Leistung verpflichtet. Nach dem weiten Unternehmerbegriff des § 14 BGB können zwar auch Vereine und Verbände als Unternehmen handeln, wenn sie mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB …
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02.07.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… wichtige Verbände und Vereinigungen (z.B. der Arbeitgeberverband (BDA)) unsere Auffassung, dass der Gesetzgeber mit diesen Regelungen die Grenzen des Zumutbaren deutlich überschreitet. Welchen Belehrungsumfang die Arbeitgeberschaft konkret trifft …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der Kosten verlangt. Wie sollte man auf die Abmahnung reagieren? Wir kennen den Verband seit einigen Jahren und haben bereits 2016 über die Abmahnungen berichtet: https://www.muensteraner …
21.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb …
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17.06.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… Das passt zu den Erfahrungen des Marktwächterteams bei der Verbraucherzentrale Hessen. Zwei Drittel der Verbraucherbeschwerden über Genossenschaften gehen auf das Konto dieser zwei Verbände. Es handelt sich um den DEGP Deutsch …
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15.06.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… des Verbands gehalten werde. Ein solches Vertrauen in das Regelwerk darf nur dann nicht an den Tag gelegt werden, wenn offensichtlich ein Verstoß gegen das Strafrecht vorläge. Dies sei bei den Regelungen der FEI nicht der Fall …
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15.06.2022
… zugunsten des Auftraggebers. AGB-Muster und Generatoren sind dagegen für eine Vielzahl von Produkten gedacht. AGB-Muster (z. B. von Verbänden) oder AGB, die aus Generatoren stammen, müssen nicht unpassend oder veraltet sein, die Gefahr besteht …